Sitzungsdetails

Rat

Sitzungsort: Ratssaal

Mittwoch, 24. Mai 2023

Von 15:00 bis 19:10

Anlagen

Name	Endung	Dateigröße
ÄA_GRN+GfW_106-2023_Solidaritätspartnerschaft-mit-Krementschuk	pdf	186 kB
ÄA_GRN+GfW_108-2023_SanBR-Westliche-Südstadt.pdf	pdf	189 kB
ÄA_ Win-WBV_Wirtschaftlichkeitsuntersuchung (ohne Hinweis auf Streichungen zum Ursprung).docx	pdf	449 kB
ÄA_ WIN-WBV_Wirtschaftlichkeitsuntersuchung.docx	pdf	450 kB

Sitzungsdateien:

Legende:
Öffentliche Einladung Öffentliches Protokoll Zip-Archiv	Vorlagendetails Abstimmungsdetails

Tagesordnung

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

Feststellung der Tagesordnung

Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung des Rates sowie der Einwohnerfragestunde vom 19.04.2023

Einwohnerfragestunde I
(Fragen zu Angelegenheiten der Gemeinde gem. § 20 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates)

Aktuelle Stunde

Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses

Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten

Vorlagen des Verwaltungsausschusses an den Rat (Beigeordnete Heide)

8.1

Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2024-2028 - Aufstellung der Vorschlagsliste

96/2023

8.2

Wahl eines Mitglieds des Schöffenwahlausschusses beim Amtsgericht Wilhelmshaven

157/2023

Vorlagen der Fachausschüsse an den Rat

9.1

Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft, Tourismus und Häfen (Beigeordneter Heinemann)

9.1.1

Information zum vorläufigen Jahresabschluss 2022 (Kernverwaltung)

81/2023
3 Anlagen

9.1.2

Abschluss einer Solidaritätspartnerschaft mit einer Stadt in der Ukraine

106/2023

9.1.3

Antrag SPD-Fraktion: Quartalsbericht kommunale Finanzen und Haushalt

541/2023
1 Anlage

9.1.4

Antrag SPD-Fraktion: Konsolidierungsliste Folgen der Wirtschaftlichkeit

542/2023
1 Anlage

9.1.5

Antrag WIN@WBV-Fraktion: Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen

543/2023
2 Anlagen

9.2

Ausschuss für Planen und Bauen (Beigeordneter Schön)

9.2.1

89. Änderung des Flächennutzungsplans von 1973 - Marktstraße West (Nahversorgung) - Entwurfsbeschluss

55/2023
2 Anlagen

9.2.2

Bebauungsplan Nr. 164 D (vorhabenbezogen)/ Vorhaben- und Erschließungsplan 037 (VEP 037) -Marktstraße West (Nahversorgung)- Entwurfsbeschluss

56/2023
5 Anlagen

9.2.3

Bebauungsplan Nr. 228 Zwischen Weserstraße und Ems-Jade-Kanal Aufstellungsbeschluss

92/2023
1 Anlage

9.2.4

Bebauungsplan Nr. 90, 1. Änderung -Posener Straße zwischen Preußen- und Möwenstraße- (mit örtlicher Bauvorschrift) Neuer Aufstellungs- und Entwurfsbeschluss

93/2023
5 Anlagen

9.2.5

Antrag der CDU-Fraktion: Aufstellungsbeschluss am Handelshafen

531/2023
1 Anlage

9.2.6

Antrag der CDU-Fraktion: Veränderungssperre

533/2023
1 Anlage

9.2.7

Höherstufung der Kreisstraße K 291 "Friesendamm", der Straße "Am tiefen Fahrwasser", der "Raffineriestraße" und der "Utterser Landstraße zu einer Landesstraße

104/2023
1 Anlage

9.2.8

Berufung der Mitglieder des Sanierungsbeirates "Westliche Südstadt"

108/2023
1 Anlage

9.2.9

Antrag Gruppe FDP/FW: Verzicht auf Einleitung eines Planfeststellungsverfahrens und Beendigung der notwendigen Unterlagen für das Planfeststellungsverfahren Durchbau Friedenstraße

545/2023
1 Anlage

9.3

Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Integration (Ratsherr Reese)

9.3.1

Satzung zur Änderung der Satzung über die Unterbringung in Sammelunterkünften für Geflüchtete in der Stadt Wilhelmshaven

124/2023
2 Anlagen

9.4

Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Brandschutz (Ratsfrau Kloster)

9.4.1

Resolution zur Unterstützung der Küstenfischerei

149/2023
1 Anlage

9.5

Datenverarbeitungs- und Digitalisierungsausschuss (Ratsherr Fischer)

9.5.1

Antrag Gruppe "Die BUNTEN" auf Änderung der Hauptsatzung

521/2023
1 Anlage

9.6

Betriebsausschuss Grundstücke und Gebäude (Ratsfrau Mandt)

9.6.1

Verkauf einer Gewerbefläche BPlan-227 – Kreuzungsbereich
Preußen-/Möwenstraße

118/2023
1 Anlage

9.7

Betriebsausschuss Technische Betriebe Wilhelmshaven (Ratsherr Moriße)

9.7.1

Abfallwirtschaftskonzept der Stadt Wilhelmshaven

100/2023
1 Anlage

Anträge

10.1

Gemeinsamer Antrag Gruppe GRÜNE und GfW und SPD-Fraktion: Prüfauftrag zum Einsatz von Mitteln aus dem Kohlestrukturfonds zur Umsetzung/Fortführung der Projekte „Musikschule sowie Kinderbibliothek“

523/2023
1 Anlage

10.2

Antrag SPD-Fraktion: Sozialverträgliche Realisierung des Sanierungskonzeptes Klinikum

534/2023
1 Anlage

10.3

Antrag AfD-Fraktion: Prüfauftrag für eine gemeinnützige Arbeitspflicht für Geflüchtete und Migranten

538/2023
1 Anlage

10.4

Antrag WIN@WBV-Fraktion: Einführung einer zweiten Protokollführung für Ratssitzungen

539/2023
1 Anlage

10.5

Antrag SPD-Fraktion: Wirtschaftliche Folgen als Standardbemerkung der Vorlagen

540/2023
1 Anlage

10.6

Antrag Ratsherr Becker auf Änderung der Geschäftsordnung des Rates

544/2023
1 Anlage

Anfragen

Einwohnerfragestunde II
(Fragen zur Tagesordnung der soeben abgehandelten Ratssitzung gem. § 20 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Rates)

Protokoll