Sitzungsdetails

Rat

Sitzungsort: Ratssaal

Mittwoch, 15. Februar 2023

Von 15:00 bis 21:02

Anlagen
Name Download Endung Dateigröße
Anlage zu TOP 5 Antrag Akt. Std. AfD-Fraktion pdf 299 kB
Anlagen zu TOP 8.1 pdf 416 kB
Anlage zu TOP 9.2.1 Änderungsantrag Die BUNTEN pdf 146 kB
Anlage zu TOP 9.2.7 Änderungsantrag WINWBV-Fraktion pdf 28 kB
Anlage zu TOP 10.3 Änderungsantrag SPD-Fraktion pdf 263 kB
Sitzungsdateien:
Legende:
Öffentliche Einladung
Öffentliches Protokoll
Zip-Archiv
Vorlagendetails
Abstimmungsdetails

Protokoll

Regularien öff
1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit
2
Feststellung der Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle über die öffentlichen Sitzungen des Rates sowie der Einwohnerfragestunden vom 30.11.2022 (fortgesetzt am 02.12.2022),14.12.2022 und 25.01.2023
4
Einwohnerfragestunde I
(Fragen zu Angelegenheiten der Gemeinde gem. § 20 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates)
5
Aktuelle Stunde
6
Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
Bericht OB
7
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
Vorlagen VA-Rat öff.
8
Vorlagen des Verwaltungsausschusses an den Rat (Beigeordnete Heide)
8.1
Um- und Neubesetzung von Gremien und Ausschüssen (auf Antrag von Beig. Heinemann sowie der AfD-Fraktion)
8.2
Antrag Gruppe GRÜNE und GfW: Aufnahme/Entsendung eines beratenden Mitglieds aus dem Behindertenbeirat sowie eines Mitglieds aus dem Jugendparlament in die Ausschüsse nach § 71 Abs. 1 NKomVG
501/2023
1 Anlage
Vorlagen Fachausschüsse öff.
9
Vorlagen der Fachausschüsse an den Rat
FiWiTH öff.
9.1
Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft, Tourismus und Häfen (Beigeordneter Heinemann)
9.1.1
Antrag Gruppe "GRÜNE und GfW": "Städtepartnerschaft mit einer ukrainischen Gemeinde"
574/2022
1 Anlage
9.1.2
Antrag Gruppe FDP/FW: Kündigung Mitgliedschaft OTG
519/2023
1 Anlage
9.1.3
Antrag Beigeordneter Heinemann: Nichtanwendung der jährlichen Höchstgrenze bei der Angemessenheit der Aufsichtsratshonorare des Klinikums Wilhelmshaven
520/2023
1 Anlage
APB öff.
9.2
Ausschuss für Planen und Bauen (Beigeordneter Schön)
9.2.1
Sanierungsgebiet "Westliche Südstadt" Sanierungsbeirat: Änderung der Geschäftsordnung
11/2023
1 Anlage
9.2.2
Berufung der Mitglieder des Sanierungsbeirates "Westliche Südstadt"
37/2023
1 Anlage
9.2.3
Beitritt der Stadt Wilhelmshaven zur Gesellschaft Verkehrsregion Nahverkehr Ems-Jade mit beschränkter Haftung (GVEJ)
16/2023
3 Anlagen
9.2.4
Umsetzung des Einzelhandelskonzepte 2019 der Stadt Wilhelmshaven: Änderung verschiedener Bebauungspläne Aufstellungsbeschluss
24/2023
2 Anlagen
9.2.5
Bebauungsplan Nr. 125, 3. Änderung Freizeitgelände Fedderwardergroden Süd/Schule 1. Behandlung der Stellungnahmen und 2. Satzungsbeschluss
25/2023
5 Anlagen
9.2.6
Verkauf Luisenstraße 1
34/2023
9.2.7
Antrag WIN@WBV-Fraktion: Sanierungskonzept Verkehrswege Siebethsburg/Rathausviertel, Fedderwardergroden und Altengroden Nord
510/2023
1 Anlage
9.2.8
Behindertenbeirat als beratendes Mitglied in den Ausschüssen APB und BGGS
13/2023
SoGI öff.
9.3
Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Integration (Ratsherr Reese)
9.3.1
Antrag der SPD-Fraktion: Einrichtung eines kommunalen Härtefallfonds Wilhelmshaven
572/2022
1 Anlage
9.3.2
Antrag Ratsherr Schaar und weitere Ratsmitglieder: Institutionelle Förderung der Wilhelmshavener Tafel e.V.
500/2023
1 Anlage
9.3.3
Antrag der CDU-Fraktion: Erweiterung der Mitgliederzahl im Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Integration
516/2023
1 Anlage
DDA öff.
9.4
Datenverarbeitungs- und Digitalisierungsausschuss (Ratsherr Fischer)
9.4.1
Streaming und Videoaufzeichnung von Ratssitzungen - Beschluss über die Leistungsbeschreibung
161/2022
1 Anlage
BGGS öff.
9.5
Betriebsausschuss Grundstücke und Gebäude (Ratsfrau Mandt)
9.5.1
Erbbauzinshöhe bei Bestellung eines Erbbaurechts bzw. bei vorzeitiger Verlängerung der Erbbaurechtdauer / Erneuerung eines Erbbaurechts
6/2023
9.5.2
Ankauf von Grünflächen Mitteldeich / Inhauser Landstraße
7/2023
2 Anlagen
9.5.3
Ankauf von Grünflächen Altonaer Weg
8/2023
3 Anlagen
9.5.4
Ankauf - Kleingartenanlage, Am Pumpwerk
9/2023
1 Anlage
JHA öff.
9.6
Jugendhilfeausschuss (Ratsherr Hager)
9.6.1
Abberufung und Berufung eines beratenden Mitgliedes und der Vertretung für den Jugendhilfeausschuss
31/2023
9.6.2
Antrag SPD-Fraktion: Einleitung eines Interessenbekundungsverfahrens für den Bau und den Betrieb einer Kindertagesstätte
578/2022
1 Anlage
SchA öff.
9.7
Schulausschuss (Ratsherr Ehlers)
9.7.1
Namensgebung der neuen Oberschule
4/2023
1 Anlage
Anträge
10
Anträge
10.1
Antrag Gruppe "Die BUNTEN" auf Änderung der Hauptsatzung
521/2023
1 Anlage
10.2
Gemeinsamer Antrag Gruppe GRÜNE und GfW und SPD-Fraktion: Prüfauftrag zum Einsatz von Mitteln aus dem Kohlestrukturfonds zur Umsetzung/Fortführung der Projekte „Musikschule sowie Kinderbibliothek“
523/2023
1 Anlage
10.3
Antrag SPD-Fraktion: Vorlage Sanierungsentwurf und Festlegung Klinikneubau
527/2023
1 Anlage
Anfragen
11
Anfragen
11.1
Anfrage Ratsherr Moriße: Information Flüchtlinge/Asylsuchende in Wilhelmshaven
507/2023
1 Anlage
11.2
Anfrage Ratsherr Moriße: Kontrolle sogenannter Barbiersalons hinsichtlich der Handwerksordnung und Gewerbeordnung
517/2023
1 Anlage
11.3
Anfrage Ratsherr Moriße: Straftaten mit Schusswaffen und Stichwaffen in Wilhelmshaven
518/2023
1 Anlage
EwFrSt II
12
Einwohnerfragestunde II
(Fragen zur Tagesordnung der soeben abgehandelten Ratssitzung gem. § 20 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Rates)