Sitzungsdetails

Rat

Sitzungsort: Ratssaal

Mittwoch, 17. April 2024

Von 14:00 bis 19:26

ACHTUNG! Beginn 14 Uhr mit nichtöff. Teil!
Beginn öffentlicher Teil: 15 Uhr

Sitzungsdateien:
Legende:
Öffentliche Einladung
Digitales Sitzungspaket (Ö)
Zip-Archiv
Vorlagendetails
Abstimmungsdetails

Protokoll

Regularien öff.
7
Feststellung der Tagesordnung für den öffentlichen Teil
8
Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung des Rates sowie der Einwohnerfragestunde vom 21.02.2024
9
Einwohnerfragestunde I
(Fragen zu Angelegenheiten der Gemeinde gem. § 20 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates)
10
Aktuelle Stunde
11
Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
Bericht OB öff.
12
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
Vorlagen VA-Rat öff.
13
Vorlagen des Verwaltungsausschusses an den Rat (Beigeordneter Block)
13.1
Unterbringung der Flüchtlinge in der Gemeinschaftsunterkunft ehemaliges St.-Willehad-Gebäude (Haus A)
74/2024
1 Anlage
13.2
Bestellung eines Mitgliedes in den Allgemeinen Beirat der Oldenburgischen Landesbrandkasse
79/2024
13.3
Satzung über die Verleihung des Ehrenbürgerrechts der Stadt Wilhelmshaven
84/2024
1 Anlage
13.4
Kommissarische Übertragung von Aufgaben - Robert Reinkemeier
91/2024
13.5
Vorbereitung des Grundsatzbeschlusses zur Verschmelzung der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Wilhelmshaven mbH auf die Wilhelmshavener Touristik und Freizeit GmbH
108/2024
Vorlagen Fachausschüsse öff.
14
Vorlagen der Fachausschüsse an den Rat
FiWiTH öff.
14.1
Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft, Tourismus und Häfen (Beigeordneter Heinemann)
14.1.1
Verwendung Kohlestrukturhilfen; Zustimmung zum Förderantrag Thalasso-Gesundheitsparcours vor dem Deich
72/2024
1 Anlage
14.1.2
Weitere Vorhaben/Projekte im Rahmen der Strukturhilfemittel Kohleausstieg
73/2024
9 Anlagen
KuW öff.
14.2
Ausschuss für Kultur und Wissenschaft (Ratsfrau Weinstock)
14.2.1
Antrag Gruppe GRÜNE und GfW: Heil- und Pflegeanstalt Wehnen: Wilhelmshavener Beteiligung an Gedenkstättenaufbau
517/2024
1 Anlage
APB öff.
14.3
Ausschuss für Planen und Bauen (Beigeordneter Schön)
14.3.1
Bebauungsplan Nr. 40, 6. Änderung (vorhabenbezogen) Vorhaben-und Erschließungsplan Nr. 35 (VEP 035), Havermonikenstraße / Kohlenhafen 1. Zustimmung zum Durchführungsvertrag 2. Behandlung der Stellungnahmen und 3. Satzungsbeschluss
48/2024
13 Anlagen
14.3.2
Berufung der Mitglieder des Sanierungsbeirates "Westliche Südstadt"
86/2024
1 Anlage
14.3.3
Direktvergabe Stadtbusverkehr (ÖDA) Grundsatzbeschluss zur Direktvergabe des Stadtbusverkehrs Wilhelmshaven an die Stadtwerke-Verkehrsgesellschaft Wilhelmshaven GmbH (SWV) sowie Vorbereitung und Veröffentlichung der Vorabbekanntmachung im EU-Amtsblatt
88/2024
4 Anlagen
14.3.4
Antrag Gruppe WIN@WBV, Berner, FDP, FW: Schaffung eines touristischen Campingplatzes am Banter See
522/2024
1 Anlage
UKLB öff.
14.4
Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Brandschutz (Ratsfrau Kloster)
14.4.1
Verordnung über die Änderung der Taxenordnung
65/2024
2 Anlagen
14.4.2
Antrag Fraktion GRÜNE: Errichtung von Schwalbenhäusern im Stadtgebiet
519/2024
1 Anlage
BGGS öff.
14.5
Betriebsausschuss Grundstücke und Gebäude (Ratsfrau Mandt)
14.5.1
Erbbaurecht Rheinstr. 112: Erneuerung Erbbaurechtvertrag
46/2024
1 Anlage
14.5.2
Verkauf Erbbaurechtgrundstück Banter Weg 107
81/2024
5 Anlagen
14.5.3
Groß Belt 3 - Gewerbegrundstück – Verkauf nach Ausschreibung
83/2024
1 Anlage
14.5.4
Gemeinsamer Antrag Gruppe GRÜNE und GfW und Gruppe WIN@WBV, Berner, FDP, FW: Erhalt der Sporthalle Heppens
520/2024
1 Anlage
14.5.5
Antrag Gruppe WIN@WBV, Berner, FDP, FW: Schaffung von Reisemobilstellplätzen als dienende Nebenflächen
521/2024
1 Anlage
BTBW öff.
14.6
Betriebsausschuss Technische Betriebe Wilhelmshaven (Ratsherr Moriße)
14.6.1
Museumshafen - Realisierung Kapitän Meyer
10/2024
2 Anlagen
14.6.2
Antrag Ratsfrau Holtz: Querungshilfe für Fußgänger Jadeallee/Südstrand Richtung Anton-Dohrn-Weg
511/2024
2 Anlagen
JHA öff.
14.7
Jugendhilfeausschuss (Ratsherr Hager)
14.7.1
Änderung der Staffelung der Kostenbeiträge für die Betreuung von Kindern in
Kindertagesstätten in der Stadt Wilhelmshaven
28/2024
Anträge
15
Anträge
15.1
Antrag Gruppe WIN@WBV, Berner, FDP, FW: Nichtöffentliche Tagesordnung
523/2024
1 Anlage
EwFrSt II
16
Einwohnerfragestunde II
(Fragen zur Tagesordnung der soeben abgehandelten Ratssitzung gem. § 20 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Rates)