Sitzungsdetails

Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft, Tourismus und Häfen

Sitzungsort: Ratssaal

Montag, 18. September 2023

Von 14:00 bis 15:00

Anlagen
Name Download Endung Dateigröße
Nachtragseinladung FiWiTH 18.09.2023 pdf 238 kB
Bericht zur Stabilisierungsvereinbarung pdf 213 kB
Vortrag Herr Müller pdf 143 kB
Sitzungsdateien:
Legende:
Öffentliche Einladung
Zip-Archiv
Vorlagendetails

Tagesordnung

FiWiTH öffentlicher Teil
1
Eröffnung der Sitzung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
2
Feststellung der Tagesordnung
3
Genehmigung der Niederschriften über die öffentlichen Sitzungen des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft, Tourismus und Häfen vom 05.05.2023 und 23.05.2023
4
Vorlagen an den Rat
4.1
Jahresabschluss sowie Rechenschaftsbericht 2022 (Kernverwaltung); Entlastung des Oberbürgermeisters
207/2023
4 Anlagen
4.2
Nachbewilligung zum Haushalt 2023
254/2023
4.3
Finanzielle Auswirkungen der Unterbringung von Flüchtlingen
258/2023
4.4
Abstimmung Ausschreibungstext Objektbeschreibung Jadezentrum+PiZ
221/2023
6 Anlagen
4.5
Antonslust 15 – Hofstelle Fegefeuer – Verkauf
231/2023
4 Anlagen
4.6
Antrag Gruppe FDP/FW: Kündigung Mitgliedschaft OTG
519/2023
1 Anlage
4.7
Antrag der CDU-Fraktion: Bau einer Kindertagesstätte auf dem Gebiet der 4. Einfahrt
565/2023
2 Anlagen
4.8
Antrag der CDU-Fraktion: Einrichtung von Photovoltaik-Dächern auf städtischen Gebäuden
567/2023
2 Anlagen
4.9
Antrag Fraktion der Grünen: Prüfauftrag Erhalt 3-D-Zebrastreifen in der Jadeallee
571/2023
1 Anlage
4.10
Antrag CDU-Fraktion: Prüfauftrag Ansiedlung von Hausbooten/Floating Homes
579/2023
1 Anlage
4.11
Antrag SPD-Fraktion: Einführung der Ehrenamtskarte des Landes Niedersachsen
588/2023
1 Anlage
4.12
Antrag Gruppe WIN@WBV, Berner, FDP/FW: Sicherstellung der Umsetzung von Maßnahmen aus dem Tourismuskonzept in den Haushaltsjahren 23/24
593/2023
1 Anlage
4.13
Antrag Gruppe WIN@WBV, Berner, FDP/FW: Änderung der Satzung der Klinikum Wilhelmshaven gGmbH
594/2023
1 Anlage
5
Vorlagen an den Verwaltungsausschuss
6
Mitteilungen und Anfragen
6.1
Bericht zur Stabilisierungshilfe
6.2
Zeitplan Wirtschaftspläne 2024 und Nachtragshaushalt
6.3
Sachstand TANO
6.4
Weitere Vorschläge zur Verbesserung des laufenden Haushaltes 2023 (Beigeordneter Heinemann)
6.5
Bericht zu den Rückzahlungsmodalitäten Kohlestrukturhilfen (36,4 Mio. Euro)
6.6
Aktueller Sachstand Klinikum

Bei den rot umrandeten Punkten handelt es sich um nachträglich aufgenommene Tagesordnungspunkte.