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Beschlusstext
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Bemerkung
Die dazu gehörige Präsentation ist dem Protokoll als Anlage beigefügt.
Sodann empfiehlt der Klimaschutz-, Bau-, Umwelt- und Planungsausschuss dem Rat der Gemeinde Hagen im Bremischen wie folgt zu beschließen:
a) Die Entscheidungsvorschläge mit Stand vom 09.11.2022 zu den eingegangenen Stellungnahmen im Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 2 BauGB (öffentliche Auslegung der Planunterlagen) und § 4 Abs. 2 BauGB (Behördenbeteiligung) zum Bebauungsplan Nr. 19 „Schulstraße“, Ortschaft Bramstedt werden gemäß Vorlage beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 7
Nein-Stimmen: 0
Enthaltungen: 0
b) Der Bebauungsplan Nr. 19 „Schulstraße“, Ortschaft Bramstedt, bestehend aus der Planzeichnung und den textlichen Festsetzungen sowie der örtlichen Bauvorschrift, wird als Satzung mit der Begründung gemäß § 1 Absatz 3 und § 10 Absatz 1 des Baugesetzbuches (BauGB), § 84 der Niedersächsischen Bauordnung (NBauO) sowie des § 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) der jeweils geltenden Fassung beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
Organisation Klimaschutz-, Bau-, Umwelt- und Planungsausschuss
Nummer 9/2021-2026
Datum Montag, 28. November 2022
Nummer 190/2021-2026