Sitzungsdetails
Rat
Sitzungsort: Ratssaal
Mittwoch, 30. August 2023
Von 15:00 bis 22:30
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Öffentliche Einladung Öffentliches Protokoll Zip-Archiv |
Vorlagendetails Abstimmungsdetails |
Protokoll
Regularien öff
1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit
3
Genehmigung der Protokolle über die öffentlichen Sitzungen des Rates sowie der Einwohnerfragestunden vom 05.05., 10.05., 24.05. und 28.06.2023
4
Einwohnerfragestunde I
(Fragen zu Angelegenheiten der Gemeinde gem. § 20 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates)
(Fragen zu Angelegenheiten der Gemeinde gem. § 20 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates)
5
Aktuelle Stunde
6
Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
Bericht OB
7
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
7.1
Sachstand Tourismuskonzept
Vorlagen VA-Rat öff.
8
Vorlagen des Verwaltungsausschusses an den Rat (Beigeordnete Heide)
8.1
Neu- und Umbesetzung von Gremien und Ausschüssen (auf Antrag der CDU-Fraktion, der Gruppe GRÜNE und GfW und der Gruppe WIN@WBV, Berner, FDP/FW)
8.2
Umbesetzung von Gremien auf Antrag des Oberbürgermeisters
8.3
Entsendung von Mitgliedern aus dem Jugendparlament in die Ausschüsse nach § 71 Abs. 7 NKomVG
Vorlagen Fachausschüsse öff.
9
Vorlagen der Fachausschüsse an den Rat
APB öff.
9.1
Ausschuss für Planen und Bauen (Beigeordneter Schön)
9.1.1
86. Änderung des rechtswirksamen Flächennutzungsplans in der Fassung der Neubekanntmachung vom 19.11.2022 - Voslapper Groden-Süd / Westlicher Teilbereich - 1. Behandlung der Stellungnahmen und 2. Feststellungsbeschluss
9.1.2
Bebauungsplan Nr. 223 - Voslapper Groden - Süd / ehemalige Deponie - 1. Behandlung der Stellungnahmen und 2. Satzungsbeschluss
9.1.3
89. Änderung des rechtswirksamen Flächennutzungsplans i.d.F. der Neubekanntmachung vom 19.11.2022 - Marktstraße West / Nahversorgung - 1. Behandlung der Stellungnahmen 2. Feststellungsbeschluss
9.1.4
Bebauungsplan Nr. 164D (vorhabenbezogen) Vorhaben- und Erschließungsplan 037 (VEP 037) - Marktstraße West / Nahversorgung - (mit Örtlicher Bauvorschrift) 1. Zustimmung zum Durchführungsvertrag,2. Behandlung der Stellungnahmen 3. Satzungsbeschluss
SoGI öff.
9.2
Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Integration (Ratsfrau Schröder)
9.2.2
Antrag der SPD-Fraktion: Einrichtung eines kommunalen Härtefallfonds Wilhelmshaven
9.2.5
Antrag Gruppe GRÜNE und GfW: Kostenübernahme Personalausweise für obdach- und wohnungslose Menschen
UKLB öff.
9.3
Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Brandschutz (Ratsfrau Kloster)
9.3.1
Antrag Fraktion WIN@WBV: Kommunale Wärmeplanung nach Wärmeplanungsgesetz (WPG) und Gebäudeenergiegesetz
(GEG) im Zusammenhang mit dem Energy Hub Wilhelmshaven
(GEG) im Zusammenhang mit dem Energy Hub Wilhelmshaven
9.4
Betriebsausschuss Krankenhaus (Ratsherr Stoermer)
Anträge
10
Anträge
10.1
gemeinsamer Antrag der Fraktionen WIN@WBV, SPD, CDU und der Gruppen "GRÜNE und GfW" sowie "Die BUNTEN" auf Umbenennung des Ausschusses für Kultur
10.2
Antrag Ratsherr Berner: Prüfung der Errichtung eines Bürgerenergieparks unter der Federführung der GEW in Wilhelmshaven
10.3
Antrag AfD-Fraktion: Schulbeflaggung an allen Schulgebäuden in Wilhelmshaven
10.6
Antrag der AfD-Fraktion: Wilhelmshaven mobil - Erhalt des ÖPNV in Wilhelmshaven – Ausbildungsoffensive der Stadtwerke
10.7
Antrag Gruppe WIN@WBV, Berner, FDP/FW: Zeitliche Trennung der Sitzungstage Ausschuss Finanzen, Wirtschaft, Tourismus und Häfen und Verwaltungsausschuss
EwFrSt II
11
Einwohnerfragestunde II
(Fragen zur Tagesordnung der soeben abgehandelten Ratssitzung gem. § 20 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Rates)
(Fragen zur Tagesordnung der soeben abgehandelten Ratssitzung gem. § 20 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Rates)