Sitzungsdetails
Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft, Tourismus und Häfen
Sitzungsort: Ratssaal
Montag, 19. Februar 2024
Von 14:00 bis 17:35
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Öffentliche Einladung Öffentliches Protokoll Zip-Archiv |
Vorlagendetails Abstimmungsdetails |
Protokoll
FiWiTH öffentlicher Teil
1
Eröffnung der Sitzung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
2
Feststellung der Tagesordnung
3
Genehmigung der Niederschriften über die öffentlichen Sitzungen des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft, Tourismus und Häfen vom 28.11.2022 und 22.01.2024
6.1
Sparkasse Wilhelmshaven - öffentlicher Auftrag im kommunalen Umfeld - Gast: Holger Sothmann
4
Vorlagen an den Rat
4.2
Beschluss über die Verwendung des steuerlichen Einlagekontos zur Leistung der verdeckten Gewinnausschüttung für das Jahr 2022
(Betrieb gewerblicher Art "Personaldienstleistungen" – Eigenbetrieb RNK)
(Betrieb gewerblicher Art "Personaldienstleistungen" – Eigenbetrieb RNK)
4.3
Richtlinie zur Verpachtung von landwirtschaftlichen Flächen im gesamten Stadtgebiet
4.4
Antrag SPD-Fraktion: Kündigung des Vertrages mit dem Service Center Oldenburg zum 31.12.2024 und gleichzeitiger Aufbau eines städtischen Service Centers
4.5
Gemeinsamer Antrag der SPD- Fraktion und der Gruppe WIN@WBV, Berner, FDP, FW: Verbindliche Anwendung des TVöD in allen städtischen Gesellschaften
4.6
Antrag der AfD-Fraktion: Einführung einer Bezahlkarte für Asylbewerber und Personen mit Duldungsstatus in Wilhelmshaven
5
Vorlagen an den Verwaltungsausschuss
6
Mitteilungen und Anfragen
6.2
Angelegenheiten des Fachbereiches Finanzen
6.3
Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung
6.4
Strukturwandel