Sitzungsdetails
Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft, Tourismus und Häfen
Sitzungsort: Ratssaal
Montag, 18. September 2023
Von 14:00 bis 15:00
Tagesordnung
FiWiTH öffentlicher Teil
1
Eröffnung der Sitzung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
2
Feststellung der Tagesordnung
3
Genehmigung der Niederschriften über die öffentlichen Sitzungen des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft, Tourismus und Häfen vom 05.05.2023 und 23.05.2023
4
Vorlagen an den Rat
4.1
Jahresabschluss sowie Rechenschaftsbericht 2022 (Kernverwaltung); Entlastung des Oberbürgermeisters
4.7
Antrag der CDU-Fraktion: Bau einer Kindertagesstätte auf dem Gebiet der 4. Einfahrt
4.8
Antrag der CDU-Fraktion: Einrichtung von Photovoltaik-Dächern auf städtischen Gebäuden
4.9
Antrag Fraktion der Grünen: Prüfauftrag Erhalt 3-D-Zebrastreifen in der Jadeallee
4.12
Antrag Gruppe WIN@WBV, Berner, FDP/FW: Sicherstellung der Umsetzung von Maßnahmen aus dem Tourismuskonzept in den Haushaltsjahren 23/24
4.13
Antrag Gruppe WIN@WBV, Berner, FDP/FW: Änderung der Satzung der Klinikum Wilhelmshaven gGmbH
5
Vorlagen an den Verwaltungsausschuss
6
Mitteilungen und Anfragen
6.1
Bericht zur Stabilisierungshilfe
6.2
Zeitplan Wirtschaftspläne 2024 und Nachtragshaushalt
6.3
Sachstand TANO
6.4
Weitere Vorschläge zur Verbesserung des laufenden Haushaltes 2023 (Beigeordneter Heinemann)
6.5
Bericht zu den Rückzahlungsmodalitäten Kohlestrukturhilfen (36,4 Mio. Euro)
6.6
Aktueller Sachstand Klinikum
Bei den rot umrandeten Punkten handelt es sich um nachträglich aufgenommene Tagesordnungspunkte.