Sitzungsdetails
Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft, Tourismus und Häfen
Sitzungsort: Ratssaal
Montag, 11. März 2024
Von 14:00 bis 19:04
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Öffentliche Einladung Öffentliches Protokoll Zip-Archiv |
Vorlagendetails Abstimmungsdetails |
Protokoll
FiWiTH öffentlicher Teil
1
Eröffnung der Sitzung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
2
Feststellung der Tagesordnung
3
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft, Tourismus und Häfen vom 19.02.2024
4
Vorlagen an den Rat
4.1
Zinssatz für die kalkulatorische Verzinsung zum Haushalt 2025 für kostenrechnende Einrichtungen
4.2
Wirtschaftsplan TBW 2024 (Änderung des Ratsbeschlusses vom 29.11.2023 über die Höhe der Verpflichtungsermächtigung 2024 - Korrektur)
4.3
Anregung gem. § 34 NKomVG - Einrichtung echter Bürgerräte
41/2024
4.4
Vereinbarung über die Erhebung von Entgelten im Rettungsdienst und die Entgeltordnung für den Rettungsdienst Wilhelmshaven
4.5
Antrag WIN@WBV- und CDU-Fraktion: Konzeptentwicklung für die Verwaltungsstruktur unter Berücksichtigung des künftigen Personalfehls als auch der Digitalisierungsmöglichkeiten
4.6
Antrag SPD-Fraktion: Kündigung des Vertrages mit dem Service Center Oldenburg zum 31.12.2024 und gleichzeitiger Aufbau eines städtischen Service Centers
4.7
Gemeinsamer Antrag der SPD- Fraktion und der Gruppe WIN@WBV, Berner, FDP, FW: Verbindliche Anwendung des TVöD in allen städtischen Gesellschaften
4.8
Antrag Gruppe GRÜNE und GfW: Verabschiedung einer Erklärung "Gemeinsam für Demokratie"
4.9
Antrag Beigeordneter Heinemann (namens des Seniorenbeirates): Seniorengerechte Gestaltung des öffentlichen Raums
4.11
Antrag Gruppe GRÜNE und GfW: Prüfauftrag Sichere Fußwege: PKW-Parkplätze vom Bordstein zurück auf die Straße
4.12
Antrag AfD-Fraktion: Einrichtung von Arbeitsgelegenheiten für Asylbewerber in der Flüchtlingsunterkunft St. Willehad
5
Vorlagen an den Verwaltungsausschuss
6
Mitteilungen und Anfragen
6.1
Angelegenheiten des Fachbereiches Finanzen
6.2
Information zur Direktvergabe ÖPNV
6.3
Sachstand Tourismuskonzept
6.4
Sachstand TANO
6.5
BIWAQ V: Sachstandsbericht zu WILHELM - Wilhelmshaven mittendrin
6.6
Sachstand gemeinsame Sitzung der für die Wirtschaft zuständigen Ausschüsse aus Friesland und Wilhelmshaven am 14.03.2024