Sitzungsdetails

Rat

Sitzungsort: Ratssaal

Mittwoch, 15. Juni 2022

Von 15:00 bis 18:53

Anlagen
Name Download Endung Dateigröße
Änderungsantrag CDU-Fraktion zu TOP 9.1.2 pdf 225 kB
Änderungsantrag Gruppe Die BUNTEN zu TOP 9.1.2 pdf 155 kB
Änderungsantrag Die BUNTEN zu TOP 9.5.1 pdf 202 kB
Änderungsantrag CDU-Fraktion zu TOP 9.7.1 pdf 6 kB
Sitzungsdateien:
Legende:
Öffentliche Einladung
Zip-Archiv
Vorlagendetails
Abstimmungsdetails

Protokoll

Regularien öff
1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit
2
Feststellung der Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle über die öffentlichen Sitzungen des Rates sowie der Einwohnerfragestunden vom 16.03. (fortgesetzt am 30.03.) und 04.05.2022 (sowie vom 18.05.2022, soweit vorliegend)
4
Einwohnerfragestunde I
(Fragen zu Angelegenheiten der Gemeinde gem. § 20 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates)
10.1
Antrag Gruppe GRÜNE und GfW: Freie Wahl der Redeposition in Ratssitzungen
540/2022
5
Aktuelle Stunde
6
Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
Bericht OB
7
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
8
Vorlagen des Verwaltungsausschusses an den Rat (Beigeordnete Heide)
8.1
Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien (auf Antrag der CDU-Fraktion)
Vorlagen Fachausschüsse öff.
9
Vorlagen der Fachausschüsse an den Rat
FiWiH öff.
9.1
Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Häfen (Beigeordneter Heinemann)
9.1.1
Auflösung des Tourismusverbandes Nordsee e.V. und Übertragung der Aufgaben an die Tourismus Agentur Nordsee GmbH
144/2022
9.1.2
Änderung der Satzung der Klinikum WHV gGmbH
150/2022
9.1.3
Neufassung der Satzung über die Gewährung von Zuwendungen für die Fraktionen und Gruppen des Rates und des Ortsrates Sengwarden der Stadt Wilhelmshaven (Zuwendungssatzung)
160/2022
9.1.4
Antrag WIN@WBV-Fraktion: „Konzentration der fachlichen Aufgaben der Tourismusentwicklung und Zuordnung einem führenden Ausschuss“
537/2022
9.1.5
Annahme von Zuwendungen im Sinne des § 111 Abs. 7 NKomVG durch
den Rat
149/2022
UKLB öff.
9.2
Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Brandschutz (Ratsfrau Kloster)
9.2.1
Anpassung der Nummerierung der Geschützten Landschaftsbestandteile
142/2022
9.2.2
Kurzkonzept Elektromobilität
147/2022
DDA öff.
9.3
Datenverarbeitungs- und Digitalisierungsausschuss (Ratsherr Fischer)
9.3.1
Antrag der WIN@WBV-Fraktion: Neubeschaffung einer Abholstation für Ausweisdokumente
536/2022
BGGS öff.
9.4
Betriebsausschuss Grundstücke und Gebäude (Ratsfrau Mandt)
9.4.1
Variantenvergleich Sporthalle MDS
137/2022
9.4.2
Beschluss über die verdeckte Gewinnausschüttung aus dem steuerlichen Einlagekonto für das Jahr 2021
153/2022
9.4.3
Initiativantrag des Ortsrates Sengwarden gem. § 94 Abs.3 NKomVG: Richtlinie zur Veräußerung, Vermietung und Verpachtung von Grundvermögen der Gemeinde, soweit diese im Ortsratsgebiet liegen
506/2022
BKr öff.
9.5
Betriebsausschuss Krankenhaus (Ratsherr Reese)
9.5.1
Änderung der Satzung Eigenbetrieb RNK
128/2022
BTBW öff.
9.6
Betriebsausschuss Technische Betriebe Wilhelmshaven (Ratsherr Moriße)
9.6.1
Optimierung der Parkraumbewirtschaftung (hier: Handyparken, Parkgebühren, Parkzeiten, Parkbereiche)
132/2022
JHA öff.
9.7
Jugendhilfeausschuss (Ratsherr Hager)
9.7.2
Initiativantrag des Ortsrates Sengwarden gem. § 94 Abs.3 NKomVG: Aufnahme einer Kindertagesstätte in Fedderwarden in die Kindergartenbedarfsplanung und Ankauf eines Grundstückes
528/2022
9.7.1
10. Fortschreibung der Kindertagesstättenbedarfsplanung Wilhelmshaven
135/2022
9.7.3
Antrag Ratsherr Hager auf Gründung einer kommunalen Kindertagesstätte
538/2022
Anträge
10
Anträge
10.2
Gemeinsamer Antrag Gruppe "GRÜNE und GfW", WIN@WBV-Fraktion, Gruppe "Die BUNTEN" und Gruppe "FDP/FW": Maßnahmen zur Einsparung von Energie durch die Stadt Wilhelmshaven
541/2022
EwFrSt II
11
Einwohnerfragestunde II
(Fragen zur Tagesordnung der soeben abgehandelten Ratssitzung gem. § 20 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Rates)