Sitzungsdetails
Rat
Sitzungsort: Ratssaal
Mittwoch, 29. November 2023
Von 15:00 bis 18:20
| Legende: | |
|
Öffentliche Einladung Öffentliches Protokoll Zip-Archiv |
Vorlagendetails Abstimmungsdetails |
Protokoll
Regularien öff
1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit
3
Genehmigung der Protokolle über die öffentlichen Sitzungen des Rates sowie der Einwohnerfragestunden vom 11.10. und 23.10.2023
4
Einwohnerfragestunde I
(Fragen zu Angelegenheiten der Gemeinde gem. § 20 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates)
(Fragen zu Angelegenheiten der Gemeinde gem. § 20 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates)
4.1
Anfrage Frau Stefanie Eilers: Steuereinnahmen Höegh Esperanza
5
Aktuelle Stunde
6
Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
Bericht OB
7
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
Vorlagen VA-Rat öff.
8
Vorlagen des Verwaltungsausschusses an den Rat (Beigeordneter Block)
Vorlagen Fachausschüsse öff.
9
Vorlagen der Fachausschüsse an den Rat
FiWiTH öff.
9.1
Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft, Tourismus und Häfen (Beigeordneter Heinemann)
9.1.1
Jahresabschluss des Eigenbetriebes Grundstücke und Gebäude der Stadt Wilhelmshaven (GGS) 2022 sowie die Entlastung der Betriebsleitung
9.1.2
Satzung der Stadt Wilhelmshaven über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer
9.1.5
Herrichtung der Ebertstr. 96 zur Erweiterung der GS Rheinstraße mit einer Ganztagsgrundschule durch einen Investor
9.1.9
Wirtschaftsplan 2024 der Wilhelmshavener Entsorgungszentrum und Logistik GmbH (WEL)
9.1.10
Wirtschaftsplan 2024 der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Wilhelmshaven mbH
9.1.11
Wirtschaftsplan 2024 der Volkshochschule und Musikschule Wilhelmshaven gGmbH
9.2
Ausschuss für Kultur und Wissenschaft (Ratsfrau Weinstock)
PG öff.
9.3
Ausschuss für Personal und Gleichstellungsfragen (Beigeordneter Bulla)
APB öff.
9.4
Ausschuss für Planen und Bauen (Beigeordneter Schön)
9.4.1
95. Änderung des rechtswirksamen Flächennutzungsplans in der Fassung der Neubekanntmachung vom 19.11.2022 - Bürgerwindpark Klein Westerhausen - Aufstellungsbeschluss
UKLB öff.
9.5
Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Brandschutz (Ratsfrau Kloster)
DDA öff.
9.6
Datenverarbeitungs- und Digitalisierungsausschuss (Ratsherr Fischer)
9.6.1
Antrag der Gruppe WIN@WBV,Berner,FDP,FW: Prüfauftrag zur Einführung einer Ersthelfer App
9.6.2
Antrag Gruppe WIN@WBV, Berner, FDP, FW: Prüfauftrag zur Beschaffung eines KI-basierten Chatbot
BTBW öff.
9.7
Betriebsausschuss Technische Betriebe Wilhelmshaven (Ratsherr Moriße)
9.7.1
Antrag Gruppe WIN@WBV, Berner, FDP, FW: Einführung zusätzlicher Bereiche "Anwohnerparken"
Anträge
10
Anträge
10.1
Initiativantrag des Ortsrates Sengwarden gem. § 94 Abs.3 NKomVG:
Entwicklung der Kommunalen Wärmeplanung für den Bereich Sengwarden und Fedderwarden
Entwicklung der Kommunalen Wärmeplanung für den Bereich Sengwarden und Fedderwarden
10.2
Interfraktioneller Antrag Grüne & GfW / WIN@WBV,Berner,FDP,FW / CDU: Fortsetzung des Bauvorhabens Klinikum
10.3
Interfraktioneller Antrag Grüne & GfW / WIN@WBV,Berner,FDP,FW / CDU: Sicherstellung der Übergabe der Klinikum gGmbH
10.4
Interfraktioneller Antrag Grüne & GfW / WIN@WBV, Berner, FDP, FW / Die Bunten: Änderung der Satzung Klinikum Wilhelmshaven gGmbH
EwFrSt II
11
Einwohnerfragestunde II
(Fragen zur Tagesordnung der soeben abgehandelten Ratssitzung gem. § 20 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Rates)
(Fragen zur Tagesordnung der soeben abgehandelten Ratssitzung gem. § 20 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Rates)