Sitzungsdetails
Rat
Sitzungsort: Ratssaal
Mittwoch, 24. Mai 2023
Von 15:00 bis 19:10
Legende: | |
Öffentliche Einladung Öffentliches Protokoll Zip-Archiv |
Vorlagendetails Abstimmungsdetails |
Protokoll
Regularien öff
1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit
3
Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung des Rates sowie der Einwohnerfragestunde vom 19.04.2023
4
Einwohnerfragestunde I
(Fragen zu Angelegenheiten der Gemeinde gem. § 20 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates)
(Fragen zu Angelegenheiten der Gemeinde gem. § 20 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates)
5
Aktuelle Stunde
6
Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
Bericht OB
7
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
Vorlagen VA-Rat öff.
8
Vorlagen des Verwaltungsausschusses an den Rat (Beigeordnete Heide)
8.1
Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2024-2028 - Aufstellung der Vorschlagsliste
Vorlagen Fachausschüsse öff.
9
Vorlagen der Fachausschüsse an den Rat
FiWiTH öff.
9.1
Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft, Tourismus und Häfen (Beigeordneter Heinemann)
APB öff.
9.2
Ausschuss für Planen und Bauen (Beigeordneter Schön)
9.2.1
89. Änderung des Flächennutzungsplans von 1973 - Marktstraße West (Nahversorgung) - Entwurfsbeschluss
9.2.2
Bebauungsplan Nr. 164 D (vorhabenbezogen)/ Vorhaben- und Erschließungsplan 037 (VEP 037) -Marktstraße West (Nahversorgung)- Entwurfsbeschluss
9.2.3
Bebauungsplan Nr. 228 Zwischen Weserstraße und Ems-Jade-Kanal Aufstellungsbeschluss
9.2.4
Bebauungsplan Nr. 90, 1. Änderung -Posener Straße zwischen Preußen- und Möwenstraße- (mit örtlicher Bauvorschrift) Neuer Aufstellungs- und Entwurfsbeschluss
9.2.7
Höherstufung der Kreisstraße K 291 "Friesendamm", der Straße "Am tiefen Fahrwasser", der "Raffineriestraße" und der "Utterser Landstraße zu einer Landesstraße
SoGI öff.
9.3
Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Integration (Ratsherr Reese)
UKLB öff.
9.4
Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Brandschutz (Ratsfrau Kloster)
DDA öff.
9.5
Datenverarbeitungs- und Digitalisierungsausschuss (Ratsherr Fischer)
BGGS öff.
9.6
Betriebsausschuss Grundstücke und Gebäude (Ratsfrau Mandt)
BTBW öff.
9.7
Betriebsausschuss Technische Betriebe Wilhelmshaven (Ratsherr Moriße)
Anträge
10
Anträge
10.1
Gemeinsamer Antrag Gruppe GRÜNE und GfW und SPD-Fraktion: Prüfauftrag zum Einsatz von Mitteln aus dem Kohlestrukturfonds zur Umsetzung/Fortführung der Projekte „Musikschule sowie Kinderbibliothek“
10.2
Antrag SPD-Fraktion: Sozialverträgliche Realisierung des Sanierungskonzeptes Klinikum
10.3
Antrag AfD-Fraktion: Prüfauftrag für eine gemeinnützige Arbeitspflicht für Geflüchtete und Migranten
10.4
Antrag WIN@WBV-Fraktion: Einführung einer zweiten Protokollführung für Ratssitzungen
10.5
Antrag SPD-Fraktion: Wirtschaftliche Folgen als Standardbemerkung der Vorlagen
Anfragen
11
Anfragen
EwFrSt II
12
Einwohnerfragestunde II
(Fragen zur Tagesordnung der soeben abgehandelten Ratssitzung gem. § 20 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Rates)
(Fragen zur Tagesordnung der soeben abgehandelten Ratssitzung gem. § 20 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Rates)