Sitzungsdetails
Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft, Tourismus und Häfen
Sitzungsort: Ratssaal
Montag, 28. November 2022
Von 14:00 bis 18:10
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Öffentliche Einladung Öffentliches Protokoll Zip-Archiv |
Vorlagendetails Abstimmungsdetails |
Protokoll
FiWiTH öffentlicher Teil
1
Eröffnung der Sitzung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
2
Feststellung der Tagesordnung
6.3
Vorstellung Geschäftsführer TANO
6.4
Situation der städtischen Häfen (Freizeit- und gewerbliche Häfen) (auf Antrag der Ratsgruppe GRÜNE und GfW)
3
Genehmigung der Niederschriften über die öffentlichen Sitzungen des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft, Tourismus und Häfen vom 19.09.2022 und 10.10.2022
4
Vorlagen an den Rat
4.3
Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze in der Stadt Wilhelmshaven (Hebesatzung).
4.9
Antrag der SPD-Fraktion: Einrichtung eines kommunalen Härtefallfonds Wilhelmshaven
4.10
Antrag der WIN@WBV-Fraktion: Wiederaufnahme der Vorlage Nr. 178\2017 (Banter See Nutzungskonzept - 1. Fortschreibung)
4.11
Antrag Gruppe "GRÜNE und GfW": "Städtepartnerschaft mit einer ukrainischen Gemeinde"
5
Vorlagen an den Verwaltungsausschuss
6
Mitteilungen und Anfragen
6.1
Budget- und Produktberichte zum 31.08.2022 - Teilhaushalte 103, 113, 420, KS und AF
6.2
Haushaltsbericht zum 31.08.2022
6.5
Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung
6.6
Strukturwandel
6.7
Sachstand Neubürgerakquisition und Einwohnerentwicklung