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Beschlusstext
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Bemerkung
Ausschussmitglied Karen Lingner-Bahr möchte gern eine kurze Protokollerläuterung mit einer Erklärung, in welchen Bereichen die Personalkosten gestiegen sind.
Anmerkung der Verwaltung:
Die Personalkosten weichen in sämtlichen Bereichen +/- <10.000 € von den Planansätzen ab. Darüber hinaus gab es in folgenden Bereichen nennenswerte Abweichungen:
111101 Verwaltungsmanagement - 22.866 €
365102 Kita Löwenzahn +109.623 €
365103 Kita Deichbutjer + 31.487 €
541100 Gemeindestraßen + 34.915 €
Ausschussmitglied Martina Harms stellt fest, dass das bessere Jahresergebnis auf die verminderten Abschreibungen zurückzuführen ist, da diese in der Planung immer sehr hoch angesetzt wurden, um vorsichtig zu planen, da die Eröffnungsbilanz zum Planungszeitpunkt noch nicht aufgestellt war.
Die Ausschussmitglieder tauschen sich über den Hinweis aus dem Prüfungsbericht (3.6. Seite 10) aus, wonach die Ausweisung von Wertgrenzen nach §117 Abs. 1 Satz 2 NkomVG in der Haushaltssatzung gewünscht wird. Die Gemeinde Hagen im Bremischen hat hierzu eine Regelung in der Hauptsatzung. Im Ergebnis wird festgehalten, diesen Punkt in der Haushaltsberatung 2025 nochmal zu beraten. Weiterhin wird darauf hingwiesen, dass die Hauptsatzung geändert werden muss, falls in der Haushaltssatzung andere Werte zum Tragen kommen.
Sodann empfiehlt der Finanzausschuss dem Verwaltungsausschuss und dem Rat der Gemeinde Hagen im Bremischen folgende Beschlüsse zu fassen:
Die überplanmäßigen Aufwendungen 2015 werden beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 4
Nein-Stimmen: 0
Enthaltungen: 1
Der Jahresabschluss 2015 und die Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr
2015 werden gem. § 129 Abs. 1 Satz 3 NKomVG beschlossen.
Nummer 449/2021-2026