Sitzungsdetails
Rat
Sitzungsort: Ratssaal
Mittwoch, 20. Dezember 2023
Von 15:00 bis 22:25
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Öffentliche Einladung Öffentliches Protokoll Zip-Archiv |
Vorlagendetails Abstimmungsdetails |
Protokoll
Regularien öff
1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit
3
Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung des Rates sowie der Einwohnerfragestunde vom 20.09.2023 (fortgesetzt am 11.10. und 15.11.2023)
4
Einwohnerfragestunde I
(Fragen zu Angelegenheiten der Gemeinde gem. § 20 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates)
(Fragen zu Angelegenheiten der Gemeinde gem. § 20 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates)
5
Aktuelle Stunde
6
Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
Bericht OB
7
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
7.1
Sachstand TANO
Vorlagen VA-Rat öff.
8
Vorlagen des Verwaltungsausschusses an den Rat (Beigeordneter Block)
8.1
Um- und Neubesetzung von Ausschüssen und Gremien (auf Antrag von Beig. Heinemann sowie der SPD-Fraktion)
Vorlagen Fachausschüsse öff.
9
Vorlagen der Fachausschüsse an den Rat
FiWiTH öff.
9.1
Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft, Tourismus und Häfen (Beigeordneter Heinemann)
9.1.1
Entscheidung über die Gesamtabschlussrichtlinie der Stadt Wilhelmshaven und die Festlegung des Konsolidierungskreises sowie Verzicht auf die Aufstellung von konsolidierten Gesamtabschlüsse für die Jahre 2014 bis einschl. 2020
9.1.5
Anregung § 34 NKomVG - Erhebung einer örtlichen Verbrauchssteuer auf Einweg-Take-away Verpackungen
9.1.6
Antrag SPD-Fraktion: Kündigung des Vertrages mit dem Service Center Oldenburg zum 31.12.2024 und gleichzeitiger Aufbau eines städtischen Service Centers
9.1.7
Antrag Gruppe WIN@WBV, Berner, FDP, FW: Gewährung eines Darlehens an das Klinikum Wilhelmshaven zur Fortführung des Klinikneubaus
9.1.8
Interfraktioneller Antrag Grüne & GfW / WIN@WBV,Berner,FDP,FW / CDU / Die Bunten: Änderung der Hauptsatzung der Stadt Wilhelmshaven
APB öff.
9.2
Ausschuss für Planen und Bauen (Beigeordneter Schön)
9.2.1
Zustimmung zum Mietspiegel 2023 und Neues Konzept zur Angemessenheit der Kosten der Unterkunft für 2024/2025 für die Stadt Wilhelmshaven
9.2.2
Bebauungsplan Nr. 221 - Rüstersieler Groden Süd / Östlich Friesendamm - Neuer Aufstellungsbeschluss
9.2.3
Bebauungsplan Nr. 222 - Rüstersieler Groden Süd / Zum Kraftwerk - Neuer Aufstellungsbeschluss
SoGI öff.
9.3
Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Integration (Ratsfrau Schröder)
UKLB öff.
9.4
Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Brandschutz (Ratsfrau Kloster)
DDA öff.
9.5
Datenverarbeitungs- und Digitalisierungsausschuss (Ratsherr Fischer)
9.5.1
Antrag WIN@WBV- und CDU-Fraktion: Konzeptentwicklung für die Verwaltungsstruktur unter Berücksichtigung des künftigen Personalfehls als auch der Digitalisierungsmöglichkeiten
BGGS öff.
9.6
Betriebsausschuss Grundstücke und Gebäude (Ratsfrau Mandt)
BTBW öff.
9.7
Betriebsausschuss Technische Betriebe Wilhelmshaven (Ratsherr Moriße)
JHA öff.
9.8
Jugendhilfeausschuss (Ratsherr Hager)
SchA öff.
9.9
Schulausschuss (Ratsherr Ehlers)
9.9.1
Antrag SPD-Fraktion: Maßnahmenkatalog für die Sicherheit in unserer Innenstadt
9.9.2
Antrag Gruppe WIN@WBV, Berner, FDP, FW: Erarbeitung eines Konzeptes zur inklusiven Schullandschaft für den Schulstandort Wilhelmshaven
Anträge
10
Anträge
10.1
Gemeinsamer Antrag von SPD- und CDU-Fraktion: Zeitliche Begrenzungen für die zukünftigen Ratssitzungen durch Änderung der Geschäftsordnung
10.3
Antrag Gruppe GRÜNE und GfW: Prüfung Situation Spielstraße in der Grenzstraße
10.6
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und CDU sowie der Gruppe WIN@WBV, Berner, FDP, FW: Änderung der Dezernatsverteilung
EwFrSt II
11
Einwohnerfragestunde II
(Fragen zur Tagesordnung der soeben abgehandelten Ratssitzung gem. § 20 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Rates)
(Fragen zur Tagesordnung der soeben abgehandelten Ratssitzung gem. § 20 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Rates)