Abstimmungsdetails

Bebauungsplan Nr. 164D (vorhabenbezogen) Vorhaben- und Erschließungsplan 037 (VEP 037) - Marktstraße West / Nahversorgung - (mit Örtlicher Bauvorschrift) 1. Zustimmung zum Durchführungsvertrag,2. Behandlung der Stellungnahmen 3. Satzungsbeschluss

Beschlusstext:
1. Der Rat der Stadt Wilhelmshaven stimmt dem Durchführungsvertrag zum Bebauungsplan Nr. 164D (vorhabenbezogen) und Vorhaben- und Erschließungsplan 037 (VEP 037) „Marktstraße West / Nahversorgung“ zu und ermächtigt den Stadtbaurat zu dessen Unterzeichnung.
2. Der Rat der Stadt Wilhelmshaven beschließt die Abwägung zu den im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange, der Nachbargemeinden und der Öffentlichkeit vorgebrachten Stellungnahmen gem. Vorlage (Ergänzungsblatt Seite 01 ff.). Sie ist als Anlage des Originalprotokolls Bestandteil der Niederschrift.
3. Der Rat der Stadt Wilhelmshaven beschließt aufgrund des § 10 (1) des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. November 2017 (BGBl. I S. 3634), das zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 8. August 2020 (BGBl. I S. 1728) i. V. m. §§ 10 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) in der z. Zt. geltenden Fassung den Bebauungsplan Nr. 164D (vorhabenbezogen) / Vorhaben- und Erschließungsplan (VEP 037) – Markstraße West / Nahversorgung - als Satzung. Die Begründung in der Fassung vom 14.08.2023 mit den Angaben nach §2a BauGB ist dem Bebauungsplan gem. §9 (8) des BauGB beigefügt.
Status:
einstimmig zugestimmt

Dafür 6

Dagegen 0

Enthalten 0