Sitzungsdetails
Rat
Sitzungsort: Ratssaal
Mittwoch, 18. Mai 2022
Von 15:00 bis 19:20
Legende: | |
Öffentliche Einladung Öffentliches Protokoll Zip-Archiv |
Vorlagendetails Abstimmungsdetails |
Protokoll
Regularien öff
1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit
2
Feststellung der Tagesordnung
3
Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung des Rates sowie der Einwohnerfragestunde vom 16.03.2022 (fortgesetzt am 30.03.2022) - soweit vorliegend
4
Einwohnerfragestunde I
4.1
Fragen zu Angelegenheiten der Gemeinde
4.1.1
Anfrage der Herren Rotter und Ihnen zu Baumfällungen und Ersatzpflanzungen
9.1
Vortrag Fa. TenneT zum neuen Umspannwerk
5
Aktuelle Stunde
6
Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
Vorlagen VA-Rat öff.
7
Vorlagen des Verwaltungsausschusses an den Rat (Beigeordnete Heide)
7.1
Umbesetzung von Gremien und Ausschüssen (auf Antrag der CDU-Fraktion)
Vorlagen Fachausschüsse öff.
8
Vorlagen der Fachausschüsse an den Rat
FiWiH öff.
8.1
Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Häfen (Beigeordneter Heinemann)
PG öff.
8.2
Ausschuss für Personal und Gleichstellungsfragen (Ratsherr Walpurgis)
8.2.1
Antrag WIN@WBV-Fraktion: "Beauftragung einer Unternehmensberatung für das Projekt „Attraktivitätssteigerung und Optimierung der Stadtverwaltung"“
APB öff.
8.3
Ausschuss für Planen und Bauen (Beigeordneter Schön)
8.3.1
Bebauungsplan Nr. 80 A, 6. Änderung (vorhabenbezogen) / Vorhaben- und Erschließungsplan 034 (VEP 034) -Güterstraße- / Gartencenter - 1. Zustimmung zum Durchführungsvertrag 2. Behandlung der Stellungnahmen Satzungsbeschluss
8.3.2
Bebauungsplan Nr. 40, 7. Änderung, Havermonikenstraße / Kohlenhafen Aufstellungsbeschluss
8.3.3
Bebauungsplan Nr. 227 (vorhabenbezogen) / Vorhaben- und Erschließungsplan (038 (VEP 038) Kreuzungsbereich Preußen- / Möwenstraße Aufstellungsbeschluss
8.3.4
92. Änderung des Flächennutzungsplanes von 1973, Ehemalige Südzentrale, Aufstellungsbeschluss
8.3.5
Bebauungsplan Nr. 098 (vorhabenbezogen) Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 039 (VEP 039, Ehemalige Südzentrale, Aufhebungs-und Aufstellungsbeschluss
SoGI öff.
8.4
Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Integration (Ratsherr Reese)
DDA öff.
8.5
Datenverarbeitungs- und Digitalisierungsausschuss (Ratsherr Fischer)
BGGS öff.
8.6
Betriebsausschuss Grundstücke und Gebäude (Ratsfrau Mandt)
8.6.1
Neubau Trilaterales Weltnaturerbe Wattenmeer Partnerschaftszentrum (TWWP) - Ergebnisse nach Einsparungsuntersuchung
BTBW öff.
8.7
Betriebsausschuss Technische Betriebe Wilhelmshaven (Ratsherr Moriße)
JHA öff.
8.8
Jugendhilfeausschuss (Ratsherr Hager)
SchA öff.
8.9
Schulausschuss (Ratsherr Ehlers)
Bericht OB
9
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
Anträge
10
Anträge
10.1
Antrag Gruppe „GRÜNE und GfW“: "Prüfauftrag zur Errichtung von Photovoltaik-Solarthermie-Anlagen auf öffentlichen Gebäuden"
10.2
Antrag der CDU-Fraktion: Entwicklung geeigneter Projekte zur Förderung der Gesundheit und Bewältigung der Auswirkungen der Corona-Krise an Schulen
10.3
Antrag der CDU-Fraktion: Einrichtung eines Studienseminars für das Berufsbild "Schulleiterin/Schulleiter"
10.5
Gemeinsamer Antrag von SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Gruppe "GRÜNE und GfW", WIN@WBV-Fraktion, Gruppe "Die BUNTEN" und Gruppe "FDP/FW": Beschlussverfahren über den Masterplan Stadtpark
10.6
Gemeinsamer Antrag von SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Gruppe "GRÜNE und GfW", WIN@WBV-Fraktion, Gruppe "Die BUNTEN" und Gruppe "FDP/FW": Maßnahmen zur Einsparung von Energie durch die Stadt Wilhelmshaven
Anfragen
11
Anfragen
EwFrSt II
12
Einwohnerfragestunde II
Tagesordnung
12.1
Fragen zur Tagesordnung der soeben abgehandelten Ratssitzung (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates)
Bei den rot umrandeten Punkten handelt es sich um nachträglich aufgenommene Tagesordnungspunkte.