Sitzungsdetails

Rat

Sitzungsort: Ratssaal

Mittwoch, 12. Oktober 2022

Von 15:00 bis 20:00

Anlagen

Name	Download	Endung	Dateigröße
Anlage zu TOP 8.1		pdf	186 kB
Anlage zu TOP 9.6.3		pdf	68 kB

Sitzungsdateien:

Legende:
Öffentliche Einladung Öffentliches Protokoll Zip-Archiv	Vorlagendetails Abstimmungsdetails

Tagesordnung

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

Feststellung der Tagesordnung

Genehmigung der Protokolle über die öffentlichen Sitzungen des Rates sowie der Einwohnerfragestunden vom 13.07. (fortgesetzt am 31.08.) und 31.08.2022

Einwohnerfragestunde I
(Fragen zu Angelegenheiten der Gemeinde gem. § 20 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates)

Aktuelle Stunde

Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses

Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten

Vorlagen des Verwaltungsausschusses an den Rat (Beigeordnete Heide)

8.1

Antrag der SPD-Fraktion auf Umbesetzung von Ausschüssen

8.2

Berufung der Mitglieder des Beirates für Menschen mit Behinderungen (Behindertenbeirat)

288/2022

Vorlagen der Fachausschüsse an den Rat

9.1

Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft, Tourismus und Häfen (Beigeordneter Heinemann)

9.1.1

2. Nachtragshaushaltssatzung 2022

282/2022
1 Anlage

9.2

Ausschuss für Kultur (Ratsfrau Weinstock)

9.2.1

Antrag WIN@WBV-Fraktion: "Beauftragung eines geeigneten Dienstleisters für die Begleitung der Erstellung wesentlicher Grundlagen für ein Kulturentwicklungskonzept"

568/2022
1 Anlage

9.3

Ausschuss für Planen und Bauen (Beigeordneter Schön)

9.3.1

88. Änderung des Flächennutzungsplans von 1973 -Kreuzungsbereich Preußen-/Möwenstraße-, Aufstellungsbeschluss

216/2022

9.4

Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Integration (Ratsherr Reese)

9.4.1

Antrag der AfD-Fraktion: Einrichtung einer Beratungsstelle zu Impfnebenwirkungen

550/2022
1 Anlage

9.5

Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Brandschutz (Ratsfrau Kloster)

9.5.1

Antrag Ratsherr Hager (SPD-Fraktion): Neuaufstellung Rettungsdienstbedarfsplan

560/2022

9.6

Betriebsausschuss Grundstücke und Gebäude (Ratsfrau Mandt)

9.6.1

Richtlinie zur Verpachtung landwirtschaftlicher Flächen im Ortsratsgebiet

159/2022
1 Anlage

9.6.2

Verkauf der Gebäude Peterstraße 126, 126a, 126b (Erbbaurecht)

240/2022
2 Anlagen

9.6.3

Vorbereitung des Verkaufs des Grundstücks Grenzstr. 24 (alte Stadthalle) und Errichtung einer neuen Stadthalle

265/2022

9.6.4

Wirtschaftsplan GGS Ausführung 2022 – Vorbereitung 2023

267/2022
1 Anlage

9.6.5

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, CDU und WIN@WBV: Sanierung und Ausbau Pumpwerk

556/2022
1 Anlage

9.7

Jugendhilfeausschuss (Ratsherr Hager)

9.7.1

Resolution zur Gewährleistung der Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung für Kinder im Grundschulalter

247/2022
1 Anlage

9.7.2

Einrichtung einer Beschwerdestelle für Pflegekinder gem. § 37b Abs. 2 KJSG

249/2022

9.7.3

Geschäftsstelle Prävention - Zuschuss zu den Sach- und Personalkosten des Vereins zur Förderung der kommunalen Prävention (VKP) in Wilhelmshaven für den Zeitraum 01.01. bis 31.12.2023

251/2022
1 Anlage

Anträge

10.1

Antrag CDU-Fraktion: Umwidmung Stelle Tourismuskonzept

562/2022
1 Anlage

10.2

Antrag WIN@WBV-Fraktion: Kostenfreie Nutzung ÖPNV für SchülerInnen und RentnerInnen

564/2022
1 Anlage

10.3

Antrag WIN@WBV-Fraktion: Erstellung Konzept Sanierung Straßen, Rad- und Fußwege in Siebethsburg

565/2022
1 Anlage

10.4

Antrag Gruppe "Die BUNTEN": Änderung der Geschäftsordnung für den Beirat für das Sanierungsgebiet Wilhelmshaven - Westliche Südstadt "Stadtteilbeirat"

569/2022
1 Anlage

10.5

Antrag Gruppe "Die BUNTEN": Vorbereitung zur Berufung der Mitglieder des Beirates für Menschen mit Behinderung (Behindertenbeirat)

570/2022
1 Anlage

10.6

Antrag AfD-Fraktion: Konzentration Wahlwerbung

571/2022
1 Anlage

Einwohnerfragestunde II
(Fragen zur Tagesordnung der soeben abgehandelten Ratssitzung gem. § 20 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Rates)

Protokoll