Sitzungsdetails
Rat
Sitzungsort: Ratssaal
Mittwoch, 13. März 2024
Von 14:00 bis 18:32
ACHTUNG! Beginn 14 Uhr mit nichtöff. Teil!
Beginn öffentlicher Teil: 15 Uhr
Legende: | |
Öffentliche Einladung Öffentliches Protokoll Digitales Sitzungspaket (Ö) Zip-Archiv |
Vorlagendetails Abstimmungsdetails |
Protokoll
Regularien öff.
5
Feststellung der Tagesordnung für den öffentlichen Teil
6
Einwohnerfragestunde I
(Fragen zu Angelegenheiten der Gemeinde gem. § 20 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates)
(Fragen zu Angelegenheiten der Gemeinde gem. § 20 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates)
7
Aktuelle Stunde
8
Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
Bericht OB öff.
9
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
9.1
Sachstand Tourismuskonzept
9.2
Sachstand TANO
Vorlagen VA-Rat öff.
10
Vorlagen des Verwaltungsausschusses an den Rat (Beigeordneter Block)
10.2
Antrag auf Verleihung der Bezeichnung "Wissenschaftsstadt"
hier: Klage gegen die Ablehnung des Antrages
hier: Klage gegen die Ablehnung des Antrages
10.3
Interfraktioneller Antrag Grüne & GfW / WIN@WBV,Berner,FDP,FW / CDU / Die Bunten: Änderung der Hauptsatzung der Stadt Wilhelmshaven
10.4
Erneuter Beschluss gemäß § 88, 1. Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG): Zustimmung zum Mietspiegel 2023 für die Stadt Wilhelmshaven (ursprüngliche Vorlagen Nr. 35/2024)
10.6
Antrag der Gruppe GRÜNE und GfW auf Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien
Vorlagen Fachausschüsse öff.
11
Vorlagen der Fachausschüsse an den Rat
FiWiTH öff.
11.1
Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft, Tourismus und Häfen (Beigeordneter Heinemann)
11.1.1
Zinssatz für die kalkulatorische Verzinsung zum Haushalt 2025 für kostenrechnende Einrichtungen
11.1.2
Anregung gem. § 34 NKomVG - Einrichtung echter Bürgerräte
41/2024
11.1.4
Unterbringung der Flüchtlinge in der Gemeinschaftsunterkunft ehemaliges St.-Willehad-Gebäude (Haus A)
11.1.5
Antrag WIN@WBV- und CDU-Fraktion: Konzeptentwicklung für die Verwaltungsstruktur unter Berücksichtigung des künftigen Personalfehls als auch der Digitalisierungsmöglichkeiten
PG öff.
11.2
Ausschuss für Personal und Gleichstellungsfragen (Beigeordneter Bulla)
11.2.6
Antrag SPD-Fraktion: Kündigung des Vertrages mit dem Service Center Oldenburg zum 31.12.2024 und gleichzeitiger Aufbau eines städtischen Service Centers
11.2.7
Gemeinsamer Antrag der SPD- Fraktion und der Gruppe WIN@WBV, Berner, FDP, FW: Verbindliche Anwendung des TVöD in allen städtischen Gesellschaften
APB öff.
11.3
Ausschuss für Planen und Bauen (Beigeordneter Schön)
SoGI öff.
11.4
Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Integration (Ratsfrau Schröder)
11.4.1
Antrag Gruppe GRÜNE und GfW: Verabschiedung einer Erklärung "Gemeinsam für Demokratie"
11.4.2
Antrag Beigeordneter Heinemann (namens des Seniorenbeirates): Seniorengerechte Gestaltung des öffentlichen Raums
UKLB öff.
11.5
Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Brandschutz (Ratsfrau Kloster)
11.5.1
Verordnung über die Sicherheit und Ordnung für öffentliche Straßen in der Stadt Wilhelmshaven
11.5.2
Vereinbarung über die Erhebung von Entgelten im Rettungsdienst und die Entgeltordnung für den Rettungsdienst Wilhelmshaven
BGGS öff.
11.6
Betriebsausschuss Grundstücke und Gebäude (Ratsfrau Mandt)
BTBW öff.
11.7
Betriebsausschuss Technische Betriebe Wilhelmshaven (Ratsherr Moriße)
11.7.1
Wirtschaftsplan TBW 2024 (Änderung des Ratsbeschlusses vom 29.11.2023 über die Höhe der Verpflichtungsermächtigung 2024 - Korrektur)
11.7.3
Antrag Ratsfrau Holtz: Querungshilfe für Fußgänger Jadeallee/Südstrand Richtung Anton-Dohrn-Weg
SchA öff.
11.8
Schulausschuss (Ratsherr Ehlers)
Anfragen
12
Anfragen
EwFrSt II
13
Einwohnerfragestunde II
(Fragen zur Tagesordnung der soeben abgehandelten Ratssitzung gem. § 20 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Rates)
(Fragen zur Tagesordnung der soeben abgehandelten Ratssitzung gem. § 20 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Rates)
Bei den rot umrandeten Punkten handelt es sich um nachträglich aufgenommene Tagesordnungspunkte.