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Mittelfreigabe für die weitere Arbeit des Arbeitskreises Leitbild

Stv. Ausschussvorsitzender Marco Vehrenkamp berichtet über das Treffen des AK-Leitbild in der vergangenen Woche.
Dort haben die Teilnehmer (m/w/d) über das weitere Vorgehen bei der Ausgestaltung des Leitbildes gesprochen. Hierbei sei man sich einig, dass die Gedanken des Leitbildes nun mit Leben gefüllt werden müssen. Dies soll im Rahmen einer Bürgerbeteiligung geschehen. Es wurden diverse Ideen angesprochen. Da der AK noch einen Termin mit der bisherigen Begleitung offen habe, solle dieser genutzt werden, um das weitere Vorgehen genauer auszuarbeiten.
Anschließend erläutert der Erste Gemeinderat Martin Leying die Tischvorlage.
Ausschussmitglied Marion Schmedes ergänzt, dass sich der Arbeitskreis einig sei, dass für das weitere Vorgehen unbedingt Fördermittel akquiriert werden sollen, damit dann das Geld der Gemeinde für den Eigenanteil genutzt werden könne. Arbeitskreismitglied Frauke Martens habe sich in dieser Richtung bereits informiert und z.B. die Installation eines Bürgerrates ins Spiel gebracht.
Ausschussmitglied Giesela Schwertfeger möchte wissen, welches Thema näher beraten werden solle.
Erster Gemeinderat Martin Leying berichtet, dass dies im AK noch nicht entschieden wurde.
Ratsmitglied Christoph Werde erklärt, dass er nicht Mitglied des Arbeitskreises sei. Er halte es aber in der aktuellen Situation für schwierig, Gelder von der Schatzgrube Weißenberg abzuziehen, um am Leitbild weiterzuarbeiten. Da er aber erst heute Kenntnis von der Vorlage erhalten habe, wird sich seine Fraktion zunächst beraten und sich bei der heutigen Abstimmung enthalten.
Ratsmitglied Werner Hahn erkundigt sich, ob für 2024 neue Mittel für die Öffentlichkeitsarbeit der Schatzgrube Weißenberg eingeplant wurden.
Erste Gemeinderat Martin Leying erklärt, dass Gelder übertragen wurden und aus diesem Grund keine neuen Mittel eingestellt worden seien.
Ratsmitglied Werner Hahn möchte wissen, ob der Prozess des Leitbildes stocken würde, wenn die Gelder nicht zur Verfügung gestellt werden würden.
Stv. Ausschussvorsitzender Marco Vehrenkamp betont, dass es nicht heißen solle, Schatzgrube oder Leitbild, die Gemeinde müsste aus seiner Sicht beides voranbringen.
Beratendes Mitglieder Hergen Garbade fragt an, was passieren würde, wenn keine Bürger kommen würden.
Stv. Ausschussvorsitzender Marco Vehrenkamp betont, dass immer eine Beteiligung vorhanden sei. Allerdings sollte die Bürgerbeteiligung auf breitere Beine bestellt werden. Dies hängt viel vom Thema und der Bewerbung ab.
Ratsmitglied Christoph Werde merkt an, dass es sich aus seiner Sicht um einen Abwägungsprozess handeln würde. Im Endeffekt würde das Geld nur einmal vorhanden sein und könne auch nur einmal ausgegeben werden. Daher würde Geld der Schatzgrube entnommen. Neue Mittel können dann erst für 2025 mit dem neuen Haushalt wieder zur Verfügung gestellt werden.
Ratsmitglied Werner Hahn bitte um Abstimmung.
Sodann empfiehlt der Wirtschaftsförderungsausschuss dem Verwaltungsausschuss und dem Rat der Gemeinde Hagen folgenden Beschluss zu fassen:
Die zurückgestellten Mittel in Höhe von 11.706 € werden für die weitere Arbeit am Leitbild der Gemeinde Hagen im Bremischen zur Verfügung gestellt.