Sitzungsdetails
Rat
Sitzungsort: Ratssaal
Mittwoch, 15. März 2023
Von 15:00 bis 21:41
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Öffentliche Einladung Öffentliches Protokoll Zip-Archiv |
Vorlagendetails Abstimmungsdetails |
Protokoll
Regularien öff
1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit
3
Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung des Rates sowie der Einwohnerfragestunde vom 15.02.2023
4
Einwohnerfragestunde I
(Fragen zu Angelegenheiten der Gemeinde gem. § 20 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates)
(Fragen zu Angelegenheiten der Gemeinde gem. § 20 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates)
5
Aktuelle Stunde
6
Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
Bericht OB
7
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
7.1
Sachstand TANO
Vorlagen VA-Rat öff.
8
Vorlagen des Verwaltungsausschusses an den Rat (Beigeordnete Heide)
Vorlagen Fachausschüsse öff.
9
Vorlagen der Fachausschüsse an den Rat
FiWiTH öff.
9.1
Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft, Tourismus und Häfen (Beigeordneter Heinemann)
9.1.1
Änderung des Gesellschaftsvertrages sowie Änderung der Beteiligungsverhältnisse an der JadeBay Entwicklungsgesellschaft durch Kapitalaufstockung und Aufnahme zusätzlicher Gesellschafter:innen aus der Wirtschaft; hier: Arbeitgeber- und Wirtschaftsverband Jade e.V. sowie Oldenburgische Industrie- und Handelskammer
9.1.3
OBS Stadtmitte – Anmietung von Schulcontainern zum Schuljahr 2023/2024 (Vorl.-Nr. 73/2023)
9.1.4
Antrag Gruppe GRÜNE und GfW: Auftragsvergabe und Beschaffung der Stadt Wilhelmshaven
9.1.5
Antrag Gruppe GRÜNE und GfW: Prüfung der Voraussetzung für die Unterzeichnung der "#positivarbeiten Deklaration"
KuA öff.
9.2
Ausschuss für Kultur (Ratsfrau Weinstock)
PG öff.
9.3
Ausschuss für Personal und Gleichstellungsfragen (Ratsherr Walpurgis)
APB öff.
9.4
Ausschuss für Planen und Bauen (Beigeordneter Schön)
9.4.1
Umsetzung des Einzelhandelskonzepte 2019 der Stadt Wilhelmshaven: Änderung verschiedener Bebauungspläne Aufstellungsbeschluss
9.4.2
Bebauungsplan Nr. 40, 7. Änderung - Havermonikenstraße / Kohlenhafen - Entwurfsbeschluss
9.4.3
Bebauungsplan Nr. 226 -Harlestraße / Störtebekerstraße - 1. Behandlung der Stellungnahmen 2. Satzungsbeschluss
9.4.4
Zustimmung zum Endbericht zur Fortschreibung des Wohnraumversorgungskonzepts für die Stadt Wilhelmshaven von 01/2023
UKLB öff.
9.5
Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Brandschutz (Ratsfrau Kloster)
DDA öff.
9.6
Datenverarbeitungs- und Digitalisierungsausschuss (Ratsherr Fischer)
BGGS öff.
9.7
Betriebsausschuss Grundstücke und Gebäude (Ratsfrau Mandt)
BTBW öff.
9.8
Betriebsausschuss Technische Betriebe Wilhelmshaven (Ratsherr Moriße)
9.8.1
Änderung der Betriebssatzung (Aufnahme eines beratenden Mitgliedes aus dem Seniorenbeirat und Behindertenbeirat)
JHA öff.
9.9
Jugendhilfeausschuss (Ratsherr Hager)
9.9.1
Neufassung der Satzung der Stadt Wilhelmshaven über die Förderung von Kindern in Kindertagespflege und die Erhebung von Kostenbeiträgen für Kindertagespflege
SchA öff.
9.10
Schulausschuss (Ratsherr Ehlers)
Anträge
10
Anträge
10.1
Antrag SPD-Fraktion: Sozialverträgliche Realisierung des Sanierungskonzeptes Klinikum
Anfragen
11
Anfragen
11.1
Anfrage Ratsherr Moriße: Information Flüchtlinge/Asylsuchende in Wilhelmshaven
11.2
Anfrage Ratsherr Moriße: Kontrolle sogenannter Barbiersalons hinsichtlich der Handwerksordnung und Gewerbeordnung
11.3
Anfrage Ratsherr Moriße: Straftaten mit Schusswaffen und Stichwaffen in Wilhelmshaven
EwFrSt II
12
Einwohnerfragestunde II
(Fragen zur Tagesordnung der soeben abgehandelten Ratssitzung gem. § 20 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Rates)
(Fragen zur Tagesordnung der soeben abgehandelten Ratssitzung gem. § 20 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Rates)