Sitzungsdetails
Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft, Tourismus und Häfen
Sitzungsort: Ratssaal
Montag, 9. Oktober 2023
Von 14:00 bis 15:00
Tagesordnung
FiWiTH öffentlicher Teil
1
Eröffnung der Sitzung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
2
Feststellung der Tagesordnung
3
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft, Tourismus und Häfen vom 28.08.2023
4
Vorlagen an den Rat
4.2
Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze in der Stadt Wilhelmshaven (Hebesatzsatzung) 2024
4.5
Verwendung Kohlestrukturhilfen; Zustimmung zum Förderantrag des Oldenburgisch-Ostfriesischen Wasserverbandes (OOWV) für ein Wasser-Wald-Zentrum (WWZ) am Regionalen Umweltzentrum Schortens
4.6
Verwendung Kohlestrukturhilfen; Zustimmung zum Förderantrag der Stadt Schortens für das Bürgerhaus Schortens
4.7
Verwendung Kohlestrukturhilfen; Zustimmung zum Förderantrag Stadtteilhaus an der Marion-Dönnhoff-Schule
4.9
Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr (Berufsfeuerwehr und Freiwillige Feuerwehr) außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben
4.10
Errichtung eines Multifunktionsgebäudes auf dem Gelände der Feuer- und Rettungswache 2
4.12
Herrichtung der Eberstr. 96 zur Erweiterung der GS Rheinstraße mit einer Ganztagsgrundschule durch einen Investor
4.15
Antrag der SPD-Fraktion auf Schaffung von zwei neuen Stellen (Kontrolle des ruhenden Verkehrs)
4.16
Antrag SPD-Fraktion: Kündigung des Vertrages mit dem Service Center Oldenburg zum 31.12.2024 und gleichzeitiger Aufbau eines städtischen Service Centers
4.17
Antrag WIN@WBV-Fraktion: Einbindung des Rates in die Entwicklungsplanung im Rahmen des Stellenplans
4.20
Antrag Gruppe WIN@WBV, Berner, FDP/FW: Sicherstellung der Umsetzung von Maßnahmen aus dem Tourismuskonzept in den Haushaltsjahren 23/24
4.21
Antrag Gruppe WIN@WBV, Berner, FDP/FW: Änderung der Satzung der Klinikum Wilhelmshaven gGmbH
4.22
Antrag Gruppe WIN@WBV, Berner, FDP, FW: Gewährung eines Darlehens an das Klinikum Wilhelmshaven zur Fortführung des Klinikneubaus
4.23
Antrag Gruppe WIN@WBV, Berner, FDP, FW: Dokumentierung der Entwicklung der freiwilligen Leistungen im Ergebnishaushalt der Stadt Wilhelmshaven
4.24
Antrag Gruppe WIN@WBV, Berner, FDP, FW: Verpflichtung der Fachbereichsleiter auf Erstellung von Stellungnahmen über die Möglichkeit von Aufwandssenkungen bei den Pflichtaufgaben
5
Vorlagen an den Verwaltungsausschuss
5.1
Entlastung des Verwaltungsrates der Sparkasse Wilhelmshaven für das Geschäftsjahr 2022
6
Mitteilungen und Anfragen
6.1
Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung
6.1.1
Vorstellung aktuelle Projektentwicklung des Unternehmens Wintershall DEA
6.2
Sachstand Neubürgerakquisition und Einwohnerentwicklung
6.3
Strukturwandel
6.4
Weitere Vorschläge zur Verbesserung des laufenden Haushaltes 2023 (Beigeordneter Heinemann)