Sitzungsdetails

Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft, Tourismus und Häfen

Sitzungsort: Ratssaal

Montag, 27. November 2023

Von 14:00 bis 15:00

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Legende:
Öffentliche Einladung
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 Vorlagendetails
Abstimmungsdetails

Tagesordnung

FiWiTH öffentlicher Teil
1
Eröffnung der Sitzung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
2
Feststellung der Tagesordnung
3
Vorlagen an den Rat
3.1
Jahresabschluss des Eigenbetriebes Grundstücke und Gebäude der Stadt Wilhelmshaven (GGS) 2022 sowie die Entlastung der Betriebsleitung
300/2023
2 Anlagen
3.2
Satzung der Stadt Wilhelmshaven über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer
305/2023
2 Anlagen
3.3
Genehmigung des Wirtschaftsplans 2023 EB RNK
335/2023
1 Anlage
3.4
TWWP – Sachstand und weiteres Vorgehen
337/2023
1 Anlage
3.5
Herrichtung der Ebertstr. 96 zur Erweiterung der GS Rheinstraße mit einer Ganztagsgrundschule durch einen Investor
268/2023
3.6
Wirtschaftsplan GGS 2024
307/2023
5 Anlagen
3.7
Wirtschaftsplan TBW 2024
308/2023
5 Anlagen
3.8
Wirtschaftsplan 2024 der Wilhelmshavener Entsorgungszentrum und Logistik GmbH (WEL)
296/2023
1 Anlage
3.9
Wirtschaftsplan 2024 der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Wilhelmshaven mbH
297/2023
1 Anlage
3.10
Wirtschaftsplan 2024 der Volkshochschule und Musikschule Wilhelmshaven gGmbH
338/2023
1 Anlage
3.11
Wirtschaftsplan 2024 der Stadtwerke Wilhelmshaven GmbH
290/2023
1 Anlage
3.12
Wirtschaftsplan 2024 der Wilhelmshaven Touristik und Freizeit GmbH
304/2023
2 Anlagen
3.13
1. Nachtragshaushaltssatzung 2023/2024 der Stadt Wilhelmshaven
341/2023
3 Anlagen
3.14
Zustimmung zum Mietspiegel 2023 und Neues Konzept zur Angemessenheit der Kosten der Unterkunft für 2024/2025 für die Stadt Wilhelmshaven
334/2023
3 Anlagen
3.15
Annahme von Zuwendungen im Sinne des § 111 Abs. 7 NKomVG durch
den Rat
315/2023
4
Vorlagen an den Verwaltungsausschuss
4.1
Annahme von Zuwendungen im Sinne des § 111 Abs. 7 NKomVG durch
den VA
301/2023
5
Mitteilungen und Anfragen
5.1
Weitere Vorschläge zur Verbesserung des laufenden Haushaltes 2023 (Beigeordneter Heinemann)
5.2
Auswirkungen der Haushaltssperre gem. § 32 KomHKVO (Beigeordneter Heinemann)