Sitzungsdetails

Rat

Sitzungsort: Ratssaal

Mittwoch, 28. Juni 2023

Von 15:00 bis 23:15

Anlagen

Name	Endung	Dateigröße
Nachtragseinladung Rat 28.06.2023	pdf	163 kB
Dringlichkeitsantrag SPD-Fraktion	pdf	666 kB
Anlage zu TOP 4	pdf	233 kB
Anlage zu TOP 8.1 Antrag Umbesetzung	pdf	275 kB
Anlage zu TOP 9.1.5 Änderungsantrag WIN@WBV	pdf	785 kB
Anlage zu TOP 9.3.2 Änderungsantrag SPD-Fraktion	pdf	202 kB
Anlage zu TOP 9.6.2 Änderungsantrag WINWBV-Fraktion	pdf	457 kB

Sitzungsdateien:

Legende:
Öffentliche Einladung Öffentliches Protokoll Zip-Archiv	Vorlagendetails Abstimmungsdetails

Tagesordnung

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

Feststellung der Tagesordnung

Verpflichtung von Frau Birgit Holtz als Nachfolgerin von Herrn Uwe Reese

Einwohnerfragestunde I
(Fragen zu Angelegenheiten der Gemeinde gem. § 20 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates)

Aktuelle Stunde

Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses

Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten

7.1

Sachstand TANO

Vorlagen des Verwaltungsausschusses an den Rat (Beigeordnete Heide)

8.1

Antrag Gruppe GRÜNE und GfW: Neubesetzung und Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien

8.2

Änderung der Hauptsatzung

188/2023
1 Anlage

8.3

Besetzung der Arbeitsgruppe Klinikum

202/2023

Vorlagen der Fachausschüsse an den Rat

9.1

Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft, Tourismus und Häfen (Beigeordneter Heinemann)

9.1.1

Nachbewilligung zum Haushalt 2023

194/2023

9.1.2

BIWAQ V – Förderprojekt „WILHELM - Wilhelmshaven Mittendrin“
Beschluss zur Teilnahme am neuen ESF Plus-Förderprogramm des Bundes „Bildung Wirtschaft, Arbeit im Quartier – BIWAQ V“; hier: Zustimmung zur Abgabe eines Förderantrages sowie zur Umsetzung des Förderprojektes und Mittelbereitstellung für die nötige Kofinanzierung

199/2023
2 Anlagen

9.1.3

Catering in den Flüchtlingsunterkünften der Stadt Wilhelmshaven: Mittagessen und Essensausgabe

9.1.4

Antrag SPD-Fraktion: Wirtschaftliche Folgen als Standardbemerkung der Vorlagen

540/2023
1 Anlage

9.1.5

Antrag WIN@WBV-Fraktion: Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen

543/2023
2 Anlagen

9.2

Ausschuss für Planen und Bauen (Beigeordneter Schön)

9.2.1

Sozialer Zusammenhalt Änderung der Modernisierungsrichtlinie des Sanierungsgebietes "Wilhelmshaven - Westliche Südstadt"

180/2023
1 Anlage

9.2.2

Lebendige Zentren Änderung der Modernisierungsrichtlinie des Sanierungsgebietes "Wilhelmshaven-Östliche Südstadt

181/2023
1 Anlage

9.2.3

Sozialer Zusammenhalt Änderung der Modernisierungsrichtlinie des Sanierungsgebietes "Wilhelmshaven-Tonndeich"

182/2023
1 Anlage

9.2.4

Wachstum und Nachhaltige Erneuerung, Verlängerung der Gültigkeit der Sanierungssatzung "Wilhelmshaven-Jadeallee/Wiesbadenbrücke bis 31.12.2028

183/2023

9.2.5

Teilnahmeerklärung am Deutschlandticket; Änderung des öffentlichen Dienstleistungsauftrages (öDA) an die Stadtwerke-Verkehrsgesellschaft Wilhelmshaven

185/2023
3 Anlagen

9.2.6

Antrag WIN@WBV-Fraktion: Herrichtung Baustelle Peter-/Schillerstraße

529/2023
1 Anlage

9.3

Betriebsausschuss Grundstücke und Gebäude (Ratsfrau Mandt)

9.3.1

Beschluss über die verdeckte Gewinnausschüttung aus dem steuerlichen Einlagekonto für das Jahr 2022

163/2023

9.3.2

Förderrichtlinie Strukturhilfe Kohleausstieg: Pumpwerk und Stadthalle

176/2023
4 Anlagen

9.3.3

Abstimmung Verfahren Jadezentrum inkl. PIZ

175/2023
4 Anlagen

9.3.4

Verkauf Gewerbegrundstück im 1. BA Heuweg BP-184

177/2023
1 Anlage

9.4

Betriebsausschuss Technische Betriebe Wilhelmshaven (Ratsherr Moriße)

9.4.1

Änderung der Parkgebührenverordnung gemäß HSK

168/2023
2 Anlagen

9.4.2

Antrag SPD-Fraktion: "Historisches Gedenken: KZ-Gedenkstelle zugänglicher machen"

535/2023
1 Anlage

9.5

Jugendhilfeausschuss (Ratsherr Hager)

9.5.1

11. Fortschreibung der Kindertagesstättenbedarfsplanung Wilhelmshaven

165/2023
1 Anlage

9.5.2

Berücksichtigung der Großtagespflege im Rahmen der Satzung der Stadt Wilhelmshaven über die Förderung von Kindern in Kindertagespflege

195/2023

9.6

Schulausschuss (Ratsherr Ehlers)

9.6.1

Antrag CDU-Fraktion: Verabschiedung einer Resolution zum Erhalt der Förderschulen "Lernen"

548/2023
1 Anlage

9.6.2

Antrag WIN@WBV-Fraktion: Einrichtung eines weiteren Förderschwerpunktes

552/2023
1 Anlage

Anträge

10.1

Antrag AfD-Fraktion: Verkleinerung des Rates

551/2023
1 Anlage

10.2

Antrag Ratsherr Berner: Prüfauftrag Queeres-Zentrum in Wilhelmshaven

554/2023
1 Anlage

10.3

Cannabis-Modellprojekt in Wilhelmshaven

556/2023
1 Anlage

10.4

Antrag Gruppe GRÜNE und GfW: "Grüner Pfeil" für den Fahrradverkehr in Wilhelmshaven

558/2023
1 Anlage

10.5

Gemeinsamer Antrag Gruppe GRÜNE und GfW und CDU-Fraktion zum Ausbau des ÖPNV, im Besonderen auf den Linien 121 und 216 der Weser-Ems-Bus

559/2023
1 Anlage

10.6

Interfraktioneller Antrag der Fraktionen und Gruppen GRÜNE und GfW, SPD, CDU, WIN@WBV, Die BUNTEN und FDP/FW: Entwicklung und Herrichtung der Seipelhalle als Freizeit-Indoor-Angebot für Kinder und Jugendliche

560/2023
1 Anlage

Anfragen

11.1

Anfrage Gruppe GRÜNE und GfW: Änderung Verpackungsgesetz

555/2023
1 Anlage

Einwohnerfragestunde II
(Fragen zur Tagesordnung der soeben abgehandelten Ratssitzung gem. § 20 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Rates)

Protokoll