Sitzungsdetails
Rat
Sitzungsort: Ratssaal
Mittwoch, 17. April 2024
Von 14:00 bis 19:26
ACHTUNG! Beginn 14 Uhr mit nichtöff. Teil!
Beginn öffentlicher Teil: 15 Uhr
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Öffentliche Einladung Öffentliches Protokoll Digitales Sitzungspaket (Ö) Zip-Archiv |
Vorlagendetails Abstimmungsdetails |
Protokoll
Regularien öff.
7
Feststellung der Tagesordnung für den öffentlichen Teil
8
Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung des Rates sowie der Einwohnerfragestunde vom 21.02.2024
9
Einwohnerfragestunde I
(Fragen zu Angelegenheiten der Gemeinde gem. § 20 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates)
(Fragen zu Angelegenheiten der Gemeinde gem. § 20 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates)
10
Aktuelle Stunde
11
Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
Bericht OB öff.
12
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
Vorlagen VA-Rat öff.
13
Vorlagen des Verwaltungsausschusses an den Rat (Beigeordneter Block)
13.1
Unterbringung der Flüchtlinge in der Gemeinschaftsunterkunft ehemaliges St.-Willehad-Gebäude (Haus A)
13.2
Bestellung eines Mitgliedes in den Allgemeinen Beirat der Oldenburgischen Landesbrandkasse
Vorlagen Fachausschüsse öff.
14
Vorlagen der Fachausschüsse an den Rat
FiWiTH öff.
14.1
Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft, Tourismus und Häfen (Beigeordneter Heinemann)
14.1.1
Verwendung Kohlestrukturhilfen; Zustimmung zum Förderantrag Thalasso-Gesundheitsparcours vor dem Deich
KuW öff.
14.2
Ausschuss für Kultur und Wissenschaft (Ratsfrau Weinstock)
APB öff.
14.3
Ausschuss für Planen und Bauen (Beigeordneter Schön)
14.3.1
Bebauungsplan Nr. 40, 6. Änderung (vorhabenbezogen) Vorhaben-und Erschließungsplan Nr. 35 (VEP 035), Havermonikenstraße / Kohlenhafen 1. Zustimmung zum Durchführungsvertrag 2. Behandlung der Stellungnahmen und 3. Satzungsbeschluss
14.3.3
Direktvergabe Stadtbusverkehr (ÖDA) Grundsatzbeschluss zur Direktvergabe des Stadtbusverkehrs Wilhelmshaven an die Stadtwerke-Verkehrsgesellschaft Wilhelmshaven GmbH (SWV) sowie Vorbereitung und Veröffentlichung der Vorabbekanntmachung im EU-Amtsblatt
14.3.4
Antrag Gruppe WIN@WBV, Berner, FDP, FW: Schaffung eines touristischen Campingplatzes am Banter See
UKLB öff.
14.4
Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Brandschutz (Ratsfrau Kloster)
BGGS öff.
14.5
Betriebsausschuss Grundstücke und Gebäude (Ratsfrau Mandt)
14.5.4
Gemeinsamer Antrag Gruppe GRÜNE und GfW und Gruppe WIN@WBV, Berner, FDP, FW: Erhalt der Sporthalle Heppens
14.5.5
Antrag Gruppe WIN@WBV, Berner, FDP, FW: Schaffung von Reisemobilstellplätzen als dienende Nebenflächen
BTBW öff.
14.6
Betriebsausschuss Technische Betriebe Wilhelmshaven (Ratsherr Moriße)
JHA öff.
14.7
Jugendhilfeausschuss (Ratsherr Hager)
Anträge
15
Anträge
EwFrSt II
16
Einwohnerfragestunde II
(Fragen zur Tagesordnung der soeben abgehandelten Ratssitzung gem. § 20 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Rates)
(Fragen zur Tagesordnung der soeben abgehandelten Ratssitzung gem. § 20 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Rates)