Sitzungsdetails
Rat
Sitzungsort: Ratssaal
Mittwoch, 15. Februar 2023
Von 15:00 bis 21:02
Legende: | |
Öffentliche Einladung Öffentliches Protokoll Zip-Archiv |
Vorlagendetails Abstimmungsdetails |
Protokoll
Regularien öff
1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit
3
Genehmigung der Protokolle über die öffentlichen Sitzungen des Rates sowie der Einwohnerfragestunden vom 30.11.2022 (fortgesetzt am 02.12.2022),14.12.2022 und 25.01.2023
4
Einwohnerfragestunde I
(Fragen zu Angelegenheiten der Gemeinde gem. § 20 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates)
(Fragen zu Angelegenheiten der Gemeinde gem. § 20 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates)
5
Aktuelle Stunde
6
Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
Bericht OB
7
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
Vorlagen VA-Rat öff.
8
Vorlagen des Verwaltungsausschusses an den Rat (Beigeordnete Heide)
8.1
Um- und Neubesetzung von Gremien und Ausschüssen (auf Antrag von Beig. Heinemann sowie der AfD-Fraktion)
Vorlagen Fachausschüsse öff.
9
Vorlagen der Fachausschüsse an den Rat
FiWiTH öff.
9.1
Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft, Tourismus und Häfen (Beigeordneter Heinemann)
9.1.1
Antrag Gruppe "GRÜNE und GfW": "Städtepartnerschaft mit einer ukrainischen Gemeinde"
APB öff.
9.2
Ausschuss für Planen und Bauen (Beigeordneter Schön)
9.2.1
Sanierungsgebiet "Westliche Südstadt" Sanierungsbeirat: Änderung der Geschäftsordnung
9.2.3
Beitritt der Stadt Wilhelmshaven zur Gesellschaft Verkehrsregion Nahverkehr Ems-Jade mit beschränkter Haftung (GVEJ)
9.2.4
Umsetzung des Einzelhandelskonzepte 2019 der Stadt Wilhelmshaven: Änderung verschiedener Bebauungspläne Aufstellungsbeschluss
9.2.5
Bebauungsplan Nr. 125, 3. Änderung Freizeitgelände Fedderwardergroden Süd/Schule 1. Behandlung der Stellungnahmen und 2. Satzungsbeschluss
9.2.7
Antrag WIN@WBV-Fraktion: Sanierungskonzept Verkehrswege Siebethsburg/Rathausviertel, Fedderwardergroden und Altengroden Nord
SoGI öff.
9.3
Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Integration (Ratsherr Reese)
9.3.1
Antrag der SPD-Fraktion: Einrichtung eines kommunalen Härtefallfonds Wilhelmshaven
9.3.2
Antrag Ratsherr Schaar und weitere Ratsmitglieder: Institutionelle Förderung der Wilhelmshavener Tafel e.V.
DDA öff.
9.4
Datenverarbeitungs- und Digitalisierungsausschuss (Ratsherr Fischer)
BGGS öff.
9.5
Betriebsausschuss Grundstücke und Gebäude (Ratsfrau Mandt)
9.5.1
Erbbauzinshöhe bei Bestellung eines Erbbaurechts bzw. bei vorzeitiger Verlängerung der Erbbaurechtdauer / Erneuerung eines Erbbaurechts
JHA öff.
9.6
Jugendhilfeausschuss (Ratsherr Hager)
9.6.1
Abberufung und Berufung eines beratenden Mitgliedes und der Vertretung für den Jugendhilfeausschuss
SchA öff.
9.7
Schulausschuss (Ratsherr Ehlers)
Anträge
10
Anträge
10.2
Gemeinsamer Antrag Gruppe GRÜNE und GfW und SPD-Fraktion: Prüfauftrag zum Einsatz von Mitteln aus dem Kohlestrukturfonds zur Umsetzung/Fortführung der Projekte „Musikschule sowie Kinderbibliothek“
Anfragen
11
Anfragen
11.1
Anfrage Ratsherr Moriße: Information Flüchtlinge/Asylsuchende in Wilhelmshaven
11.2
Anfrage Ratsherr Moriße: Kontrolle sogenannter Barbiersalons hinsichtlich der Handwerksordnung und Gewerbeordnung
EwFrSt II
12
Einwohnerfragestunde II
(Fragen zur Tagesordnung der soeben abgehandelten Ratssitzung gem. § 20 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Rates)
(Fragen zur Tagesordnung der soeben abgehandelten Ratssitzung gem. § 20 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Rates)