Abstimmungsdetails

89. Änderung des rechtswirksamen Flächennutzungsplans i.d.F. der Neubekanntmachung vom 19.11.2022 - Marktstraße West / Nahversorgung - 1. Behandlung der Stellungnahmen 2. Feststellungsbeschluss

Beschlusstext:
1. Der Rat der Stadt Wilhelmshaven beschließt die Abwägung zu den im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange, der Nachbargemeinden und der Öffentlichkeit vorgebrachten Stellungnahmen gem. Vorlage (Ergänzungsblatt Seite 01 ff.). Sie ist als Anlage des Originalprotokolls Bestandteil der Niederschrift.
2. Der Rat der Stadt Wilhelmshaven beschließt aufgrund des § 6 (6) Baugesetzbuch (BauGB) i.V. mit den §§ 10 und 58 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) in den z.Z. geltenden Fassungen die 94. Änderung des rechtswirksamen Flächennutzungsplans i.d.F. der Neubekanntmachung vom 19.11.2022 – Markstraße West / Nahversorgung – zur Feststellung. Die Begründung in der Fassung vom 14.08.2023 mit den Angaben nach §2a BauGB ist der Flächennutzungsplanänderung gem. §5 (5) des BauGB beigefügt.
Weiterhin beschließt der Rat der Stadt Wilhelmshaven, dass der für das Stadtgebiet vorliegende rechtswirksame Flächennutzungsplan i.d.F. der Neubekanntmachung vom 19.11.2022 in der Fassung, die er durch die o.g. Änderung erfahren hat, neu bekannt zu machen ist.
Status:
mehrheitlich zugestimmt

Dafür 41

Dagegen 3

Enthalten 0