Sitzungsdetails

Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft, Tourismus und Häfen

Sitzungsort: Ratssaal

Montag, 12. Dezember 2022

Von 15:30 bis 18:40

Anlagen
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Öffentliche Einladung
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 Vorlagendetails
Abstimmungsdetails

Tagesordnung

FiWiTH öffentlicher Teil
1
Eröffnung der Sitzung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
2
Feststellung der Tagesordnung
3
Vorlagen an den Rat
3.1
Unterbringung von Flüchtlingen- weiteres Vorgehen
366/2022
3.2
Jahresabschluss des Eigenbetriebes Grundstücke und Gebäude der Stadt Wilhelmshaven (GGS) 2021 sowie die Entlastung der Betriebsleitung
303/2022
3.3
Wirtschaftsplan GGS - Vorbereitung Wirtschaftsplan 2023
315/2022
3.4
IGS – Soforthilfe zur Lösung der Raumnot / Sicherstellung der Refinanzierung durch den Fachbereich Bildung und Sport
340/2022
3.5
Geschäftsstelle Prävention - Zuschuss zu den Sach- und Personalkosten des Vereins zur Förderung der kommunalen Prävention (VKP) in Wilhelmshaven für den Zeitraum 01.01. bis 31.12.2023
360/2022
3.6
Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung in der Stadt Wilhelmshaven vom 29.06.2005 in der Fassung vom 30.11.2020
319/2022
3.7
Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die städtische zentrale Abwasseranlage der Stadt Wilhelmshaven vom 19.11.1981 in der Fassung vom 30.11.2020
320/2022
3.8
Satzung zur Änderung der Satzung über Gebühren für die Beseitigung von Abwässern aus Grundstücksabwasseranlagen (Gebührensatzung für Grundstücksabwasseranlagen) der Stadt Wilhelmshaven vom 20.05.1987 in der Fassung vom 30.11.202
321/2022
3.9
Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung der Straßen im Gebiet der Stadt Wilhelmshaven (Straßenreinigungs-Gebührensatzung) vom 22.11.1990 in der Fassung vom 30.11.2020
322/2022
3.10
Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe Stadt Wilhelmshaven (Friedhofsgebührensatzung) vom 17.11.2010 in der Fassung vom 15.12.2021
323/2022
3.11
Ankauf Kleingartenanlage Selloweg/Mühlenweg
344/2022
3.12
Ankauf Kleingartenanlage Flotowweg
346/2022
3.13
Ankauf Kleingartenanlage Langeoogstraße
347/2022
3.14
Verkauf Südstrand 113
263/2022
3.15
Museumshafen - weiteres Vorgehen
364/2022
3.16
Annahme von Zuwendungen im Sinne des § 111 Abs. 7 NKomVG durch
den Rat
358/2022
3.17
Antrag Ratsherr Becker auf Änderung/Anpassung der Entschädigungssatzung
575/2022
3.18
Antrag WIN@WBV-Fraktion: Planung des Haushaltes 2023/24
584/2022
4
Vorlagen an den Verwaltungsausschuss
4.1
Annahme von Zuwendungen im Sinne des § 111 Abs. 7 NKomVG durch
den VA
359/2022
4.2
Verlängerung der Übergangsregelung zur Anwendung des § 2b Umsatzsteuergesetz (UStG)
367/2022
5
Mitteilungen und Anfragen
5.1
Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung
5.2
Strukturwandel
5.3
Sachstand Neubürgerakquisition und Einwohnerentwicklung
5.4
Sachstand Tourismuskonzept

Bei den rot umrandeten Punkten handelt es sich um nachträglich aufgenommene Tagesordnungspunkte.