Sitzungsdetails
Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft, Tourismus und Häfen
Sitzungsort: Ratssaal
Montag, 13. März 2023
Von 14:00 bis 17:40
Legende: | |
Öffentliche Einladung Öffentliches Protokoll Zip-Archiv |
Vorlagendetails Abstimmungsdetails |
Protokoll
FiWiTH öffentlicher Teil
1
Eröffnung der Sitzung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
2
Feststellung der Tagesordnung
3
Genehmigung der Niederschriften über die öffentlichen Sitzungen des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft, Tourismus und Häfen vom 23.01.2023 und 13.02.2023
4
Vorlagen an den Rat
4.1
Änderung des Gesellschaftsvertrages sowie Änderung der Beteiligungsverhältnisse an der JadeBay Entwicklungsgesellschaft durch Kapitalaufstockung und Aufnahme zusätzlicher Gesellschafter:innen aus der Wirtschaft; hier: Arbeitgeber- und Wirtschaftsverband Jade e.V. sowie Oldenburgische Industrie- und Handelskammer
4.2
Änderung der Betriebssatzung (Aufnahme eines beratenden Mitgliedes aus dem Seniorenbeirat und Behindertenbeirat)
4.6
Antrag Beigeordneter Heinemann: Nichtanwendung der jährlichen Höchstgrenze bei der Angemessenheit der Aufsichtsratshonorare des Klinikums Wilhelmshaven
4.7
Neufassung der Satzung der Stadt Wilhelmshaven über die Förderung von Kindern in Kindertagespflege und die Erhebung von Kostenbeiträgen für Kindertagespflege
4.8
Antrag Gruppe GRÜNE und GfW: Auftragsvergabe und Beschaffung der Stadt Wilhelmshaven
4.9
Antrag Gruppe GRÜNE und GfW: Prüfung der Voraussetzung für die Unterzeichnung der "#positivarbeiten Deklaration"
4.10
Antrag der SPD-Fraktion zur Errichtung eines Wohnmobilstellplatzes am Freibad Nord
4.11
Antrag SPD-Fraktion: Auslagerung der Aufgaben der Stellenbewertung und der Qualitätssicherung vorhandener Stellen an die KGSt
5
Vorlagen an den Verwaltungsausschuss
6
Mitteilungen und Anfragen
6.1
Vortrag "Vom LNG zum Wasserstoff" - Herr Lüdicke (Niedersachsen Ports)
6.2
Sachstand TANO
6.3
Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung
6.4
Strukturwandel
6.5
Sachstand Neubürgerakquisition und Einwohnerentwicklung