Sitzungsdetails
Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Haushalt
Sitzungsort: Ratssaal
Montag, 19. Mai 2025
Von 14:00 bis 16:45
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Öffentliche Einladung Öffentliches Protokoll Zip-Archiv |
Vorlagendetails Abstimmungsdetails |
Protokoll
FBH öffentlicher Teil
1
Eröffnung der Sitzung sowie die Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
2
Feststellung der Tagesordnung
3
Genehmigung der Niederschriften über die öffentlichen Sitzungen des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Haushalt vom 27.05.2024, 13.01.2025, 17.02.2025 und 24.03.2025
4
Vorlagen an den Rat
4.1
Zinssatz für die kalkulatorische Verzinsung zum Haushalt 2026 für kostenrechnende Einrichtungen
4.3
Neufassung der Archivordnung und der Gebührenordnung für das Stadtarchiv Wilhelmshaven
4.4
Neufassung der Benutzungsordnung und Entgeltordnung der Stadtbibliothek Wilhelmshaven
4.9
Pastorenweg 2 - Reduzierung des Erbbauzinses im Erbbaurechtsvertrag für die KiTa Fedderwarden
4.10
Entschädigungszahlungen für die grundbuchrechtliche Eintragung von Leitungsrechten für den Transport gasförmiger Energieträger
4.11
Antrag Gruppe "Gemeinsam BUNT" auf Aufnahme eines Tagesordnungspunktes "Institutionelle Förderung für den Verein der Arbeitslosen Wilhelmshaven / Friesland e.V. (ALI)"
4.12
Antrag AfD-Fraktion: Errichtung neuer Toiletten in der Friedhofsverwaltung Friedenstraße
4.13
Antrag AfD-Fraktion: Errichtung eines witterungsfesten Durchgangs zwischen der Friedhofsverwaltung und dem Pavillon
4.14
Antrag der CDU- Fraktion: Gesamtkonzept Sanierung der Gebäude und Außenanlage Friedhofsverwaltung Friedenstr.
5
Vorlagen an den Verwaltungsausschuss
6
Mitteilungen und Anfragen
6.1
Angelegenheiten des Fachbereiches Finanzen