Sitzungsdetails

Rat

Sitzungsort: Ratssaal

Mittwoch, 20. Dezember 2023

Von 15:00 bis 22:25

Anlagen
Name Download Endung Dateigröße
Anlage zu TOP 9.2.4 Änderungsantrag SPD pdf 35 kB
Anlage zu TOP 9.2.5 Änderungsantrag Gruppe GRÜNE und GfW pdf 1008 kB
Anlage 2 zu TOP 9.2.5 Änderungsantrag 2 Gruppe GRÜNE und GfW pdf 1010 kB
Anlage zu TOP 9.6.5 Änderungsantrag zur Vorlage 372/2023 pdf 38 kB
Anlage zu TOP 10.3 Änderungsantrag Gruppe GRÜNE und GfW pdf 205 kB
Anlage zu TOP 10.6 Änderungsantrag Gruppe GRÜNE und GfW pdf 412 kB
Anlage zu TOP 10.6 Änderungsantrag CDU, SPD, Gr. WBF pdf 262 kB
Anlage zu TOP 14.1 Änderungsantrag Gr. WIN@WBV, Berner, FDP, FW pdf 89 kB
Redebeitrag Gruppe Grüne & GfW zum TOP 9.4.1 pdf 64 kB
Sitzungsdateien:
Legende:
Öffentliche Einladung
Öffentliches Protokoll
Digitales Sitzungspaket (Ö)
Zip-Archiv
Vorlagendetails
Abstimmungsdetails

Protokoll

Regularien öff
1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit
2
Feststellung der Tagesordnung
3
Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung des Rates sowie der Einwohnerfragestunde vom 20.09.2023 (fortgesetzt am 11.10. und 15.11.2023)
4
Einwohnerfragestunde I
(Fragen zu Angelegenheiten der Gemeinde gem. § 20 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates)
5
Aktuelle Stunde
6
Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
Bericht OB
7
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
7.1
Sachstand TANO
Vorlagen VA-Rat öff.
8
Vorlagen des Verwaltungsausschusses an den Rat (Beigeordneter Block)
8.1
Um- und Neubesetzung von Ausschüssen und Gremien (auf Antrag von Beig. Heinemann sowie der SPD-Fraktion)
8.2
Änderung der Hauptsatzung
343/2023
1 Anlage
Vorlagen Fachausschüsse öff.
9
Vorlagen der Fachausschüsse an den Rat
FiWiTH öff.
9.1
Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft, Tourismus und Häfen (Beigeordneter Heinemann)
9.1.1
Entscheidung über die Gesamtabschlussrichtlinie der Stadt Wilhelmshaven und die Festlegung des Konsolidierungskreises sowie Verzicht auf die Aufstellung von konsolidierten Gesamtabschlüsse für die Jahre 2014 bis einschl. 2020
262/2023
2 Anlagen
9.1.2
Haushaltsplanung für die Jahre ab 2025
385/2023
9.1.3
Gesellschaftervereinbarung Tourismus Agentur Nordsee GmbH
387/2023
1 Anlage
9.1.4
Bürgerbeteiligung im Strategieprozess Strukturwandel Kohleausstieg
395/2023
1 Anlage
9.1.5
Anregung § 34 NKomVG - Erhebung einer örtlichen Verbrauchssteuer auf Einweg-Take-away Verpackungen
345/2023
9.1.6
Antrag SPD-Fraktion: Kündigung des Vertrages mit dem Service Center Oldenburg zum 31.12.2024 und gleichzeitiger Aufbau eines städtischen Service Centers
562/2023
1 Anlage
9.1.7
Antrag Gruppe WIN@WBV, Berner, FDP, FW: Gewährung eines Darlehens an das Klinikum Wilhelmshaven zur Fortführung des Klinikneubaus
597/2023
1 Anlage
9.1.8
Interfraktioneller Antrag Grüne & GfW / WIN@WBV,Berner,FDP,FW / CDU / Die Bunten: Änderung der Hauptsatzung der Stadt Wilhelmshaven
606/2023
1 Anlage
APB öff.
9.2
Ausschuss für Planen und Bauen (Beigeordneter Schön)
9.2.1
Zustimmung zum Mietspiegel 2023 und Neues Konzept zur Angemessenheit der Kosten der Unterkunft für 2024/2025 für die Stadt Wilhelmshaven
334/2023
3 Anlagen
9.2.2
Bebauungsplan Nr. 221 - Rüstersieler Groden Süd / Östlich Friesendamm - Neuer Aufstellungsbeschluss
377/2023
9.2.3
Bebauungsplan Nr. 222 - Rüstersieler Groden Süd / Zum Kraftwerk - Neuer Aufstellungsbeschluss
378/2023
9.2.4
Durchfahrtssperre Neuengrodener Weg
379/2023
1 Anlage
9.2.5
Ausbau des Radnetzes in Wilhelmshaven Hier: Radweg am Bontekai vom "Am großen Hafen" bis "Deichstraße"
380/2023
4 Anlagen
SoGI öff.
9.3
Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Integration (Ratsfrau Schröder)
9.3.1
Berufung eines beratenden Mitgliedes der Arbeitsgemeinschaft der Wohlfahrtsverbände (AGW) in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Integration
342/2023
UKLB öff.
9.4
Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Brandschutz (Ratsfrau Kloster)
9.4.1
Verzicht auf Feuerwerke
368/2023
DDA öff.
9.5
Datenverarbeitungs- und Digitalisierungsausschuss (Ratsherr Fischer)
9.5.1
Antrag WIN@WBV- und CDU-Fraktion: Konzeptentwicklung für die Verwaltungsstruktur unter Berücksichtigung des künftigen Personalfehls als auch der Digitalisierungsmöglichkeiten
547/2023
1 Anlage
9.5.2
Antrag SPD-Fraktion: Weiterbetrieb Bürger-WLAN
602/2023
1 Anlage
BGGS öff.
9.6
Betriebsausschuss Grundstücke und Gebäude (Ratsfrau Mandt)
9.6.1
Übersicht der in 2023 erfolgten Verkaufsfälle von Erbbaurechtgrundstücken
347/2023
9.6.2
Friedenstr. 100 Erbbaurechtbestellung für KiTa
348/2023
1 Anlage
9.6.3
Pflegekonzept Banter SeePark
367/2023
2 Anlagen
9.6.4
Ankauf Fläche Ebert-/Virchow-/Rheinstraße
371/2023
9.6.5
Ankauf von Grundstücken der DB (Westgleis)
372/2023
8 Anlagen
9.6.6
Abstimmung Ausschreibungstext Objektbeschreibung Hofstelle Fegefeuer Antonslust 15
373/2023
2 Anlagen
BTBW öff.
9.7
Betriebsausschuss Technische Betriebe Wilhelmshaven (Ratsherr Moriße)
9.7.1
Satzung zur Änderung der Gebührensatzung Straßenreinigung
350/2023
1 Anlage
9.7.2
Satzung zur Änderung der Gebührensatzung Grundstücksabwasseranlagen
351/2023
1 Anlage
9.7.3
Satzung zur Änderung der Gebührensatzung Zentrale Abwasseranlage
352/2023
1 Anlage
9.7.4
Satzung zur Änderung der Gebührensatzung Abfallentsorgung
353/2023
1 Anlage
JHA öff.
9.8
Jugendhilfeausschuss (Ratsherr Hager)
9.8.1
Abberufung und Berufung eines neuen stimmberechtigten Mitglieds für den Jugendhilfeausschuss
375/2023
SchA öff.
9.9
Schulausschuss (Ratsherr Ehlers)
9.9.1
Antrag SPD-Fraktion: Maßnahmenkatalog für die Sicherheit in unserer Innenstadt
605/2023
1 Anlage
9.9.2
Antrag Gruppe WIN@WBV, Berner, FDP, FW: Erarbeitung eines Konzeptes zur inklusiven Schullandschaft für den Schulstandort Wilhelmshaven
610/2023
1 Anlage
Anträge
10
Anträge
10.1
Gemeinsamer Antrag von SPD- und CDU-Fraktion: Zeitliche Begrenzungen für die zukünftigen Ratssitzungen durch Änderung der Geschäftsordnung
587/2023
1 Anlage
10.2
Antrag Gruppe GRÜNE und GfW: Verbesserung Radverkehr Umfeld Nordseepassage
611/2023
1 Anlage
10.3
Antrag Gruppe GRÜNE und GfW: Prüfung Situation Spielstraße in der Grenzstraße
612/2023
1 Anlage
10.4
Antrag Gruppe GRÜNE und GfW: Prüfung PV-Anlagen auf städtischen Parkplätzen
613/2023
1 Anlage
10.5
Antrag SPD-Fraktion: Bereitstellung von Seminarräumen für den Seniorenbeirat
614/2023
1 Anlage
10.6
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und CDU sowie der Gruppe WIN@WBV, Berner, FDP, FW: Änderung der Dezernatsverteilung
616/2023
1 Anlage
EwFrSt II
11
Einwohnerfragestunde II
(Fragen zur Tagesordnung der soeben abgehandelten Ratssitzung gem. § 20 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Rates)