Sitzungsdetails
Rat
Sitzungsort: Ratssaal
Mittwoch, 15. Juni 2022
Von 15:00 bis 18:53
| Legende: | |
|
Öffentliche Einladung Öffentliches Protokoll Zip-Archiv |
Vorlagendetails Abstimmungsdetails |
Protokoll
Regularien öff
1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit
2
Feststellung der Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle über die öffentlichen Sitzungen des Rates sowie der Einwohnerfragestunden vom 16.03. (fortgesetzt am 30.03.) und 04.05.2022 (sowie vom 18.05.2022, soweit vorliegend)
4
Einwohnerfragestunde I
(Fragen zu Angelegenheiten der Gemeinde gem. § 20 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates)
(Fragen zu Angelegenheiten der Gemeinde gem. § 20 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates)
5
Aktuelle Stunde
6
Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
Bericht OB
7
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
8
Vorlagen des Verwaltungsausschusses an den Rat (Beigeordnete Heide)
8.1
Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien (auf Antrag der CDU-Fraktion)
Vorlagen Fachausschüsse öff.
9
Vorlagen der Fachausschüsse an den Rat
FiWiH öff.
9.1
Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Häfen (Beigeordneter Heinemann)
9.1.1
Auflösung des Tourismusverbandes Nordsee e.V. und Übertragung der Aufgaben an die Tourismus Agentur Nordsee GmbH
9.1.3
Neufassung der Satzung über die Gewährung von Zuwendungen für die Fraktionen und Gruppen des Rates und des Ortsrates Sengwarden der Stadt Wilhelmshaven (Zuwendungssatzung)
9.1.4
Antrag WIN@WBV-Fraktion: „Konzentration der fachlichen Aufgaben der Tourismusentwicklung und Zuordnung einem führenden Ausschuss“
UKLB öff.
9.2
Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Brandschutz (Ratsfrau Kloster)
DDA öff.
9.3
Datenverarbeitungs- und Digitalisierungsausschuss (Ratsherr Fischer)
9.3.1
Antrag der WIN@WBV-Fraktion: Neubeschaffung einer Abholstation für Ausweisdokumente
BGGS öff.
9.4
Betriebsausschuss Grundstücke und Gebäude (Ratsfrau Mandt)
9.4.2
Beschluss über die verdeckte Gewinnausschüttung aus dem steuerlichen Einlagekonto für das Jahr 2021
BKr öff.
9.5
Betriebsausschuss Krankenhaus (Ratsherr Reese)
BTBW öff.
9.6
Betriebsausschuss Technische Betriebe Wilhelmshaven (Ratsherr Moriße)
JHA öff.
9.7
Jugendhilfeausschuss (Ratsherr Hager)
9.7.2
Initiativantrag des Ortsrates Sengwarden gem. § 94 Abs.3 NKomVG: Aufnahme einer Kindertagesstätte in Fedderwarden in die Kindergartenbedarfsplanung und Ankauf eines Grundstückes
Anträge
10
Anträge
10.2
Gemeinsamer Antrag Gruppe "GRÜNE und GfW", WIN@WBV-Fraktion, Gruppe "Die BUNTEN" und Gruppe "FDP/FW": Maßnahmen zur Einsparung von Energie durch die Stadt Wilhelmshaven
EwFrSt II
11
Einwohnerfragestunde II
(Fragen zur Tagesordnung der soeben abgehandelten Ratssitzung gem. § 20 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Rates)
(Fragen zur Tagesordnung der soeben abgehandelten Ratssitzung gem. § 20 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Rates)