Sitzungsdetails
Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft, Tourismus und Häfen
Sitzungsort: Ratssaal
Montag, 26. Juni 2023
Von 14:00 bis 15:00
Legende: | |
Öffentliche Einladung Öffentliches Protokoll Zip-Archiv |
Vorlagendetails Abstimmungsdetails |
Protokoll
FiWiTH öffentlicher Teil
2
Feststellung der Tagesordnung
3
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft, Tourismus und Häfen vom 17.04.2023
4
Vorlagen an den Rat
4.2
BIWAQ V – Förderprojekt „WILHELM - Wilhelmshaven Mittendrin“
Beschluss zur Teilnahme am neuen ESF Plus-Förderprogramm des Bundes „Bildung Wirtschaft, Arbeit im Quartier – BIWAQ V“; hier: Zustimmung zur Abgabe eines Förderantrages sowie zur Umsetzung des Förderprojektes und Mittelbereitstellung für die nötige Kofinanzierung
Beschluss zur Teilnahme am neuen ESF Plus-Förderprogramm des Bundes „Bildung Wirtschaft, Arbeit im Quartier – BIWAQ V“; hier: Zustimmung zur Abgabe eines Förderantrages sowie zur Umsetzung des Förderprojektes und Mittelbereitstellung für die nötige Kofinanzierung
4.3
Beschluss über die verdeckte Gewinnausschüttung aus dem steuerlichen Einlagekonto für das Jahr 2022
4.6
Teilnahmeerklärung am Deutschlandticket; Änderung des öffentlichen Dienstleistungsauftrages (öDA) an die Stadtwerke-Verkehrsgesellschaft Wilhelmshaven
4.8
Berücksichtigung der Großtagespflege im Rahmen der Satzung der Stadt Wilhelmshaven über die Förderung von Kindern in Kindertagespflege
4.9
Antrag SPD-Fraktion: Wirtschaftliche Folgen als Standardbemerkung der Vorlagen
5
Vorlagen an den Verwaltungsausschuss
6
Mitteilungen und Anfragen
6.1
Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung
6.2
Sachstand TANO
6.3
Sachstand Neubürgerakquisition und Einwohnerentwicklung
6.4
Strukturwandel
6.5
Weitere Vorschläge zur Verbesserung des laufenden Haushaltes 2023 (Beigeordneter Heinemann)