Sitzungsdetails

Rat

Sitzungsort: Ratssaal

Mittwoch, 15. Februar 2023

Von 15:00 bis 21:02

Anlagen

Name	Endung	Dateigröße
Anlage zu TOP 5 Antrag Akt. Std. AfD-Fraktion	pdf	299 kB
Anlagen zu TOP 8.1	pdf	416 kB
Anlage zu TOP 9.2.1 Änderungsantrag Die BUNTEN	pdf	146 kB
Anlage zu TOP 9.2.7 Änderungsantrag WINWBV-Fraktion	pdf	28 kB
Anlage zu TOP 10.3 Änderungsantrag SPD-Fraktion	pdf	263 kB

Sitzungsdateien:

Legende:
Öffentliche Einladung Öffentliches Protokoll Zip-Archiv	Vorlagendetails Abstimmungsdetails

Tagesordnung

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

Feststellung der Tagesordnung

Genehmigung der Protokolle über die öffentlichen Sitzungen des Rates sowie der Einwohnerfragestunden vom 30.11.2022 (fortgesetzt am 02.12.2022),14.12.2022 und 25.01.2023

Einwohnerfragestunde I
(Fragen zu Angelegenheiten der Gemeinde gem. § 20 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates)

Aktuelle Stunde

Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses

Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten

Vorlagen des Verwaltungsausschusses an den Rat (Beigeordnete Heide)

8.1

Um- und Neubesetzung von Gremien und Ausschüssen (auf Antrag von Beig. Heinemann sowie der AfD-Fraktion)

8.2

Antrag Gruppe GRÜNE und GfW: Aufnahme/Entsendung eines beratenden Mitglieds aus dem Behindertenbeirat sowie eines Mitglieds aus dem Jugendparlament in die Ausschüsse nach § 71 Abs. 1 NKomVG

501/2023
1 Anlage

Vorlagen der Fachausschüsse an den Rat

9.1

Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft, Tourismus und Häfen (Beigeordneter Heinemann)

9.1.1

Antrag Gruppe "GRÜNE und GfW": "Städtepartnerschaft mit einer ukrainischen Gemeinde"

574/2022
1 Anlage

9.1.2

Antrag Gruppe FDP/FW: Kündigung Mitgliedschaft OTG

519/2023
1 Anlage

9.1.3

Antrag Beigeordneter Heinemann: Nichtanwendung der jährlichen Höchstgrenze bei der Angemessenheit der Aufsichtsratshonorare des Klinikums Wilhelmshaven

520/2023
1 Anlage

9.2

Ausschuss für Planen und Bauen (Beigeordneter Schön)

9.2.1

Sanierungsgebiet "Westliche Südstadt" Sanierungsbeirat: Änderung der Geschäftsordnung

11/2023
1 Anlage

9.2.2

Berufung der Mitglieder des Sanierungsbeirates "Westliche Südstadt"

37/2023
1 Anlage

9.2.3

Beitritt der Stadt Wilhelmshaven zur Gesellschaft Verkehrsregion Nahverkehr Ems-Jade mit beschränkter Haftung (GVEJ)

16/2023
3 Anlagen

9.2.4

Umsetzung des Einzelhandelskonzepte 2019 der Stadt Wilhelmshaven: Änderung verschiedener Bebauungspläne Aufstellungsbeschluss

24/2023
2 Anlagen

9.2.5

Bebauungsplan Nr. 125, 3. Änderung Freizeitgelände Fedderwardergroden Süd/Schule 1. Behandlung der Stellungnahmen und 2. Satzungsbeschluss

25/2023
5 Anlagen

9.2.6

Verkauf Luisenstraße 1

34/2023

9.2.7

Antrag WIN@WBV-Fraktion: Sanierungskonzept Verkehrswege Siebethsburg/Rathausviertel, Fedderwardergroden und Altengroden Nord

510/2023
1 Anlage

9.2.8

Behindertenbeirat als beratendes Mitglied in den Ausschüssen APB und BGGS

13/2023

9.3

Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Integration (Ratsherr Reese)

9.3.1

Antrag der SPD-Fraktion: Einrichtung eines kommunalen Härtefallfonds Wilhelmshaven

572/2022
1 Anlage

9.3.2

Antrag Ratsherr Schaar und weitere Ratsmitglieder: Institutionelle Förderung der Wilhelmshavener Tafel e.V.

500/2023
1 Anlage

9.3.3

Antrag der CDU-Fraktion: Erweiterung der Mitgliederzahl im Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Integration

516/2023
1 Anlage

9.4

Datenverarbeitungs- und Digitalisierungsausschuss (Ratsherr Fischer)

9.4.1

Streaming und Videoaufzeichnung von Ratssitzungen - Beschluss über die Leistungsbeschreibung

161/2022
1 Anlage

9.5

Betriebsausschuss Grundstücke und Gebäude (Ratsfrau Mandt)

9.5.1

Erbbauzinshöhe bei Bestellung eines Erbbaurechts bzw. bei vorzeitiger Verlängerung der Erbbaurechtdauer / Erneuerung eines Erbbaurechts

6/2023

9.5.2

Ankauf von Grünflächen Mitteldeich / Inhauser Landstraße

7/2023
2 Anlagen

9.5.3

Ankauf von Grünflächen Altonaer Weg

8/2023
3 Anlagen

9.5.4

Ankauf - Kleingartenanlage, Am Pumpwerk

9/2023
1 Anlage

9.6

Jugendhilfeausschuss (Ratsherr Hager)

9.6.1

Abberufung und Berufung eines beratenden Mitgliedes und der Vertretung für den Jugendhilfeausschuss

31/2023

9.6.2

Antrag SPD-Fraktion: Einleitung eines Interessenbekundungsverfahrens für den Bau und den Betrieb einer Kindertagesstätte

578/2022
1 Anlage

9.7

Schulausschuss (Ratsherr Ehlers)

9.7.1

Namensgebung der neuen Oberschule

4/2023
1 Anlage

Anträge

10.1

Antrag Gruppe "Die BUNTEN" auf Änderung der Hauptsatzung

521/2023
1 Anlage

10.2

Gemeinsamer Antrag Gruppe GRÜNE und GfW und SPD-Fraktion: Prüfauftrag zum Einsatz von Mitteln aus dem Kohlestrukturfonds zur Umsetzung/Fortführung der Projekte „Musikschule sowie Kinderbibliothek“

523/2023
1 Anlage

10.3

Antrag SPD-Fraktion: Vorlage Sanierungsentwurf und Festlegung Klinikneubau

527/2023
1 Anlage

Anfragen

11.1

Anfrage Ratsherr Moriße: Information Flüchtlinge/Asylsuchende in Wilhelmshaven

507/2023
1 Anlage

11.2

Anfrage Ratsherr Moriße: Kontrolle sogenannter Barbiersalons hinsichtlich der Handwerksordnung und Gewerbeordnung

517/2023
1 Anlage

11.3

Anfrage Ratsherr Moriße: Straftaten mit Schusswaffen und Stichwaffen in Wilhelmshaven

518/2023
1 Anlage

Einwohnerfragestunde II
(Fragen zur Tagesordnung der soeben abgehandelten Ratssitzung gem. § 20 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Rates)

Protokoll