Sitzungsdetails

Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft, Tourismus und Häfen

Sitzungsort: Ratssaal

Montag, 26. Juni 2023

Von 14:00 bis 15:00

Sitzungsdateien:
Legende:
Öffentliche Einladung
Öffentliches Protokoll
Zip-Archiv
Vorlagendetails
Abstimmungsdetails

Protokoll

FiWiTH öffentlicher Teil
1
Eröffnung der Sitzung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
2
Feststellung der Tagesordnung
3
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft, Tourismus und Häfen vom 17.04.2023
4
Vorlagen an den Rat
4.1
Nachbewilligung zum Haushalt 2023
194/2023
4.2
BIWAQ V – Förderprojekt „WILHELM - Wilhelmshaven Mittendrin“
Beschluss zur Teilnahme am neuen ESF Plus-Förderprogramm des Bundes „Bildung Wirtschaft, Arbeit im Quartier – BIWAQ V“; hier: Zustimmung zur Abgabe eines Förderantrages sowie zur Umsetzung des Förderprojektes und Mittelbereitstellung für die nötige Kofinanzierung
199/2023
2 Anlagen
4.3
Beschluss über die verdeckte Gewinnausschüttung aus dem steuerlichen Einlagekonto für das Jahr 2022
163/2023
4.4
Verkauf Gewerbegrundstück im 1. BA Heuweg BP-184
177/2023
1 Anlage
4.5
Änderung der Parkgebührenverordnung gemäß HSK
168/2023
2 Anlagen
4.6
Teilnahmeerklärung am Deutschlandticket; Änderung des öffentlichen Dienstleistungsauftrages (öDA) an die Stadtwerke-Verkehrsgesellschaft Wilhelmshaven
185/2023
3 Anlagen
4.7
11. Fortschreibung der Kindertagesstättenbedarfsplanung Wilhelmshaven
165/2023
1 Anlage
4.8
Berücksichtigung der Großtagespflege im Rahmen der Satzung der Stadt Wilhelmshaven über die Förderung von Kindern in Kindertagespflege
195/2023
4.9
Antrag SPD-Fraktion: Wirtschaftliche Folgen als Standardbemerkung der Vorlagen
540/2023
1 Anlage
4.10
Antrag WIN@WBV-Fraktion: Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen
543/2023
2 Anlagen
4.11
Antrag WIN@WBV-Fraktion: Einrichtung eines weiteren Förderschwerpunktes
552/2023
1 Anlage
5
Vorlagen an den Verwaltungsausschuss
6
Mitteilungen und Anfragen
6.1
Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung
6.2
Sachstand TANO
6.3
Sachstand Neubürgerakquisition und Einwohnerentwicklung
6.4
Strukturwandel
6.5
Weitere Vorschläge zur Verbesserung des laufenden Haushaltes 2023 (Beigeordneter Heinemann)