Sitzungsdetails

Rat

Sitzungsort: Ratssaal

Mittwoch, 13. März 2024

Von 14:00 bis 18:32

ACHTUNG! Beginn 14 Uhr mit nichtöff. Teil!
Beginn öffentlicher Teil: 15 Uhr

Anlagen
Name Download Endung Dateigröße
Nachtragseinladung pdf 164 kB
Dringlichkeitsantrag pdf 191 kB
Anlage zu TOP 9.1 pdf 866 kB
Anlage1 zu TOP 11.1.5 pdf 191 kB
Anlage 2 zu TOP 11.1.5 pdf 459 kB
Anlage zu TOP 11.1.7 pdf 580 kB
Anlage 1 zu TOP 11.2.7 pdf 645 kB
Anlage 2 zu TOP 11.2.7 pdf 515 kB
Anlage zu TOP 11.5.1 pdf 708 kB
Anlage zu TOP 11.5.1 pdf 336 kB
Sitzungsdateien:
Legende:
Öffentliche Einladung
Öffentliches Protokoll
Digitales Sitzungspaket (Ö)
Zip-Archiv
Vorlagendetails
Abstimmungsdetails

Protokoll

Regularien öff.
5
Feststellung der Tagesordnung für den öffentlichen Teil
6
Einwohnerfragestunde I
(Fragen zu Angelegenheiten der Gemeinde gem. § 20 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates)
7
Aktuelle Stunde
8
Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
Bericht OB öff.
9
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
9.1
Sachstand Tourismuskonzept
9.2
Sachstand TANO
Vorlagen VA-Rat öff.
10
Vorlagen des Verwaltungsausschusses an den Rat (Beigeordneter Block)
10.1
Änderung der Hauptsatzung
51/2024
2 Anlagen
10.2
Antrag auf Verleihung der Bezeichnung "Wissenschaftsstadt"
hier: Klage gegen die Ablehnung des Antrages
62/2024
10.3
Interfraktioneller Antrag Grüne & GfW / WIN@WBV,Berner,FDP,FW / CDU / Die Bunten: Änderung der Hauptsatzung der Stadt Wilhelmshaven
606/2023
1 Anlage
10.4
Erneuter Beschluss gemäß § 88, 1. Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG): Zustimmung zum Mietspiegel 2023 für die Stadt Wilhelmshaven (ursprüngliche Vorlagen Nr. 35/2024)
75/2024
1 Anlage
10.5
Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis - Michael Feist
76/2024
10.6
Antrag der Gruppe GRÜNE und GfW auf Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien
Vorlagen Fachausschüsse öff.
11
Vorlagen der Fachausschüsse an den Rat
FiWiTH öff.
11.1
Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft, Tourismus und Häfen (Beigeordneter Heinemann)
11.1.1
Zinssatz für die kalkulatorische Verzinsung zum Haushalt 2025 für kostenrechnende Einrichtungen
67/2024
11.1.2
Anregung gem. § 34 NKomVG - Einrichtung echter Bürgerräte
41/2024
11.1.3
Annahme von Zuwendungen im Sinne des § 111 Abs. 7 NKomVG durch
den Rat
68/2024
11.1.4
Unterbringung der Flüchtlinge in der Gemeinschaftsunterkunft ehemaliges St.-Willehad-Gebäude (Haus A)
74/2024
1 Anlage
11.1.5
Antrag WIN@WBV- und CDU-Fraktion: Konzeptentwicklung für die Verwaltungsstruktur unter Berücksichtigung des künftigen Personalfehls als auch der Digitalisierungsmöglichkeiten
547/2023
1 Anlage
11.1.6
Antrag SPD-Fraktion: Haushaltsberatungen außerhalb der Stadt
513/2024
1 Anlage
11.1.7
Antrag AfD-Fraktion: Einrichtung von Arbeitsgelegenheiten für Asylbewerber in der Flüchtlingsunterkunft St. Willehad
518/2024
1 Anlage
PG öff.
11.2
Ausschuss für Personal und Gleichstellungsfragen (Beigeordneter Bulla)
11.2.1
Entlassung aus dem Ehrenbeamtenverhältnis - Jürgen Radermacher
32/2024
11.2.2
Entlassung aus dem Ehrenbeamtenverhältnis – Christian Ludwig
58/2024
11.2.3
Entlassung aus dem Ehrenbeamtenverhältnis – Sebastian Grannemann
59/2024
11.2.4
Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis – Sebastian Grannemann
60/2024
11.2.5
Kommissarische Übertragung von Aufgaben – Kevin Konken
61/2024
11.2.6
Antrag SPD-Fraktion: Kündigung des Vertrages mit dem Service Center Oldenburg zum 31.12.2024 und gleichzeitiger Aufbau eines städtischen Service Centers
562/2023
1 Anlage
11.2.7
Gemeinsamer Antrag der SPD- Fraktion und der Gruppe WIN@WBV, Berner, FDP, FW: Verbindliche Anwendung des TVöD in allen städtischen Gesellschaften
500/2024
1 Anlage
APB öff.
11.3
Ausschuss für Planen und Bauen (Beigeordneter Schön)
11.3.1
Standortuntersuchung Entwicklungskonzept Camping und Wohnmobile
29/2024
2 Anlagen
11.3.2
Bebauungsplan Nr. 40, 6. Änderung (vorhabenbezogen) Vorhaben-und Erschließungsplan Nr. 35 (VEP 035), Havermonikenstraße / Kohlenhafen 1. Zustimmung zum Durchführungsvertrag 2. Behandlung der Stellungnahmen und 3. Satzungsbeschluss
48/2024
13 Anlagen
SoGI öff.
11.4
Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Integration (Ratsfrau Schröder)
11.4.1
Antrag Gruppe GRÜNE und GfW: Verabschiedung einer Erklärung "Gemeinsam für Demokratie"
507/2024
1 Anlage
11.4.2
Antrag Beigeordneter Heinemann (namens des Seniorenbeirates): Seniorengerechte Gestaltung des öffentlichen Raums
509/2024
2 Anlagen
11.4.3
Antrag Gruppe GRÜNE und GfW: Heil- und Pflegeanstalt Wehnen: Wilhelmshavener Beteiligung an Gedenkstättenaufbau
517/2024
1 Anlage
UKLB öff.
11.5
Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Brandschutz (Ratsfrau Kloster)
11.5.1
Verordnung über die Sicherheit und Ordnung für öffentliche Straßen in der Stadt Wilhelmshaven
50/2024
1 Anlage
11.5.2
Vereinbarung über die Erhebung von Entgelten im Rettungsdienst und die Entgeltordnung für den Rettungsdienst Wilhelmshaven
53/2024
2 Anlagen
11.5.3
Antrag Gruppe GRÜNE und GfW: Prüfauftrag Sichere Fußwege: PKW-Parkplätze vom Bordstein zurück auf die Straße
515/2024
2 Anlagen
BGGS öff.
11.6
Betriebsausschuss Grundstücke und Gebäude (Ratsfrau Mandt)
11.6.1
Antrag Gruppe GRÜNE und GfW: Prüfung von Flächen im Stadtgebiet für das Wohnen in Tiny Häusern
506/2024
1 Anlage
BTBW öff.
11.7
Betriebsausschuss Technische Betriebe Wilhelmshaven (Ratsherr Moriße)
11.7.1
Wirtschaftsplan TBW 2024 (Änderung des Ratsbeschlusses vom 29.11.2023 über die Höhe der Verpflichtungsermächtigung 2024 - Korrektur)
71/2024
11.7.2
Antrag Gruppe GRÜNE und GfW: Verbesserung Radverkehr Umfeld Nordseepassage
611/2023
1 Anlage
11.7.3
Antrag Ratsfrau Holtz: Querungshilfe für Fußgänger Jadeallee/Südstrand Richtung Anton-Dohrn-Weg
511/2024
2 Anlagen
11.7.4
Antrag SPD-Fraktion: Querungsanlage Neue Friedenstraße in Richtung Pütthauser Straße und umgekehrt
514/2024
2 Anlagen
SchA öff.
11.8
Schulausschuss (Ratsherr Ehlers)
11.8.1
Überörtliche Prüfung der Durchsetzung der Schulpflicht durch den Landesrechnungshof
70/2024
1 Anlage
Anfragen
12
Anfragen
12.1
Anfrage Ratsherr Moriße (AfD-Fraktion) zu den Kosten der Gründung einer städtischen Wohnungsbaugesellschaft
516/2024
1 Anlage
EwFrSt II
13
Einwohnerfragestunde II
(Fragen zur Tagesordnung der soeben abgehandelten Ratssitzung gem. § 20 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Rates)

Bei den rot umrandeten Punkten handelt es sich um nachträglich aufgenommene Tagesordnungspunkte.