Sitzungsdetails
Rat
Sitzungsort: Ratssaal
Mittwoch, 14. Dezember 2022
Von 15:00 bis 21:55
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Öffentliche Einladung Öffentliches Protokoll Zip-Archiv |
Vorlagendetails Abstimmungsdetails |
Protokoll
Regularien öff
1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit
2
Feststellung der Tagesordnung
3
Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung des Rates sowie der Einwohnerfragestunde vom 16.11.2022
4
Einwohnerfragestunde I
(Fragen zu Angelegenheiten der Gemeinde gem. § 20 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates)
(Fragen zu Angelegenheiten der Gemeinde gem. § 20 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates)
5
Aktuelle Stunde
6
Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
Bericht OB
7
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
7.1
Sachstand Tourismuskonzept
Vorlagen Fachausschüsse öff.
8
Vorlagen des Verwaltungsausschusses an den Rat (Beigeordnete Heide)
8.1
Förderantrag für die Umsetzung des Projekts ZisSch ("Ganzheitliche zivile Sicherheitslösungen für die Stadt Wilhelmshaven - Bevölkerungsschutz stärken durch Risikomanagement in der Kommune")
9
Vorlagen der Fachausschüsse an den Rat
FiWiTH öff.
9.1
Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft, Tourismus und Häfen (Beigeordneter Heinemann)
APB öff.
9.2
Ausschuss für Planen und Bauen (Beigeordneter Schön)
9.3
Ausschuss für Soziales und Gesundheit (Ratsherr Reese)
BGGS öff.
9.4
Betriebsausschuss Grundstücke und Gebäude (Ratsfrau Mandt)
9.4.1
Jahresabschluss des Eigenbetriebes Grundstücke und Gebäude der Stadt Wilhelmshaven (GGS) 2021 sowie die Entlastung der Betriebsleitung
BTBW öff.
9.5
Betriebsausschuss Technische Betriebe Wilhelmshaven (Ratsherr Moriße)
9.5.1
Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung in der Stadt Wilhelmshaven vom 29.06.2005 in der Fassung vom 30.11.2020
9.5.2
Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die städtische zentrale Abwasseranlage der Stadt Wilhelmshaven vom 19.11.1981 in der Fassung vom 30.11.2020
9.5.3
Satzung zur Änderung der Satzung über Gebühren für die Beseitigung von Abwässern aus Grundstücksabwasseranlagen (Gebührensatzung für Grundstücksabwasseranlagen) der Stadt Wilhelmshaven vom 20.05.1987 in der Fassung vom 30.11.202
9.5.4
Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung der Straßen im Gebiet der Stadt Wilhelmshaven (Straßenreinigungs-Gebührensatzung) vom 22.11.1990 in der Fassung vom 30.11.2020
9.5.5
Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe Stadt Wilhelmshaven (Friedhofsgebührensatzung) vom 17.11.2010 in der Fassung vom 15.12.2021
JHA öff.
9.6
Jugendhilfeausschuss (Ratsherr Hager)
9.6.1
Geschäftsstelle Prävention - Zuschuss zu den Sach- und Personalkosten des Vereins zur Förderung der kommunalen Prävention (VKP) in Wilhelmshaven für den Zeitraum 01.01. bis 31.12.2023
SchA öff.
9.7
Schulausschuss (Ratsherr Ehlers)
Anträge
10
Anträge
10.1
Antrag Gruppe GRÜNE und GfW: Aufnahme eines beratenden Mitgliedes aus dem Seniorenbeirat in die Fachausschüsse
10.5
Antrag Gruppe "Die BUNTEN": Weisung an die Gesellschafterversammlung der Klinikum Wilhelmshaven gGmbH
10.7
Antrag Gruppe "GRÜNE und GfW": Situation Umzug Firma ALBA Metall Nord GmbH und Bebauungspläne Emsstraße (Vorl.-Nr. 583/2022)
10.9
Antrag der CDU-Fraktion auf Umbesetzung von Gremien und Ausschüssen
EwFrSt II
11
Einwohnerfragestunde II
(Fragen zur Tagesordnung der soeben abgehandelten Ratssitzung gem. § 20 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Rates)
(Fragen zur Tagesordnung der soeben abgehandelten Ratssitzung gem. § 20 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Rates)
Bei den rot umrandeten Punkten handelt es sich um nachträglich aufgenommene Tagesordnungspunkte.