Sitzungsdetails
Rat
Sitzungsort: Ratssaal
Mittwoch, 20. September 2023
Von 15:00 bis 20:00
Die Sitzung wurde am Mittwoch, 11.10.2023 von 14 Uhr bis 15:05 Uhr fortgesetzt.
Die 2. Fortsetzung erfolgte am Mittwoch, 15.11.2023, von 14 Uhr bis 15:20 Uhr.
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Öffentliche Einladung Öffentliches Protokoll Zip-Archiv |
Vorlagendetails Abstimmungsdetails |
Protokoll
Regularien öff
1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit
3
Einwohnerfragestunde I
(Fragen zu Angelegenheiten der Gemeinde gem. § 20 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates)
(Fragen zu Angelegenheiten der Gemeinde gem. § 20 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates)
4
Aktuelle Stunde
5
Feststellung Sitzverlust Frau Christiane Seyffer und Verpflichtung von Herrn Walther Schäfer als Nachfolger sowie Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien
6
Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
Bericht OB
7
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
7.1
Sachstand TANO
Vorlagen Fachausschüsse öff.
8
Vorlagen des Verwaltungsausschusses an den Rat (Beigeordneter Block)
9
Vorlagen der Fachausschüsse an den Rat
FiWiTH öff.
9.1
Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft, Tourismus und Häfen (Beigeordneter Heinemann)
9.1.1
Jahresabschluss sowie Rechenschaftsbericht 2022 (Kernverwaltung); Entlastung des Oberbürgermeisters
9.1.6
Antrag Gruppe WIN@WBV, Berner, FDP/FW: Sicherstellung der Umsetzung von Maßnahmen aus dem Tourismuskonzept in den Haushaltsjahren 23/24
9.1.7
Antrag Gruppe WIN@WBV, Berner, FDP/FW: Änderung der Satzung der Klinikum Wilhelmshaven gGmbH
APB öff.
9.2
Ausschuss für Planen und Bauen (Beigeordneter Schön)
9.2.1
87, Änderung des rechtswirksamen Flächennutzungsplans in der Fassung der Neubekanntmachung vom 19.11.2022 - Voslapper Groden-Nord / Nördlich Tanklager- Entwurfsbeschluss
BGGS öff.
9.3
Betriebsausschuss Grundstücke und Gebäude (Ratsfrau Mandt)
9.3.4
Mühlenweg 61 - Musikschule, Fördermittelbeantragung, Teilnahme am Projektaufruf Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen“ des BMWSB
9.3.5
Gemeinsamer Antrag der WIN@WBV-Fraktion und CDU-Fraktion: Erwerb des Grundstücks Ebertstraße/Virchowstraße/Rheinstraße
9.3.6
Antrag der CDU-Fraktion: Einrichtung von Photovoltaik-Dächern auf städtischen Gebäuden
9.3.7
Antrag Gruppe WIN@WBV, Berner, FDP/FW: Pflege- und Zwischennutzungskonzept am östlichen Nordufer des Banter See
BTBW öff.
9.4
Betriebsausschuss Technische Betriebe Wilhelmshaven (Ratsherr Moriße)
9.4.1
Antrag Fraktion der Grünen: Prüfauftrag Erhalt 3-D-Zebrastreifen in der Jadeallee
JHA öff.
9.5
Jugendhilfeausschuss (Ratsherr Hager)
9.5.1
Abberufung und Berufung eines neuen beratenden Mitgliedes für den Jugendhilfeausschuss
SchA öff.
9.6
Schulausschuss (Ratsherr Ehlers)
Anträge
10
Anträge
10.2
Antrag AfD-Fraktion: Durchführung eines Bürgerentscheids bezüglich der Herrichtung/Anmietung Flüchtlingsunterkunft im Gebäude des ehemaligen St. Willehad
10.4
Antrag AfD-Fraktion: Schul-Beflaggung an allen Schulgebäuden in Wilhelmshaven
10.5
Antrag AfD-Fraktion: Unterbringung Ausreisepflichtiger in Aufnahmeeinrichtungen und ausschließliche Versorgung mit Sachleistungen
10.6
Antrag AfD-Fraktion: Antrag AfD-Fraktion: Prüfauftrag für eine Gemeinnützige- Arbeitspflicht für Geflüchtete und Migranten
10.7
Gemeinsamer Antrag von SPD- und CDU-Fraktion: Zeitliche Begrenzungen für die zukünftigen Ratssitzungen durch Änderung der Geschäftsordnung
10.8
Antrag Gruppe Die BUNTEN: Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Wilhelmshaven
10.9
Gemeinsamer Antrag von SPD- und CDU-Fraktion: Prüfauftrag Realisierung eines Queeren-Zentrums
10.10
Antrag Gruppe WIN@WBV, Berner, FDP/FW: Prüfauftrag Queeres-Zentrum in Wilhelmshaven
EwFrSt II
11
Einwohnerfragestunde II
(Fragen zur Tagesordnung der soeben abgehandelten Ratssitzung gem. § 20 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Rates)
(Fragen zur Tagesordnung der soeben abgehandelten Ratssitzung gem. § 20 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Rates)