Sitzungsdetails
Rat
Sitzungsort: Ratssaal
Mittwoch, 19. April 2023
Von 15:00 bis 21:04
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Öffentliche Einladung Öffentliches Protokoll Zip-Archiv |
Vorlagendetails Abstimmungsdetails |
Protokoll
Regularien öff
1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit
3
Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung des Rates sowie der Einwohnerfragestunde vom 28.02.2023 und 15.03.2023
4
Einwohnerfragestunde I
(Fragen zu Angelegenheiten der Gemeinde gem. § 20 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates)
(Fragen zu Angelegenheiten der Gemeinde gem. § 20 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates)
5
Aktuelle Stunde
6
Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
Bericht OB
7
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
7.1
Sachstand Tourismuskonzept
8
Anfragen
8.1
Anfrage Ratsherr Moriße: Information Flüchtlinge/Asylsuchende in Wilhelmshaven
8.2
Anfrage Ratsherr Moriße: Kontrolle sogenannter Barbiersalons hinsichtlich der Handwerksordnung und Gewerbeordnung
8.3
Anfrage Ratsherr Moriße: Straftaten mit Schusswaffen und Stichwaffen in Wilhelmshaven
Vorlagen VA-Rat öff.
9
Vorlagen des Verwaltungsausschusses an den Rat (Beigeordnete Heide)
Vorlagen Fachausschüsse öff.
10
Vorlagen der Fachausschüsse an den Rat
FiWiTH öff.
10.1
Betriebsausschuss Grundstücke und Gebäude (Ratsfrau Mandt)
10.2
Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft, Tourismus und Häfen (Beigeordneter Heinemann)
10.2.1
Bericht der Stadt Wilhelmshaven über Eigengesellschaften, Beteiligungen und Sondervermögen mit den Jahresabschlüssen 2019 - 2021
10.2.2
Zinssatz für die kalkulatorische Verzinsung zum Haushalt 2024 für kostenrechnende Einrichtungen
10.2.5
Antrag WIN@WBV und CDU-Fraktionen: Konzeptentwicklung für die Verwaltungsstruktur unter Berücksichtigung des künftigen Personalfehls als auch der Digitalisierungsmöglichkeiten
APB öff.
10.3
Ausschuss für Planen und Bauen (Beigeordneter Schön)
10.3.1
Bebauungsplan Nr. 40, 7. Änderung - Havermonikenstraße / Kohlenhafen - Entwurfsbeschluss
10.3.2
89. Änderung des Flächennutzungsplans von 1973 - Marktstraße West (Nahversorgung) - Entwurfsbeschluss
10.3.3
Bebauungsplan Nr. 164 D (vorhabenbezogen)/ Vorhaben- und Erschließungsplan 037 (VEP 037) -Marktstraße West (Nahversorgung)- Entwurfsbeschluss
10.3.4
Veränderungssperre Nr. 25 zum Bebauungsplan Nr. 98 - Ehemalige Südzentrale- Satzungsbeschluss
10.3.5
Bebauungsplan Nr. 228 Zwischen Weserstraße und Ems-Jade-Kanal Aufstellungsbeschluss
10.3.6
Bebauungsplan Nr. 90, 1. Änderung -Posener Straße zwischen Preußen- und Möwenstraße- (mit örtlicher Bauvorschrift) Neuer Aufstellungs- und Entwurfsbeschluss
10.3.9
Höherstufung der Kreisstraße K 291 "Friesendamm", der Straße "Am tiefen Fahrwasser", der "Raffineriestraße" und der "Utterser Landstraße zu einer Landesstraße
BGGS öff.
Anträge
11
Anträge
11.1
Gemeinsamer Antrag Gruppe GRÜNE und GfW und SPD-Fraktion: Prüfauftrag zum Einsatz von Mitteln aus dem Kohlestrukturfonds zur Umsetzung/Fortführung der Projekte „Musikschule sowie Kinderbibliothek“
11.2
Antrag AfD-Fraktion: Prüfauftrag für eine gemeinnützige Arbeitspflicht für Geflüchtete und Migranten
11.3
Antrag WIN@WBV-Fraktion: Einführung einer zweiten Protokollführung für Ratssitzungen
11.4
Antrag SPD-Fraktion: Wirtschaftliche Folgen als Standardbemerkung der Vorlagen
EwFrSt II
12
Einwohnerfragestunde II
(Fragen zur Tagesordnung der soeben abgehandelten Ratssitzung gem. § 20 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Rates)
(Fragen zur Tagesordnung der soeben abgehandelten Ratssitzung gem. § 20 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Rates)
Bei den rot umrandeten Punkten handelt es sich um nachträglich aufgenommene Tagesordnungspunkte.