Sitzungsdetails
Rat
Sitzungsort: Ratssaal
Mittwoch, 13. Juli 2022
Von 15:00 bis 20:34
Fortsetzung der Sitzung am 31.08.2022 von 16:30 Uhr bis 17:40 Uhr
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Öffentliche Einladung Öffentliches Protokoll Zip-Archiv |
Vorlagendetails Abstimmungsdetails |
Protokoll
Regularien öff
1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit
2
Feststellung der Tagesordnung
3
Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung des Rates sowie der Einwohnerfragestunde vom 15.06.2022
4
Einwohnerfragestunde I
(Fragen zu Angelegenheiten der Gemeinde gem. § 20 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates)
(Fragen zu Angelegenheiten der Gemeinde gem. § 20 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates)
5
Aktuelle Stunde
6
Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
Bericht OB
7
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
7.1
Sachstand Klinikum
7.2
Sachstand Tourismuskonzept
7.3
Sachstand Integration OTG in die TANO
7.4
Information zum Energiemanagement in der Verwaltung
7.5
Genehmigungsverfahren Uniper
Vorlagen VA-Rat öff.
8
Vorlagen des Verwaltungsausschusses an den Rat (Beigeordnete Heide)
8.1
Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien (auf Antrag der Gruppe FDP/FW)
Vorlagen Fachausschüsse öff.
9
Vorlagen der Fachausschüsse an den Rat
FiWiTH öff.
9.1
Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft, Tourismus und Häfen (Beigeordneter Heinemann)
9.1.2
Antrag WIN@WBV: Aufstellung einer touristischen Unterrichtungstafel an der Autobahn 29
PG öff.
9.2
Ausschuss für Personal und Gleichstellungsfragen (Ratsherr Walpurgis)
9.2.1
Antrag WIN@WBV-Fraktion: "Beauftragung einer Unternehmensberatung für das Projekt „Attraktivitätssteigerung und Optimierung der Stadtverwaltung"“
APB öff.
9.3
Ausschuss für Planen und Bauen (Beigeordneter Schön)
9.3.1
Bebauungsplan Nr. 179 B
Potenburg Südwest / Sondergebiet Möbel
Durchführung des Verfahrens für ein regionales Einzelhandelskonzept zum Aufstellungsverfahren Bebauungsplan Nr. 179 B
Potenburg Südwest / Sondergebiet Möbel
Durchführung des Verfahrens für ein regionales Einzelhandelskonzept zum Aufstellungsverfahren Bebauungsplan Nr. 179 B
9.3.3
84. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Wilhelmshaven 1973 - Schleusenstraße / ehemalige Minenlagerhäuser - 1.Behandlung der Stellungnahmen und 2. Feststellungsbeschluss
9.3.2
Bebauungsplan Nr. 152 (vorhabenbezogen)/Vorhaben und Erschließungsplan 024 (VEP 024) -Schleusenstraße / ehemalige Minenlagerhäuser-1. Zustimmung zum Durchführungsvertrag 2. Behandlung der Stellungnahmen sowie 3. Satzungsbeschluss
9.3.4
Bebauungsplan Nr. 98 (vorhabenbezogen)/Vorhaben-und Erschließungsplan Nr. 039 (VEP 039) - Ehemalige Südzentrale - Aufstellungsbeschluss - Erweiterung Geltungsbereich
9.3.5
Bebauungsplan Nr. 125, 3. Änderung - Freizeitgelände Fedderwardergroden Süd / Schule - Entwurfsbeschluss
9.3.6
Bebauungsplan Nr. 40, 6. Änderung (vorhabenbezogen)/ Vorhaben-und Erschließungsplan Nr. 35 (VEP 035) - Havermonikenstraße - Kohlenhafen- 1. Aufstellungsbeschluss 2. Aufhebung der Veränderungssperre Nr. 24
UKLB öff.
9.4
Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Brandschutz (Ratsfrau Kloster)
DDA öff.
9.5
Datenverarbeitungs- und Digitalisierungsausschuss (Ratsherr Fischer)
9.5.1
Streaming und Videoaufzeichnung von Ratssitzungen - Beschluss über die Leistungsbeschreibung
9.5.2
Antrag der WIN@WBV-Fraktion: Neubeschaffung einer Abholstation für Ausweisdokumente
BGGS öff.
9.6
Betriebsausschuss Grundstücke und Gebäude (Ratsfrau Mandt)
9.6.3
Realisierungswettbewerb Neubau Marion-Dönhoff-Schule mit 3-Feld-Sporthalle an der Möwenstraße
9.6.4
Verkauf einer Gewerbefläche BPlan-227 – Kreuzungsbereich Preußen-/Möwenstraße (Vorl.-Nr. 186/2022)
9.6.5
Verkauf einer Gewerbefläche BPlan-184 - Heuweg (Vorl.-Nr. 188/2022)
9.6.6
Verkauf einer Gewerbefläche BPlan-191 – Amprion GmbH (Vorl.-Nr. 189/2022)
BTBW öff.
9.7
Betriebsausschuss Technische Betriebe Wilhelmshaven (Ratsherr Moriße)
SchA öff.
9.8
Schulausschuss (Ratsherr Ehlers)
9.8.1
Antrag der CDU-Fraktion: Einrichtung eines Studienseminars für das Berufsbild "Schulleiterin/Schulleiter"
Anträge
10
Anträge
10.1
Antrag Gruppe GRÜNE und GfW: Aufnahme eines beratenden Mitgliedes aus dem Seniorenbeirat in die Fachausschüsse
10.2
Antrag der Gruppe "Die BUNTEN" auf Erschließung einer zentralen Hundefreilauffläche Stadtmitte
10.3
Antrag der Gruppe "Die BUNTEN" auf Erstellung eines Stadt- und Straßenbaumkonzeptes
10.4
Antrag der AfD-Fraktion: Einrichtung einer Beratungsstelle zu Impfnebenwirkungen
10.5
Antrag Gruppe "GRÜNE und GfW": Aufbringen von Fahrradpiktogrammen auf der Weserstraße
10.6
Verabschiedung einer Resolution für die Gültigkeit des 9,- € Tickets in allen Zügen der Bahn zwischen Oldenburg und Bremen
10.7
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, CDU und WIN@WBV: Sanierung und Ausbau Pumpwerk
10.8
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, CDU und WIN@WBV: Entwicklung Leitbild Wilhelmshaven 2045
Anfragen
11
Anfragen
11.2
Anfrage Gruppe "Die BUNTEN": Information des Aufsichtsrates der Klinikum Wilhelmshaven gGmbH
EwFrSt II
12
Einwohnerfragestunde II
(Fragen zur Tagesordnung der soeben abgehandelten Ratssitzung gem. § 20 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Rates)
(Fragen zur Tagesordnung der soeben abgehandelten Ratssitzung gem. § 20 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Rates)
Bei den rot umrandeten Punkten handelt es sich um nachträglich aufgenommene Tagesordnungspunkte.