Sitzungsdetails

Ausschuss für Planen und Bauen

Sitzungsort: Jade Hochschule

Mittwoch, 12. April 2023

Von 15:00 bis 18:30

Ursprünglicher Termin 21.03.2023 - wurde auf den 12.04.2023 verschoben
Die Sitzung findet in der Jade Hochschule, Raum V108 statt.
14:00 Uhr Besichtigung Baugrube Klinikum

Sitzungsdateien:

Legende:
Öffentliche Einladung Öffentliches Protokoll Zip-Archiv	Vorlagendetails Abstimmungsdetails

Tagesordnung

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgem. Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

Feststellung der Tagesordnung

Genehmigung über den öffentlichen Teil der Niederschrift vom 07.03.2023

Verpflichtung der Seniorenbeirätin Frau Evelyn Klibert zum beratenden Mitglied des Ausschusses für Planen und Bauen

Vorlagen an den Rat

5.1

89. Änderung des Flächennutzungsplans von 1973 - Marktstraße West (Nahversorgung) - Entwurfsbeschluss

55/2023
2 Anlagen

5.2

Bebauungsplan Nr. 164 D (vorhabenbezogen)/ Vorhaben- und Erschließungsplan 037 (VEP 037) -Marktstraße West (Nahversorgung)- Entwurfsbeschluss

56/2023
5 Anlagen

5.3

Bebauungsplan Nr. 40, 7. Änderung - Havermonikenstraße / Kohlenhafen - Entwurfsbeschluss

53/2023
10 Anlagen

5.4

Veränderungssperre Nr. 25 zum Bebauungsplan Nr. 98 - Ehemalige Südzentrale- Satzungsbeschluss

91/2023
1 Anlage

5.5

Bebauungsplan Nr. 90, 1. Änderung -Posener Straße zwischen Preußen- und Möwenstraße- (mit örtlicher Bauvorschrift) Neuer Aufstellungs- und Entwurfsbeschluss

93/2023
5 Anlagen

5.6

Bebauungsplan Nr. 228 Zwischen Weserstraße und Ems-Jade-Kanal Aufstellungsbeschluss

92/2023
1 Anlage

5.7

Berufung der Mitglieder des Sanierungsbeirates "Westliche Südstadt"

108/2023
1 Anlage

5.8

Höherstufung der Kreisstraße K 291 "Friesendamm", der Straße "Am tiefen Fahrwasser", der "Raffineriestraße" und der "Utterser Landstraße zu einer Landesstraße

104/2023
1 Anlage

5.9

Antrag der CDU-Fraktion: Aufstellungsbeschluss am Handelshafen

531/2023
1 Anlage

5.10

Antrag der CDU-Fraktion: Veränderungssperre

533/2023
1 Anlage

5.11

Antrag Gruppe FDP/FW: Verzicht auf Einleitung eines Planfeststellungsverfahrens und Beendigung der notwendigen Unterlagen für das Planfeststellungsverfahren Durchbau Friedenstraße

545/2023
1 Anlage

Vorlagen an den Verwaltungsausschuss

6.1

Bebauungsplan Nr. 228 Zwischen Weserstraße und Ems-Jade-Kanal Beschluss über die Art der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit

94/2023

Mitteilungen und Anfragen

7.1

Marienstraße 3, 5 und 7

Öffentliche Anhörungen

Protokoll