Beschlussdetails
Beschluss
Status
Frist
--
Top
81. Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren zum Bebauungsplan Nr. 13 `Friedhofstraße` der Ortschaft Uthlede
Beschlusstext
Kommentare
Bemerkung
Ortsbürgermeister Marco Vehrenkamp erläutert kurz Inhalt und Anlass für die Beschlussvorlage.
Fachbereichsleiter Jan-Christian Voos berichtet, dass der Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 13 „Friedhofstraße“ bereits am 04.07.2022 durch den Verwaltungsausschuss gefasst wurde. Das Bauleitplanverfahren sollte im vereinfachten, verkürzten Verfahren nach § 13b BauGB durchgeführt werden. Dies sei aufgrund aktueller Rechtsprechung nicht mehr möglich, so dass nunmehr ein Aufstellungsbeschluss für ein „reguläres“ Bauleitplanverfahren zu fassen sei.
Ortsratsmitglied Karen Lingner-Bahr weist daraufhin, dass der Ortsrat bereits bei der seinerzeitigen Beschlussfassung beschlossen habe, dass ein Verbindungsweg vom Baugebiet in Richtung Weg entlang des Friedhofes geschaffen werden solle.
Fachbereichsleiter Jan-Christian Voos sagt entsprechende Berücksichtigung weiterhin im Bauleitplanverfahren zu.
Sodann empfiehlt der Ortsrat Uthlede dem Verwaltungsausschuss der Gemeinde Hagen im Bremischen wie folgt zu beschließen:
Die 81. Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren zum Bebauungsplan Nr. 13 ´Friedhofstraße´, Ortschaft Uthlede wird gemäß Vorlage beschlossen. Die Übernahme der entstehenden Kosten für das Bauleitplanverfahren trägt der Antragsteller.
Abstimmungsergebnis:
Fachbereichsleiter Jan-Christian Voos berichtet, dass der Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 13 „Friedhofstraße“ bereits am 04.07.2022 durch den Verwaltungsausschuss gefasst wurde. Das Bauleitplanverfahren sollte im vereinfachten, verkürzten Verfahren nach § 13b BauGB durchgeführt werden. Dies sei aufgrund aktueller Rechtsprechung nicht mehr möglich, so dass nunmehr ein Aufstellungsbeschluss für ein „reguläres“ Bauleitplanverfahren zu fassen sei.
Ortsratsmitglied Karen Lingner-Bahr weist daraufhin, dass der Ortsrat bereits bei der seinerzeitigen Beschlussfassung beschlossen habe, dass ein Verbindungsweg vom Baugebiet in Richtung Weg entlang des Friedhofes geschaffen werden solle.
Fachbereichsleiter Jan-Christian Voos sagt entsprechende Berücksichtigung weiterhin im Bauleitplanverfahren zu.
Sodann empfiehlt der Ortsrat Uthlede dem Verwaltungsausschuss der Gemeinde Hagen im Bremischen wie folgt zu beschließen:
Die 81. Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren zum Bebauungsplan Nr. 13 ´Friedhofstraße´, Ortschaft Uthlede wird gemäß Vorlage beschlossen. Die Übernahme der entstehenden Kosten für das Bauleitplanverfahren trägt der Antragsteller.
Abstimmungsergebnis:
Sitzung
Vorlage
Nummer 379/2021-2026