Sitzungsdetails

Rat

Sitzungsort: Ratssaal

Mittwoch, 18. Mai 2022

Von 15:00 bis 19:20

Anlagen
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Anlage zu TOP 4.1.1 pdf 356 kB
Anlage zu TOP 9.1 pdf 3 MB
Sitzungsdateien:
Legende:
Öffentliche Einladung
Öffentliches Protokoll
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Vorlagendetails
Abstimmungsdetails

Protokoll

Regularien öff
1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit
2
Feststellung der Tagesordnung
3
Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung des Rates sowie der Einwohnerfragestunde vom 16.03.2022 (fortgesetzt am 30.03.2022) - soweit vorliegend
4
Einwohnerfragestunde I
4.1
Fragen zu Angelegenheiten der Gemeinde
4.1.1
Anfrage der Herren Rotter und Ihnen zu Baumfällungen und Ersatzpflanzungen
9.1
Vortrag Fa. TenneT zum neuen Umspannwerk
5
Aktuelle Stunde
6
Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
Vorlagen VA-Rat öff.
7
Vorlagen des Verwaltungsausschusses an den Rat (Beigeordnete Heide)
7.1
Umbesetzung von Gremien und Ausschüssen (auf Antrag der CDU-Fraktion)
7.1.1
Änderung der Zusammensetzung des Seniorenbeirates
88/2022
7.2
Annahme von Zuwendungen im Sinne des § 111 Abs. 7 NKomVG durch den Rat
90/2022
Vorlagen Fachausschüsse öff.
8
Vorlagen der Fachausschüsse an den Rat
FiWiH öff.
8.1
Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Häfen (Beigeordneter Heinemann)
8.1.1
Information zum vorläufigen Jahresabschluss 2021 (Kernverwaltung)
86/2022
8.1.2
Teilnahme am Förderprogramm „Zukunftsregionen in Niedersachsen“
123/2022
8.1.3
Änderung der Ressortverteilung innerhalb der Geschäftsführung der Klinikum Wilhelmshaven gGmbH
139/2022
PG öff.
8.2
Ausschuss für Personal und Gleichstellungsfragen (Ratsherr Walpurgis)
8.2.1
Antrag WIN@WBV-Fraktion: "Beauftragung einer Unternehmensberatung für das Projekt „Attraktivitätssteigerung und Optimierung der Stadtverwaltung"“
521/2022
APB öff.
8.3
Ausschuss für Planen und Bauen (Beigeordneter Schön)
8.3.1
Bebauungsplan Nr. 80 A, 6. Änderung (vorhabenbezogen) / Vorhaben- und Erschließungsplan 034 (VEP 034) -Güterstraße- / Gartencenter - 1. Zustimmung zum Durchführungsvertrag 2. Behandlung der Stellungnahmen Satzungsbeschluss
114/2022
8.3.2
Bebauungsplan Nr. 40, 7. Änderung, Havermonikenstraße / Kohlenhafen Aufstellungsbeschluss
115/2022
8.3.3
Bebauungsplan Nr. 227 (vorhabenbezogen) / Vorhaben- und Erschließungsplan (038 (VEP 038) Kreuzungsbereich Preußen- / Möwenstraße Aufstellungsbeschluss
116/2022
8.3.4
92. Änderung des Flächennutzungsplanes von 1973, Ehemalige Südzentrale, Aufstellungsbeschluss
118/2022
8.3.5
Bebauungsplan Nr. 098 (vorhabenbezogen) Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 039 (VEP 039, Ehemalige Südzentrale, Aufhebungs-und Aufstellungsbeschluss
117/2022
8.3.6
Soziale Stadt Verlängerung der Gültigkeit der Sanierungssatzung "Westliche Südstadt" bis 31.12.2024
126/2022
SoGI öff.
8.4
Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Integration (Ratsherr Reese)
8.4.1
Antrag SPD-Fraktion: "Aufnahme Ukrainischer Geflüchteter"
522/2022
DDA öff.
8.5
Datenverarbeitungs- und Digitalisierungsausschuss (Ratsherr Fischer)
8.5.1
Streaming und Videoaufzeichnung von Ratssitzungen
213/2021
BGGS öff.
8.6
Betriebsausschuss Grundstücke und Gebäude (Ratsfrau Mandt)
8.6.1
Neubau Trilaterales Weltnaturerbe Wattenmeer Partnerschaftszentrum (TWWP) - Ergebnisse nach Einsparungsuntersuchung
138/2022
8.6.2
Initiativantrag des Ortsrates Sengwarden gem. § 94 Abs.3 NKomVG: Richtlinie zur Veräußerung, Vermietung und Verpachtung von Grundvermögen der Gemeinde, soweit diese im Ortsratsgebiet liegen
506/2022
BTBW öff.
8.7
Betriebsausschuss Technische Betriebe Wilhelmshaven (Ratsherr Moriße)
8.7.1
Optimierung der Parkraumbewirtschaftung (hier: Handyparken, Parkgebühren, Parkzeiten, Parkbereiche)
132/2022
JHA öff.
8.8
Jugendhilfeausschuss (Ratsherr Hager)
8.8.1
Berufung/Abberufung eines beratenden Mitgliedes für den Jugendhilfeausschuss
102/2022
SchA öff.
8.9
Schulausschuss (Ratsherr Ehlers)
8.9.1
Beauftragung einer Schulentwicklungsplanung (SEP)
129/2022
Bericht OB
9
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
Anträge
10
Anträge
10.1
Antrag Gruppe „GRÜNE und GfW“: "Prüfauftrag zur Errichtung von Photovoltaik-Solarthermie-Anlagen auf öffentlichen Gebäuden"
523/2022
10.2
Antrag der CDU-Fraktion: Entwicklung geeigneter Projekte zur Förderung der Gesundheit und Bewältigung der Auswirkungen der Corona-Krise an Schulen
526/2022
10.3
Antrag der CDU-Fraktion: Einrichtung eines Studienseminars für das Berufsbild "Schulleiterin/Schulleiter"
527/2022
10.4
Antrag Gruppe "GRÜNE und GfW": WLAN für Geflüchtete in Sammelunterkünften
529/2022
10.5
Gemeinsamer Antrag von SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Gruppe "GRÜNE und GfW", WIN@WBV-Fraktion, Gruppe "Die BUNTEN" und Gruppe "FDP/FW": Beschlussverfahren über den Masterplan Stadtpark
534/2022
10.6
Gemeinsamer Antrag von SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Gruppe "GRÜNE und GfW", WIN@WBV-Fraktion, Gruppe "Die BUNTEN" und Gruppe "FDP/FW": Maßnahmen zur Einsparung von Energie durch die Stadt Wilhelmshaven
535/2022
10.7
Initiativantrag des Ortsrates Sengwarden gem. § 94 Abs.3 NKomVG: Aufnahme einer Kindertagesstätte in Fedderwarden in die Kindergartenbedarfsplanung und Ankauf eines Grundstückes
528/2022
Anfragen
11
Anfragen
11.1
Anfrage der AfD-Fraktion nach Schutzräumen für die Bevölkerung
525/2022
11.2
Anfrage Gruppe "Grüne und GfW": Erhaltung Gebäude "Alter Schlachthof"
530/2022
11.3
Anfrage Gruppe "Grüne und GfW": Zustand "Deichfriedhof"
531/2022
11.4
Anfrage Gruppe "Grüne und GfW": Zustand "Städt. Lagerhaus"
532/2022
11.5
Anfrage Gruppe "GRÜNE und GfW" zum beabsichtigten Verkauf bzw. Ankauf des Jadezentrums im Jahr 2012
533/2022
EwFrSt II
12
Einwohnerfragestunde II
Tagesordnung
12.1
Fragen zur Tagesordnung der soeben abgehandelten Ratssitzung (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates)

Bei den rot umrandeten Punkten handelt es sich um nachträglich aufgenommene Tagesordnungspunkte.