Sitzungsdetails

Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft, Tourismus und Häfen

Sitzungsort: Ratssaal

Montag, 18. Dezember 2023

Von 14:00 bis 15:00

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Legende:
Öffentliche Einladung
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Vorlagendetails

Tagesordnung

FiWiTH öffentlicher Teil
1
Eröffnung der Sitzung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
2
Feststellung der Tagesordnung
3
Vorlagen an den Rat
3.1
Entscheidung über die Gesamtabschlussrichtlinie der Stadt Wilhelmshaven und die Festlegung des Konsolidierungskreises sowie Verzicht auf die Aufstellung von konsolidierten Gesamtabschlüsse für die Jahre 2014 bis einschl. 2020
262/2023
2 Anlagen
3.2
Haushaltsplanung für die Jahre ab 2025
385/2023
3.3
Gesellschaftervereinbarung Tourismus Agentur Nordsee GmbH
387/2023
1 Anlage
3.4
WILHELMS URBANFARM, Vertrag Fassadenbegrünung
344/2023
3.5
Bürgerbeteiligung im Strategieprozess Strukturwandel Kohleausstieg
395/2023
1 Anlage
3.6
Auftragsvergabe für die Erstellung eines Klimaanpassungskonzeptes
390/2023
3.7
Abstimmung Ausschreibungstext Objektbeschreibung Hofstelle Fegefeuer Antonslust 15
373/2023
2 Anlagen
3.8
Friedenstr. 100 Erbbaurechtbestellung für KiTa
348/2023
1 Anlage
3.9
Satzung zur Änderung der Gebührensatzung Straßenreinigung
350/2023
1 Anlage
3.10
Satzung zur Änderung der Gebührensatzung Grundstücksabwasseranlagen
351/2023
1 Anlage
3.11
Satzung zur Änderung der Gebührensatzung Zentrale Abwasseranlage
352/2023
1 Anlage
3.12
Satzung zur Änderung der Gebührensatzung Abfallentsorgung
353/2023
1 Anlage
3.13
Anregung § 34 NKomVG - Erhebung einer örtlichen Verbrauchssteuer auf Einweg-Take-away Verpackungen
345/2023
3.14
Antrag WIN@WBV- und CDU-Fraktion: Konzeptentwicklung für die Verwaltungsstruktur unter Berücksichtigung des künftigen Personalfehls als auch der Digitalisierungsmöglichkeiten
547/2023
1 Anlage
3.15
Antrag SPD-Fraktion: Kündigung des Vertrages mit dem Service Center Oldenburg zum 31.12.2024 und gleichzeitiger Aufbau eines städtischen Service Centers
562/2023
1 Anlage
3.16
Antrag Gruppe WIN@WBV, Berner, FDP, FW: Gewährung eines Darlehens an das Klinikum Wilhelmshaven zur Fortführung des Klinikneubaus
597/2023
1 Anlage
3.17
Antrag SPD-Fraktion: Weiterbetrieb Bürger-WLAN
602/2023
1 Anlage
3.18
Interfraktioneller Antrag Grüne & GfW / WIN@WBV,Berner,FDP,FW / CDU / Die Bunten: Änderung der Hauptsatzung der Stadt Wilhelmshaven
606/2023
1 Anlage
4
Vorlagen an den Verwaltungsausschuss
4.1
Annahme von Zuwendungen im Sinne des § 111 Abs. 7 NKomVG durch
den VA
394/2023
5
Mitteilungen und Anfragen
5.1
Strukturwandel in der Region Wilhelmshaven - Gast: Minister Olaf Lies
5.2
Sparkasse Wilhelmshaven - öffentlicher Auftrag im kommunalen Umfeld - Gast: Vorstandsvorsitzender Holger Sothmann
5.3
Sachstand TANO
5.4
Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung
5.5
Strukturwandel
5.6
Sachstand Neubürgerakquisition und Einwohnerentwicklung