Sitzungsdetails
Rat
Sitzungsort: Aula Jade Hochschule
Donnerstag, 20. Juni 2024
Von 14:00 bis 19:12
ACHTUNG! Termin verlegt vom 19.6.!
Beginn 14 Uhr mit nichtöff. Teil
Beginn öffentlicher Teil: 15 Uhr
geänderter Sitzungstag und geänderter Sitzungsort!
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Öffentliche Einladung Öffentliches Protokoll Digitales Sitzungspaket (Ö) Zip-Archiv |
Vorlagendetails Abstimmungsdetails |
Protokoll
Regularien öff.
7
Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung des Rates sowie der Einwohnerfragestunde vom 29.05.2024 (soweit vorliegend)
8
Einwohnerfragestunde I
(Fragen zu Angelegenheiten der Gemeinde gem. § 20 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates)
(Fragen zu Angelegenheiten der Gemeinde gem. § 20 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates)
9
Aktuelle Stunde
10
Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
Bericht OB öff.
11
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
Vorlagen VA-Rat öff.
12
Vorlagen des Verwaltungsausschusses an den Rat (Beigeordneter Block)
12.2
Satzung zur Änderung der "Satzung über die Verleihung des Ehrenbürgerrechts der Stadt Wilhelmshaven"
12.4
Interfraktioneller Antrag Grüne & GfW / WIN@WBV, Berner, FDP, FW / Die Bunten: Änderung der Hauptsatzung der Stadt Wilhelmshaven
Vorlagen Fachausschüsse öff.
13
Vorlagen der Fachausschüsse an den Rat
FiWiTH öff.
13.1
Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft, Tourismus und Häfen (Beigeordneter Heinemann)
SoGI öff.
13.2
Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Integration (Ratsfrau Schröder)
13.2.1
Antrag Gruppe WIN@WBV, Berner, FDP, FW: Arbeitsgelegenheiten gemäß § 5 Abs. 1 Satz 2 Asylbewerberleistungsgesetz
UKLB öff.
13.3
Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Brandschutz (Ratsfrau Kloster)
13.3.1
Antrag Gruppe WIN@WBV, Berner, FDP, FW: Schaffung eines touristischen Campingplatzes am Banter See
13.3.2
Antrag Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN: Prüfauftrag verkehrsberuhigende, tourismusfördernde Maßnahmen im Umfeld Deichbrücke/Jadeallee
BGGS öff.
13.4
Betriebsausschuss Grundstücke und Gebäude (Ratsfrau Mandt)
13.4.1
Verkauf eines Grundstücks im Bereich Heppenser Groden Mitte – B-Plan Nr. 177 (2. Änderung)
13.4.2
Ebertstr. 96, Herrichtung als Erweiterung für die neue Grundschule durch einen privaten Investor
BTBW öff.
13.5
Betriebsausschuss Technische Betriebe Wilhelmshaven (Ratsherr Moriße)
13.5.1
Antrag Gruppe WIN@WBV, Berner, FDP, FW: Kurzfristige Herrichtung der Fahrbahnmarkierungen und Zebrastreifen
SchA öff.
13.6
Jugendhilfeausschuss (Ratsherr Hager)
13.6.1
Mittelfristige Planung zur Umsetzung des Konzeptes Klassenassistenzen an Wilhelmshavener Schulen
13.7
Schulausschuss (Ratsherr Ehlers)
Anträge
14
Anträge
14.1
Antrag SPD-Fraktion: Posthume Verleihung der Ehrenbürgerschaft an den ehemaligen Oberbürgermeister Reinhard Nieter
14.3
Initiativantrag des Ortsrates: Flächennutzungsplanänderung im Teilbereich südlich von Utters
14.4
Antrag SPD-Fraktion: Herrichtung der Gräber der sowjetischen Kriegsgefangenen auf dem Ehrenfriedhof
14.5
Antrag SPD-Fraktion: Instandsetzung Rad- und Wanderweg zwischen der Helderei und Hohewerth
EwFrSt II
15
Einwohnerfragestunde II
(Fragen zur Tagesordnung der soeben abgehandelten Ratssitzung gem. § 20 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Rates)
(Fragen zur Tagesordnung der soeben abgehandelten Ratssitzung gem. § 20 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Rates)