Sitzungsdetails
Rat
Sitzungsort: Ratssaal
Mittwoch, 11. Oktober 2023
Von 15:15 bis 18:15
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Öffentliche Einladung Öffentliches Protokoll Zip-Archiv |
Vorlagendetails Abstimmungsdetails |
Protokoll
Regularien öff
1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit
3
Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung des Rates sowie der Einwohnerfragestunde vom 30.08.2023
4
Einwohnerfragestunde I
(Fragen zu Angelegenheiten der Gemeinde gem. § 20 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates)
(Fragen zu Angelegenheiten der Gemeinde gem. § 20 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates)
5
Aktuelle Stunde
6
Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
Bericht OB
7
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
Vorlagen VA-Rat öff.
8
Vorlagen des Verwaltungsausschusses an den Rat (Beigeordneter Block)
Vorlagen Fachausschüsse öff.
9
Vorlagen der Fachausschüsse an den Rat
FiWiTH öff.
9.1
Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft, Tourismus und Häfen (Beigeordneter Heinemann)
9.1.2
Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze in der Stadt Wilhelmshaven (Hebesatzsatzung) 2024
9.1.3
Verwendung Kohlestrukturhilfen; Zustimmung zum Förderantrag des Oldenburgisch-Ostfriesischen Wasserverbandes (OOWV) für ein Wasser-Wald-Zentrum (WWZ) am Regionalen Umweltzentrum Schortens
9.1.4
Verwendung Kohlestrukturhilfen; Zustimmung zum Förderantrag der Stadt Schortens für das Bürgerhaus Schortens
9.1.5
Verwendung Kohlestrukturhilfen; Zustimmung zum Förderantrag Stadtteilhaus an der Marion-Dönnhoff-Schule
9.1.7
Antrag Gruppe WIN@WBV, Berner, FDP/FW: Sicherstellung der Umsetzung von Maßnahmen aus dem Tourismuskonzept in den Haushaltsjahren 23/24
9.1.8
Antrag Gruppe WIN@WBV, Berner, FDP/FW: Änderung der Satzung der Klinikum Wilhelmshaven gGmbH
9.1.9
Antrag Gruppe WIN@WBV, Berner, FDP, FW: Gewährung eines Darlehens an das Klinikum Wilhelmshaven zur Fortführung des Klinikneubaus
9.1.10
Antrag Gruppe WIN@WBV, Berner, FDP, FW: Dokumentierung der Entwicklung der freiwilligen Leistungen im Ergebnishaushalt der Stadt Wilhelmshaven
9.1.11
Antrag Gruppe WIN@WBV, Berner, FDP, FW: Verpflichtung der Fachbereichsleiter auf Erstellung von Stellungnahmen über die Möglichkeit von Aufwandssenkungen bei den Pflichtaufgaben
9.6
Betriebsausschuss Grundstücke und Gebäude (Ratsfrau Mandt)
9.6.3
Herrichtung der Ebertstr. 96 zur Erweiterung der GS Rheinstraße mit einer Ganztagsgrundschule durch einen Investor
9.3
Ausschuss für Planen und Bauen (Beigeordneter Schön)
9.3.1
Bebauungsplan Nr. 90, 1. Änderung, Posener Straße zwischen Preußen- und Möwenstraße (mit Örtlicher Bauvorschrift), 1. Behandlung der Stellungnahmen, 2. Satzungsbeschluss
9.3.2
Bebauungsplan Nr. 40, 6. Änderung (vorhabenbezogen) / Vorhaben- und Erschließungsplan 035 (VEP 035) Havermonikenstraße / Kohlenhafen- Entwurfsbeschluss
9.3.3
Bebauungsplan Nr. 40, 7. Änderung - Havermonikenstraße / Kohlenhafen - 1. Behandlung der Stellungnahmen 2. Satzungsbeschluss
9.3.4
94. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Wilhelmshaven , Nördlich Utters (Energie - Infrastruktur), Entwurfsbeschluss
9.7
Betriebsausschuss Technische Betriebe Wilhelmshaven (Ratsherr Moriße)
PG öff.
9.2
Ausschuss für Personal und Gleichstellungsfragen (Beigeordneter Bulla)
9.2.1
Antrag der SPD-Fraktion auf Schaffung von zwei neuen Stellen (Kontrolle des ruhenden Verkehrs)
9.2.2
Antrag SPD-Fraktion: Kündigung des Vertrages mit dem Service Center Oldenburg zum 31.12.2024 und gleichzeitiger Aufbau eines städtischen Service Centers
9.2.3
Antrag WIN@WBV-Fraktion: Einbindung des Rates in die Entwicklungsplanung im Rahmen des Stellenplans
APB öff.
SpA öff.
9.4
Ausschuss für Sport (Beigeordneter Walpurgis)
UKLB öff.
9.5
Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Brandschutz (Ratsfrau Kloster)
9.5.2
Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr (Berufsfeuerwehr und Freiwillige Feuerwehr) außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben
BGGS öff.
BTBW öff.
EwFrSt II
10
Einwohnerfragestunde II
(Fragen zur Tagesordnung der soeben abgehandelten Ratssitzung gem. § 20 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Rates)
(Fragen zur Tagesordnung der soeben abgehandelten Ratssitzung gem. § 20 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Rates)