Sitzungsdetails
Rat
Sitzungsort: Ratssaal
Mittwoch, 23. Oktober 2024
Von 14:10 bis 15:27
ACHTUNG! Beginn 14 Uhr mit nichtöff. Teil!
Beginn öffentlicher Teil: 15 Uhr
Fortsetzung der Sitzung am 29.10.2024 (Dienstag) von 13 Uhr bis 15:30 Uhr
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Öffentliche Einladung Öffentliches Protokoll Digitales Sitzungspaket (Ö) Zip-Archiv |
Vorlagendetails Abstimmungsdetails |
Protokoll
Regularien öff.
8
Feststellung der Tagesordnung für den öffentlichen Teil
9
Genehmigung der Protokolle über die öffentlichen Sitzungen des Rates sowie der Einwohnerfragestunden vom 12.08., 21.08. (fortgesetzt am 18.09.) und 30.09.2024
10
Einwohnerfragestunde I
(Fragen zu Angelegenheiten der Gemeinde gem. § 20 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates)
(Fragen zu Angelegenheiten der Gemeinde gem. § 20 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates)
10.1
Herr Stefan Kurzer: "Kosten Werbeaktion Stadthalle"
10.2
Herr Egon Rotter: "Konsequenzen aus dem möglichen Bau einer Stadthalle"
10.3
Herr Frank Ihnen: "Sanierung Pumpwerk"
11
Aktuelle Stunde
12
Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
Bericht OB öff.
13
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
Vorlagen VA-Rat öff.
14
Vorlagen des Verwaltungsausschusses an den Rat (Beigeordneter Block)
Vorlagen Fachausschüsse öff.
15
Vorlagen der Fachausschüsse an den Rat
FBH öff.
15.1
Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Haushalt (Beigeordneter Heinemann)
17.1
Initiativantrag des Ortsrates: Richtlinie zur Verwendung der finanziellen Erträge aus dem Gesetz für EEG
WTH öff.
15.2
Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Häfen (Ratsherr Burkhart)
15.2.1
Ergebnis Prüfauftrag Nr. 31 im Rahmen des Haushaltssicherungskonzeptes 2023/2024 (hier: Beendigung der finanziellen Beteiligung an den erweiterten Schleusenöffnungszeiten)
PG öff.
15.3
Ausschuss für Personal und Gleichstellungsfragen (Beigeordneter Bulla)
APB öff.
15.4
Ausschuss für Planen und Bauen (Beigeordneter Schön)
15.4.1
Gartenstadt Siebethsburg Hier: Neukonzeption des Erschließungssystems des Stadtteils Siebethsburg im Zuge von notwendigen Kanalbaumaßnahmen im Spannungsfeld zwischen verkehrlicher Daseinsvorsorge und des prägenden Baumbestands
15.4.3
Bebauungsplan Nr. 191, 3. Änderung -Bauens/Memershausen (Energie-Infrastruktur)-, 1.Behandlung der Stellungnahmen 2. Satzungsbeschluss
15.4.4
Variantenempfehlung für die geplante 380kV-Leitung Wilhelmshaven 2-Conneforde von TenneT
15.4.5
Verkehrsregion Ems-Jade (VEJ) Hier: Änderung der Organisationsstruktur der VEJ GbR zu einer GmbH
15.4.6
Bebauungsplan Nr. 189, 2. Änderung, -Westlich Neckarstraße - Besucherzentrum - Entwurfsbeschluss
UKLB öff.
15.5
Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Brandschutz (Ratsfrau Kloster)
BGGS öff.
15.6
Betriebsausschuss Grundstücke und Gebäude (Ratsfrau Mandt)
BTBW öff.
15.7
Betriebsausschuss Technische Betriebe Wilhelmshaven (Ratsherr Moriße)
15.7.1
Zweckvereinbarung der Stadt Wilhelmshaven – Stadt Schortens – über die Einleitung von Wasser
SchA öff.
15.8
Schulausschuss (Ratsherr Ehlers)
15.8.1
Einrichtung einer Steuer- und Lenkungsgruppe „Inklusion in der Wilhelmshavener Schullandschaft“
Anträge
16
Anfragen
16.1
Anfrage Ratsherr Hager: Streichung der Kurse des zweiten Bildungsweges an der VHS Wilhelmshaven
16.2
Anfrage Gruppe GRÜNE und GfW: "Ermittlung der Kosten für die Durchführung eines Bürgerentscheides gem. § 33 NKomVG Hier: Aufschlüsselung der Kostenermittlung zur Beschlussvorlage Nr. 253/2024"
17
Anträge
17.2
Antrag AfD-Fraktion: Prüfauftrag – Videoüberwachung des Börsenplatzes aufgrund §32 Satz 1 und 2 NPOG
17.3
Gemeinsamer Antrag der Gruppen WIN@WBV, Berner, FDP, FW; Die BUNTEN und GRÜNE und GfW sowie der Fraktionen SPD und CDU: Bau eines Kunstrasenplatzes für den ESV Wilhelmshaven
17.5
Resolution auf Antrag der CDU-Fraktion: "Keine Zustimmung zum KHVVG ohne Inflationsausgleich"
17.6
Antrag Gruppe Die BUNTEN: "Planungen für den Bau einer Stadthalle im Areal des Pumpwerkparks beenden"
17.7
Antrag Gruppe Die BUNTEN: "Feststellung Beschluss 556/2022 Gültigkeit und Fristsetzung "
17.8
Antrag Gruppe Die BUNTEN: "Änderung Hauptsatzung (Antragsbehandlung des Jugendparlaments)"
17.9
Antrag Gruppe Die BUNTEN: "Änderung der Geschäftsordnung des Jugendparlaments"
Anfragen
EwFrSt II
18
Einwohnerfragestunde II
(Fragen zur Tagesordnung der soeben abgehandelten Ratssitzung gem. § 20 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Rates)
(Fragen zur Tagesordnung der soeben abgehandelten Ratssitzung gem. § 20 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Rates)
Bei den rot umrandeten Punkten handelt es sich um nachträglich aufgenommene Tagesordnungspunkte.