Sitzungsdetails

Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft, Tourismus und Häfen

Sitzungsort: Ratssaal

Montag, 13. März 2023

Von 14:00 bis 17:40

Anlagen
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TOP 6.1 - Präsentation Herr Lüdicke (Niedersachsen Ports) pdf 1 MB
Sitzungsdateien:
Legende:
Öffentliche Einladung
Öffentliches Protokoll
Zip-Archiv
 Vorlagendetails
Abstimmungsdetails

Protokoll

FiWiTH öffentlicher Teil
1
Eröffnung der Sitzung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
2
Feststellung der Tagesordnung
3
Genehmigung der Niederschriften über die öffentlichen Sitzungen des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft, Tourismus und Häfen vom 23.01.2023 und 13.02.2023
4
Vorlagen an den Rat
4.1
Änderung des Gesellschaftsvertrages sowie Änderung der Beteiligungsverhältnisse an der JadeBay Entwicklungsgesellschaft durch Kapitalaufstockung und Aufnahme zusätzlicher Gesellschafter:innen aus der Wirtschaft; hier: Arbeitgeber- und Wirtschaftsverband Jade e.V. sowie Oldenburgische Industrie- und Handelskammer
67/2023
2 Anlagen
4.2
Änderung der Betriebssatzung (Aufnahme eines beratenden Mitgliedes aus dem Seniorenbeirat und Behindertenbeirat)
60/2023
1 Anlage
4.3
Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes GGS
52/2023
1 Anlage
4.4
Änderung der Entgeltordnung für das Stadttheater
63/2023
1 Anlage
4.5
Klassenassistenzen
62/2023
1 Anlage
4.6
Antrag Beigeordneter Heinemann: Nichtanwendung der jährlichen Höchstgrenze bei der Angemessenheit der Aufsichtsratshonorare des Klinikums Wilhelmshaven
520/2023
1 Anlage
4.7
Neufassung der Satzung der Stadt Wilhelmshaven über die Förderung von Kindern in Kindertagespflege und die Erhebung von Kostenbeiträgen für Kindertagespflege
32/2023
4.8
Antrag Gruppe GRÜNE und GfW: Auftragsvergabe und Beschaffung der Stadt Wilhelmshaven
511/2023
1 Anlage
4.9
Antrag Gruppe GRÜNE und GfW: Prüfung der Voraussetzung für die Unterzeichnung der "#positivarbeiten Deklaration"
512/2023
1 Anlage
4.10
Antrag der SPD-Fraktion zur Errichtung eines Wohnmobilstellplatzes am Freibad Nord
525/2023
1 Anlage
4.11
Antrag SPD-Fraktion: Auslagerung der Aufgaben der Stellenbewertung und der Qualitätssicherung vorhandener Stellen an die KGSt
526/2023
1 Anlage
4.12
Antrag der CDU-Fraktion: Aufstellungsbeschluss am Handelshafen
531/2023
1 Anlage
4.13
Antrag der CDU-Fraktion: Veränderungssperre
533/2023
1 Anlage
4.14
Annahme von Zuwendungen im Sinne des § 111 Abs. 7 NKomVG durch
den Rat
69/2023
2 Anlagen
5
Vorlagen an den Verwaltungsausschuss
5.1
Annahme von Zuwendungen im Sinne des § 111 Abs. 7 NKomVG durch
den VA
39/2023
6
Mitteilungen und Anfragen
6.1
Vortrag "Vom LNG zum Wasserstoff" - Herr Lüdicke (Niedersachsen Ports)
6.2
Sachstand TANO
6.3
Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung
6.4
Strukturwandel
6.5
Sachstand Neubürgerakquisition und Einwohnerentwicklung