Sitzungsdetails
Rat
Sitzungsort: Ratssaal
Mittwoch, 25. Januar 2023
Von 15:00 bis 19:50
Legende: | |
Öffentliche Einladung Öffentliches Protokoll Zip-Archiv |
Vorlagendetails Abstimmungsdetails |
Protokoll
Regularien öff
1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit
2
Feststellung der Tagesordnung
3
Einwohnerfragestunde I
(Fragen zu Angelegenheiten der Gemeinde gem. § 20 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates)
(Fragen zu Angelegenheiten der Gemeinde gem. § 20 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates)
4
Aktuelle Stunde
5
Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
Bericht OB
6
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
6.1
Sachstand Tourismuskonzept
6.2
Sachstand Klinikum
6.3
Sachstand Letter of intent (LOI) zwischen den Kliniken Wilhelmshaven und Friesland
Vorlagen VA-Rat öff.
7
Vorlagen des Verwaltungsausschusses an den Rat (Beigeordnete Heide)
7.4
Abberufung und Neubenennung eines Mitglieds im Aufsichtsrat und Beirat "Marketing" der Ostfriesland Tourismus GmbH
7.5
Neubesetzung von Gremien und Ausschüssen (auf Antrag von Beigeordnetem Heinemann)
Vorlagen Fachausschüsse öff.
8
Vorlagen der Fachausschüsse an den Rat
FiWiTH öff.
8.1
Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft, Tourismus und Häfen (Beigeordneter Heinemann)
8.1.1
Antrag Ratsherr Baruschke: Wiederaufnahme des Toilettenbetriebs an den Markttagen auf dem Wochenmarkt Fedderwardergroden
8.1.5
Antrag Gruppe GRÜNE und GfW: Prüfung der Voraussetzung für die Unterzeichnung der "#positivarbeiten Deklaration"
UKLB öff.
8.2
Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Brandschutz (Ratsfrau Kloster)
8.2.1
Antrag WIN@WBV-Fraktion: Aufbau eines Netzes von intelligenten Straßenlaternen („Licht nach Bedarf“)
DDA öff.
8.3
Datenverarbeitungs- und Digitalisierungsausschuss (Ratsherr Fischer)
Anträge
9
Anträge
9.1
Antrag Gruppe GRÜNE und GfW: Aufnahme eines beratenden Mitgliedes aus dem Seniorenbeirat in die Fachausschüsse
9.2
Antrag Gruppe "GRÜNE und GfW": Situation Umzug Firma ALBA Metall Nord GmbH und Bebauungspläne Emsstraße
Anfragen
10
Anfragen
10.1
Anfrage Ratsherr Moriße: Informationen zum Pfändungsverfahren der Stadt Wilhelmshaven für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk
EwFrSt II
11
Einwohnerfragestunde II
(Fragen zur Tagesordnung der soeben abgehandelten Ratssitzung gem. § 20 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Rates)
(Fragen zur Tagesordnung der soeben abgehandelten Ratssitzung gem. § 20 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Rates)