Sitzungsdetails
Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft, Tourismus und Häfen
Sitzungsort: Ratssaal
Montag, 13. Februar 2023
Von 14:00 bis 16:55
Legende: | |
Öffentliche Einladung Öffentliches Protokoll Zip-Archiv |
Vorlagendetails Abstimmungsdetails |
Protokoll
FiWiTH öffentlicher Teil
1
Eröffnung der Sitzung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
2
Feststellung der Tagesordnung
3
Vorlagen an den Rat
3.1
Beitritt der Stadt Wilhelmshaven zur Gesellschaft Verkehrsregion Nahverkehr Ems-Jade mit beschränkter Haftung (GVEJ)
3.2
Sanierungsgebiet "Westliche Südstadt" Sanierungsbeirat: Änderung der Geschäftsordnung
3.7
Antrag der SPD-Fraktion: Einrichtung eines kommunalen Härtefallfonds Wilhelmshaven
3.8
Antrag Gruppe "GRÜNE und GfW": "Städtepartnerschaft mit einer ukrainischen Gemeinde"
3.9
Antrag Ratsherr Schaar und weitere Ratsmitglieder: Institutionelle Förderung der Wilhelmshavener Tafel e.V.
3.10
Antrag SPD-Fraktion: Einleitung eines Interessenbekundungsverfahrens für den Bau und den Betrieb einer Kindertagesstätte
3.11
Antrag Gruppe GRÜNE und GfW: Auftragsvergabe und Beschaffung der Stadt Wilhelmshaven
3.12
Antrag Gruppe GRÜNE und GfW: Prüfung der Voraussetzung für die Unterzeichnung der "#positivarbeiten Deklaration"
3.14
Antrag Beigeordneter Heinemann: Nichtanwendung der jährlichen Höchstgrenze bei der Angemessenheit der Aufsichtsratshonorare des Klinikums Wilhelmshaven
4
Vorlagen an den Verwaltungsausschuss
5
Mitteilungen und Anfragen
5.1
Vortrag "Vom LNG zum Wasserstoff" - Herr Lüdicke (Niedersachsen Ports)
5.2
Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung
5.3
Strukturwandel
5.4
Sachstand Neubürgerakquisition und Einwohnerentwicklung