Sitzungsdetails

Rat

Sitzungsort: Ratssaal

Mittwoch, 24. Mai 2023

Von 15:00 bis 19:10

Anlagen
Name Download Endung Dateigröße
ÄA_GRN+GfW_106-2023_Solidaritätspartnerschaft-mit-Krementschuk pdf 186 kB
ÄA_GRN+GfW_108-2023_SanBR-Westliche-Südstadt.pdf pdf 189 kB
ÄA_ Win-WBV_Wirtschaftlichkeitsuntersuchung (ohne Hinweis auf Streichungen zum Ursprung).docx pdf 449 kB
ÄA_ WIN-WBV_Wirtschaftlichkeitsuntersuchung.docx pdf 450 kB
Sitzungsdateien:
Legende:
Öffentliche Einladung
Öffentliches Protokoll
Zip-Archiv
Vorlagendetails
Abstimmungsdetails

Protokoll

Regularien öff
1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit
2
Feststellung der Tagesordnung
3
Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung des Rates sowie der Einwohnerfragestunde vom 19.04.2023
4
Einwohnerfragestunde I
(Fragen zu Angelegenheiten der Gemeinde gem. § 20 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates)
5
Aktuelle Stunde
6
Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
Bericht OB
7
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
Vorlagen VA-Rat öff.
8
Vorlagen des Verwaltungsausschusses an den Rat (Beigeordnete Heide)
8.1
Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2024-2028 - Aufstellung der Vorschlagsliste
96/2023
8.2
Wahl eines Mitglieds des Schöffenwahlausschusses beim Amtsgericht Wilhelmshaven
157/2023
Vorlagen Fachausschüsse öff.
9
Vorlagen der Fachausschüsse an den Rat
FiWiTH öff.
9.1
Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft, Tourismus und Häfen (Beigeordneter Heinemann)
9.1.1
Information zum vorläufigen Jahresabschluss 2022 (Kernverwaltung)
81/2023
3 Anlagen
9.1.2
Abschluss einer Solidaritätspartnerschaft mit einer Stadt in der Ukraine
106/2023
9.1.3
Antrag SPD-Fraktion: Quartalsbericht kommunale Finanzen und Haushalt
541/2023
1 Anlage
9.1.4
Antrag SPD-Fraktion: Konsolidierungsliste Folgen der Wirtschaftlichkeit
542/2023
1 Anlage
9.1.5
Antrag WIN@WBV-Fraktion: Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen
543/2023
2 Anlagen
APB öff.
9.2
Ausschuss für Planen und Bauen (Beigeordneter Schön)
9.2.1
89. Änderung des Flächennutzungsplans von 1973 - Marktstraße West (Nahversorgung) - Entwurfsbeschluss
55/2023
2 Anlagen
9.2.2
Bebauungsplan Nr. 164 D (vorhabenbezogen)/ Vorhaben- und Erschließungsplan 037 (VEP 037) -Marktstraße West (Nahversorgung)- Entwurfsbeschluss
56/2023
5 Anlagen
9.2.3
Bebauungsplan Nr. 228 Zwischen Weserstraße und Ems-Jade-Kanal Aufstellungsbeschluss
92/2023
1 Anlage
9.2.4
Bebauungsplan Nr. 90, 1. Änderung -Posener Straße zwischen Preußen- und Möwenstraße- (mit örtlicher Bauvorschrift) Neuer Aufstellungs- und Entwurfsbeschluss
93/2023
5 Anlagen
9.2.5
Antrag der CDU-Fraktion: Aufstellungsbeschluss am Handelshafen
531/2023
1 Anlage
9.2.6
Antrag der CDU-Fraktion: Veränderungssperre
533/2023
1 Anlage
9.2.7
Höherstufung der Kreisstraße K 291 "Friesendamm", der Straße "Am tiefen Fahrwasser", der "Raffineriestraße" und der "Utterser Landstraße zu einer Landesstraße
104/2023
1 Anlage
9.2.8
Berufung der Mitglieder des Sanierungsbeirates "Westliche Südstadt"
108/2023
1 Anlage
9.2.9
Antrag Gruppe FDP/FW: Verzicht auf Einleitung eines Planfeststellungsverfahrens und Beendigung der notwendigen Unterlagen für das Planfeststellungsverfahren Durchbau Friedenstraße
545/2023
1 Anlage
SoGI öff.
9.3
Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Integration (Ratsherr Reese)
9.3.1
Satzung zur Änderung der Satzung über die Unterbringung in Sammelunterkünften für Geflüchtete in der Stadt Wilhelmshaven
124/2023
2 Anlagen
UKLB öff.
9.4
Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Brandschutz (Ratsfrau Kloster)
9.4.1
Resolution zur Unterstützung der Küstenfischerei
149/2023
1 Anlage
DDA öff.
9.5
Datenverarbeitungs- und Digitalisierungsausschuss (Ratsherr Fischer)
9.5.1
Antrag Gruppe "Die BUNTEN" auf Änderung der Hauptsatzung
521/2023
1 Anlage
BGGS öff.
9.6
Betriebsausschuss Grundstücke und Gebäude (Ratsfrau Mandt)
9.6.1
Verkauf einer Gewerbefläche BPlan-227 – Kreuzungsbereich
Preußen-/Möwenstraße
118/2023
1 Anlage
BTBW öff.
9.7
Betriebsausschuss Technische Betriebe Wilhelmshaven (Ratsherr Moriße)
9.7.1
Abfallwirtschaftskonzept der Stadt Wilhelmshaven
100/2023
1 Anlage
Anträge
10
Anträge
10.1
Gemeinsamer Antrag Gruppe GRÜNE und GfW und SPD-Fraktion: Prüfauftrag zum Einsatz von Mitteln aus dem Kohlestrukturfonds zur Umsetzung/Fortführung der Projekte „Musikschule sowie Kinderbibliothek“
523/2023
1 Anlage
10.2
Antrag SPD-Fraktion: Sozialverträgliche Realisierung des Sanierungskonzeptes Klinikum
534/2023
1 Anlage
10.3
Antrag AfD-Fraktion: Prüfauftrag für eine gemeinnützige Arbeitspflicht für Geflüchtete und Migranten
538/2023
1 Anlage
10.4
Antrag WIN@WBV-Fraktion: Einführung einer zweiten Protokollführung für Ratssitzungen
539/2023
1 Anlage
10.5
Antrag SPD-Fraktion: Wirtschaftliche Folgen als Standardbemerkung der Vorlagen
540/2023
1 Anlage
10.6
Antrag Ratsherr Becker auf Änderung der Geschäftsordnung des Rates
544/2023
1 Anlage
Anfragen
11
Anfragen
EwFrSt II
12
Einwohnerfragestunde II
(Fragen zur Tagesordnung der soeben abgehandelten Ratssitzung gem. § 20 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Rates)
APB n.öff.
16.1.1
Höherstufung der Kreisstraße K 291 "Friesendamm", der Straße "Am tiefen Fahrwasser, der Raffineriestraße und der "Utterser Landstraße" zu einer Landesstraße
102/2023