Sitzungsdetails
Betriebsausschuss Technische Betriebe Wilhelmshaven
Sitzungsort: Ratssaal
Freitag, 9. Dezember 2022
Von 10:00 bis 13:15
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Öffentliche Einladung Öffentliches Protokoll Zip-Archiv |
Vorlagendetails Abstimmungsdetails |
Protokoll
Öffentlicher Teil
1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie Beschlussfähigkeit
2
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Betriebsausschusses Technische Betriebe Wilhelmshaven vom 18.11.2022
4
Vorlagen an den Rat
4.1
Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung in der Stadt Wilhelmshaven vom 29.06.2005 in der Fassung vom 30.11.2020
4.2
Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die städtische zentrale Abwasseranlage der Stadt Wilhelmshaven vom 19.11.1981 in der Fassung vom 30.11.2020
4.3
Satzung zur Änderung der Satzung über Gebühren für die Beseitigung von Abwässern aus Grundstücksabwasseranlagen (Gebührensatzung für Grundstücksabwasseranlagen) der Stadt Wilhelmshaven vom 20.05.1987 in der Fassung vom 30.11.202
4.4
Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung der Straßen im Gebiet der Stadt Wilhelmshaven (Straßenreinigungs-Gebührensatzung) vom 22.11.1990 in der Fassung vom 30.11.2020
4.5
Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe Stadt Wilhelmshaven (Friedhofsgebührensatzung) vom 17.11.2010 in der Fassung vom 15.12.2021
4.6
Antrag WIN@WBV-Fraktion: Aufbau eines Netzes von intelligenten Straßenlaternen („Licht nach Bedarf“)
5
Mitteilungen und Anfragen
5.1
LVP-Sammlung Wilhelmshaven - Variantenvergleich
5.2
Hundefreilaufzonen
5.3
30 km-Zonenschild Virchowstraße/Viktoriastraße - Richtung Gökerstraße