Sitzungsdetails

Rat

Sitzungsort: Ratssaal

Mittwoch, 21. Februar 2024

Von 14:00 bis 19:59

ACHTUNG! Beginn 14 Uhr mit nichtöff. Teil!
Beginn öffentlicher Teil: 15 Uhr

Anlagen
Name Download Endung Dateigröße
Anlage zu TOP 12 pdf 438 kB
Anlage zu TOP 12 pdf 236 kB
Anlage zu TOP 13.1 pdf 794 kB
Anlage zu TOP 14.1.1 pdf 65 kB
Anlage zu TOP 14.3.1 pdf 295 kB
Anlage zu TOP 14.3.1 pdf 36 kB
Anlage NEU zu TOP 14.3.2 pdf 209 kB
Anlage zu TOP 14.4.2 pdf 736 kB
Sitzungsdateien:
Legende:
Öffentliche Einladung
Öffentliches Protokoll
Digitales Sitzungspaket (Ö)
Zip-Archiv
Vorlagendetails
Abstimmungsdetails

Protokoll

Regularien öff.
7
Feststellung der Tagesordnung für den öffentlichen Teil
8
Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung des Rates sowie der Einwohnerfragestunde vom 24.01.2024
9
Einwohnerfragestunde I
(Fragen zu Angelegenheiten der Gemeinde gem. § 20 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates)
10
Aktuelle Stunde
11
Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
Bericht OB öff.
12
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
Vorlagen VA-Rat öff.
13
Vorlagen des Verwaltungsausschusses an den Rat (Beigeordneter Block)
13.1
Erklärung des Kreistages Friesland und des Rates der Stadt Wilhelmshaven "Gemeinsam für Demokratie!"
44/2024
1 Anlage
Vorlagen Fachausschüsse öff.
14
Vorlagen der Fachausschüsse an den Rat
FiWiTH öff.
14.1
Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft, Tourismus und Häfen (Beigeordneter Heinemann)
14.1.1
Satzung zur Änderung der Entschädigungssatzung
19/2024
3 Anlagen
14.1.2
Antrag der AfD-Fraktion: Einführung einer Bezahlkarte für Asylbewerber und Personen mit Duldungsstatus in Wilhelmshaven
505/2024
1 Anlage
PG öff.
14.2
Ausschuss für Personal und Gleichstellungsfragen (Beigeordneter Bulla)
14.2.1
Entlassung aus dem Ehrenbeamtenverhältnis - Olaf Augustin
20/2024
APB öff.
14.3
Ausschuss für Planen und Bauen (Beigeordneter Schön)
14.3.1
Zustimmung zum Mietspiegel 2023 der Stadt Wilhelmshaven
35/2024
3 Anlagen
14.3.2
Antrag Gruppe WIN@WBV, Berner, FDP, FW: Runder Tisch ÖPNV
501/2024
1 Anlage
BGGS öff.
14.4
Betriebsausschuss Grundstücke und Gebäude (Ratsfrau Mandt)
14.4.1
Behindertenbeirat als beratendes Mitglied in dem Ausschuss BGGS
22/2024
14.4.2
Richtlinie zur Verpachtung von landwirtschaftlichen Flächen im gesamten Stadtgebiet
25/2024
2 Anlagen
BKr öff.
14.5
Betriebsausschuss Krankenhaus (Ratsherr Stoermer)
14.5.1
Beschluss über die Verwendung des steuerlichen Einlagekontos zur Leistung der verdeckten Gewinnausschüttung für das Jahr 2022
(Betrieb gewerblicher Art "Personaldienstleistungen" – Eigenbetrieb RNK)
18/2024
BTBW öff.
14.6
Betriebsausschuss Technische Betriebe Wilhelmshaven (Ratsherr Moriße)
14.6.1
Antrag Gruppe GRÜNE und GfW: Verbesserung Radverkehr Umfeld Nordseepassage
611/2023
1 Anlage
14.6.2
Antrag Gruppe GRÜNE und GfW: Prüfung Situation Spielstraße in der Grenzstraße
612/2023
1 Anlage
14.6.3
Antrag Gruppe GRÜNE und GfW: Prüfung PV-Anlagen auf städtischen Parkplätzen
613/2023
1 Anlage
JHA öff.
14.7
Jugendhilfeausschuss (Ratsherr Hager)
14.7.1
Änderung der Staffelung der Kostenbeiträge für die Betreuung von Kindern in
Kindertagesstätten in der Stadt Wilhelmshaven
28/2024
Anträge
15
Anträge
15.1
Antrag der CDU-Fraktion: Festakt zum 75 Jahrestag der Verkündung des Grundgesetzes
504/2024
1 Anlage
15.2
Antrag Gruppe GRÜNE und GfW: Prüfung von Flächen im Stadtgebiet für das Wohnen in Tiny Häusern
506/2024
1 Anlage
15.3
Antrag SPD-Fraktion: Personelle Aufstockung des Einbürgerungsamtes
510/2024
1 Anlage
15.4
Antrag SPD-Fraktion: Jahresabschlüsse der Gesellschaften
512/2024
1 Anlage
15.5
Antrag SPD-Fraktion: Haushaltsberatungen außerhalb der Stadt
513/2024
1 Anlage
15.6
Antrag SPD-Fraktion: Querungsanlage Neue Friedenstraße in Richtung Pütthauser Straße und umgekehrt
514/2024
2 Anlagen
Anfragen
16
Anfragen
16.1
Anfrage Ratsherr Moriße (AfD-Fraktion) zu Zulassungen von Fahrzeugen aus der Ukraine
508/2024
1 Anlage
EwFrSt II
17
Einwohnerfragestunde II
(Fragen zur Tagesordnung der soeben abgehandelten Ratssitzung gem. § 20 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Rates)