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Durchführung von Unterhaltungsarbeiten an Gemeindestraßen mit Festlegung der Prioritätenliste für das Jahr 2023

Jörn Deharde (Mitarbeiter des Technisches Bauamt im Fachbereich Planen, Bauen, Umwelt) erläutert kurz Anlass und Inhalt der Beschlussvorlage. Er gibt einen umfassenden Überblick über den Inhalt der Prioritätenliste für die Durchführung von Unterhaltungsarbeiten an Gemeindestraßen für das Jahr 2023
Ratsherr Leo Mahler zeigt sich enttäuscht, dass es über die vergangenen Jahre hinweg offenbar durch die bereits erfolgten Unterhaltungsmaßnahmen nicht gelungen sei, die jährlich erforderliche Summe der Gesamtausgaben zu senken. Nach wie vor läge der Unterhaltungsbedarf trotz hoher, jährlich bereitgestellter Finanzmittel in der Prioritätenliste bei über 3 Millionen Euro. Ferner merkt er an, dass er eine Bereisung im Zusammenhang mit der Prioritätenliste für sinnvoll halte. Letztlich bittet er darum, für das Haushaltsjahr 2024 Mittel zur Uferbefestigung in der Ortschaft Sandstedt (Mühlenstraße) einzustellen, wenn die Gemeinde Hagen im Bremischen zuständig sei.
Sodann empfiehlt der Klimaschutz-, Bau-, Umwelt- und Planungsausschuss dem Verwaltungsausschuss der Gemeinde Hagen im Bremischen, wie folgt zu beschließen:
Die gelb unterlegten Unterhaltungsarbeiten im Straßenbau werden gemäß Prioritätenliste 2023 durchgeführt.
Abstimmungsergebnis: