Ortsrecht
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Inhalt 1 Inhalt Inhaltsverzeichnis Ortsrecht, Stand 01.01.2024 pdf (19 kB)
Satzung 10-1 Hauptsatzung der Stadt Springe, gültig ab 01.06.2023 pdf (136 kB)
Satzung 10-1, gültig bis 22.10.2022 Hauptsatzung der Stadt Springe pdf (134 kB)
Satzung 10-1, gültig bis 31.05.2023 Hauptsatzung der Stadt Springe pdf (135 kB)
Richtlinie 10-10, gültig bis 31.12.2021 Richtlinie über die Gewährung von Billigkeitsleistungen zur Unterstützung von durch die COVID-19-Pandemie in Liquiditätsengpässe geratene Vereine in der Stadt Springe (Corona-Hilfsfonds für Springer Vereine) einschl. Antragsformular pdf (853 kB)
Sonstiges 10-2 Geschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuss, die Ratsausschüsse und die Ausschüsse nach besonderen Rechtsvorschriften sowie die Ortsräte der Stadt Springe, gültig ab 24.03.2022 -interaktiv pdf (765 kB)
Satzung 10-3 Satzung über die Entschädigung der Ratsmitglieder, der Mitglieder der Ortsräte und sonstiger Ausschussmitglieder der Stadt Springe, gültig ab 10.07.2022 pdf (151 kB)
Satzung 10-3, gültig bis 09.07.2022 Satzung über die Entschädigung der Ratsmitglieder, der Mitglieder der Ortsräte und sonstiger Ausschussmitglieder der Stadt Springe pdf (150 kB)
Satzung 10-3, gültig bis 30.04.2022 Satzung über die Entschädigung der Ratsfrauen und Ratsherren, der Mitglieder der Ortsräte und sonstiger Ausschussmitglieder der Stadt Springe pdf (35 kB)
Richtlinie 10-4 Richtlinien über die Vergabe von Haushaltsmitteln für die Ortsräte in der Stadt Springe gemäß Ratsbeschluss vom 22.09.1983 pdf (21 kB)
Satzung 10-5 Satzung der Stadt Springe über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung), gültig ab 01.01.2022 pdf (604 kB)
Satzung 10-5, gültig bis 30.06.2020 Satzung der Stadt Springe über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung) pdf (77 kB)
Satzung 10-5, gültig bis 31.12.2021 Satzung der Stadt Springe über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung) pdf (64 kB)
Richtlinie 10-9 Richtlinien über die Zuständigkeiten und Befugnisse des Bürgermeisters (Geschäfte der laufenden Verwaltung) gemäß Beschluss des Rates der Stadt Springe vom 23.06.2005 pdf (24 kB)
Richtlinie 20-2 Richtlinie für die Aufnahme von Krediten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen sowie für die Umschuldung von Krediten nach § 120 Abs. 1 Satz 2 NKomVG, gültig ab 05.06.2020 pdf (11 kB)
Satzung 20-3 Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Stadt Springe (Hebesatzsatzung), gültig ab 01.01.2024 pdf (7 kB)
Satzung 20-3, gültig bis 31.12.2023 Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Stadt Springe (Hebesatzsatzung) pdf (7 kB)
Satzung 22-3 Hundesteuersatzung der Stadt Springe, gültig ab 01.01.2024 pdf (17 kB)
Satzung 22-3, gültig bis 31.12.2023 Hundesteuerordnung der Stadt Springe pdf (39 kB)
Satzung 22-5 Satzung der Stadt Springe zur Erhebung der Spielgerätesteuer (Spielgerätesteuersatzung) pdf (41 kB)
Verordnung 32-1 Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Stadt Springe (SOVO Stadt Springe), gültig ab 24.12.2020 pdf (137 kB)
Verordnung 32-1, gültig bis 23.12.2020 Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Stadt Springe (SOVO Stadt Springe) pdf (38 kB)
Satzung 32-3 Satzung über Erlaubnisse für Sondernutzungen in Gemeindestraßen und Ortsdurchfahrten in der Stadt Springe - Sondernutzungssatzung - pdf (49 kB)
Satzung 32-4 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung in Gemeindestraßen und Ortsdurchfahrten in der Stadt Springe - Sondernutzungsgebührensatzung - pdf (30 kB)
Satzung 32-4 Anlage Anlage zur Sondernutzungsgebührensatzung -Gebührentarif pdf (37 kB)
Satzung 32-5 Satzung über die Benutzung der Obdachlosenunterkunft in der Stadt Springe (SaBeOb) pdf (31 kB)
Satzung 32-6 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkunft in der Stadt Springe (Benutzungsgebührensatzung - SaGeBeOb) pdf (23 kB)
Verordnung 32-7 Verordnung zum Schutz freilebender Katzen im Gebiet der Stadt Springe (KatzeVO), gültig ab 10.07.2022 pdf (35 kB)
Verordnung 32-7, gültig bis 09.07.2022 Verordnung zum Schutz freilebender Katzen im Gebiet der Stadt Springe (KatzeVO) pdf (16 kB)
Satzung 37-1 Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Springe, gültig ab 29.12.2021 pdf (38 kB)
Satzung 37-1, gültig bis 28.12.2021 Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Springe pdf (38 kB)
Satzung 37-1, gültig bis 31.12.2020 Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Springe pdf (70 kB)
Satzung 37-2 Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr der Stadt Springe außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben (Feuerwehrgebührensatzung), gültig ab 01.01.2024 pdf (17 kB)
Satzung 37-2, gültig bis 31.12.2022 Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben pdf (35 kB)
Satzung 37-2, gültig bis 31.12.2023 Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben (Feuerwehrgebührensatzung) pdf (17 kB)
Richtlinie 37-3 Richtlinien der Stadt Springe zur Verleihung der Ehrenbezeichnungen "Ehren-Stadtbrandmeister*in" und "Ehren-Ortsbrandmeister*in" pdf (252 kB)
Satzung 37-4 Satzung über die Entschädigung für Ehrenbeamte, ehrenamtlich tätige Funktionsträger und sonstige Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Springe; gültig ab 29.12.2021 pdf (19 kB)
Satzung 37-4, gültig bis 28.12.2021 Satzung über die Entschädigung für Ehrenbeamte, ehrenamtlich tätige Funktionsträger und sonstige Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Springe pdf (19 kB)
Satzung 37-4, gültig bis 31.12.2020 Satzung über die Entschädigung für Ehrenbeamte, ehrenamtlich tätige Funktionsträger und sonstige Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Springe pdf (36 kB)
Sonstiges 40-1 Miet- u. Benutzungsordnung für städtische Schulräume und Sportanlagen für außerschulische Zwecke sowie Mietsätze und Mietnebenkosten für die Anmietung derselben und die Anmietung derselben durch Sportvereine der Stadt Springe pdf (49 kB)
Satzung 40-2 Satzung über die Festlegung der Schulbezirke der Schulen in der Trägerschaft der Stadt Springe, gültig ab 01.09.2021 pdf (116 kB)
Satzung 40-2, gültig bis 31.08.2021 Satzung über die Festlegung der Schulbezirke der Schulen in der Trägerschaft der Stadt Springe pdf (10 kB)
Sonstiges 42-1 Benutzungsordnung für die Stadtbibliothek Springe pdf (51 kB)
Sonstiges 42-1 Anlage Anlage zur Benutzungsordnung für die Stadtbibliothek Springe -Entgeltverzeichnis pdf (47 kB)
Richtlinie 42-2 Richtlinie zur Kunst- und Kulturförderung der Stadt Springe einschl. Leitfaden zur Förderung kultureller Veranstaltungen - Zuschuss-Anträge und -Abrechnungen in der Stadt Springe pdf (20 kB)
Satzung 50-1 Satzung über die Durchführung einer Repräsentativerhebung von Einwohnerinnen und Einwohnern der Stadt Springe zum Thema „Selbstbestimmt leben im Alter“ pdf (27 kB)
Richtlinie 50-2 Richtlinie für die Tätigkeit der/des Seniorenbeauftragten der Stadt Springe pdf (22 kB)
Satzung 50-3 Satzung der Stadt Springe über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Unterkünften für Asylbewerber und Flüchtlinge pdf (17 kB)
Satzung 51-2 Satzung über Kindertagespflege in der Stadt Springe, gültig ab 01.04.2021 pdf (299 kB)
Satzung 51-2 Anlage 1 Anlage 1 zur Satzung über die Kindertagespflege der Stadt Springe -Übersicht über die Höhe der Kostenbeiträge pdf (107 kB)
Satzung 51-2 Anlage 1, gültig bis 31.12.2021 Anlage 1 zur Satzung über die Kindertagespflege der Stadt Springe, -Übersicht über die Höhe der Kostenbeiträge pdf (61 kB)
Satzung 51-2 Anlage 2 Anlage 2 zur Satzung über die Kindertagespflege der Stadt Springe -Entgelte pdf (464 kB)
Satzung 51-2 Anlage 2, gültig bis 31.03.2021 Anlage 2 zur Satzung über die Kindertagespflege der Stadt Springe -Entgelte pdf (71 kB)
Satzung 51-2, gültig bis 31.03.2021 Satzung über Kindertagespflege in der Stadt Springe pdf (36 kB)
Sonstiges 51-3 Vergabekriterien für Plätze in Kindertagesbetreuungseinrichtungen der Stadt Springe, gültig für KiTa-Jahr 2022/2023 (Krippengruppen, Kindergartengruppen, altersübergreifende Gruppen und Hortgruppen) pdf (373 kB)
Sonstiges 51-3 Vergabekriterien für Plätze in Kindertagesbetreuungseinrichtungen der Stadt Springe ab KiTa-Jahr 2023/2024 (Krippengruppen, Kindergartengruppen, altersübergreifende Gruppen und Hortgruppen) pdf (375 kB)
Sonstiges 51-3, gültig bis 30.04.2022 Vergabekriterien für Plätze in Kindertagesbetreuungseinrichtungen der Stadt Springe (Krippengruppen, Kindergartengruppen, altersübergreifende Gruppen und Hortgruppen) pdf (17 kB)
Richtlinie 51-4 Richtlinie über die Förderung von kommunaler Jugendarbeit nach § 11 SGB VIII in der Stadt Springe pdf (16 kB)
Sonstiges 52-1 Haus- und Benutzungsordnung für Sport- und Gymnastikhallen der Stadt Springe gemäß Ratsbeschluss vom 09.11.1976 pdf (24 kB)
Sonstiges 52-2 Haus- und Badeordnung für das Hallenbad und die Freibäder der Stadt Springe pdf (28 kB)
Sonstiges 52-3 Eintrittsentgelte für das Hallenbad Springe gemäß Ratsbeschluss vom 17.06.2010 pdf (38 kB)
Sonstiges 52-4 Benutzungsbedingungen für Sportstätten und die sportliche Nutzung von Mehrzweckhallen in der Stadt Springe (BenutzungsO Sport), gültig ab 13.12.2023 pdf (329 kB)
Sonstiges 52-4, gültig bis 12.12.2023 Miet- und Benutzungsbedingungen für Sportstätten und die sportliche Nutzung von Mehrzweckhallen in der Stadt Springe (Miet- und BenutzungsO Sport) pdf (408 kB)
Sonstiges 52-4, gültig bis 26.08.2020 Miet- und Benutzungsbedingungen für Sportstätten und die sportliche Nutzung von Mehrzweckhallen in der Stadt Springe (Miet- und BenutzungsO Sport) pdf (55 kB)
Satzung 60-1 Satzung der Stadt Springe über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung – EBS) pdf (61 kB)
Satzung 60-2, gültig bis 31.12.2010 Satzung der Stadt Springe über die Erhebung von Beiträgen nach § 6 des Niedersächsischen Kommunalabgabengesetzes für straßenbauliche Maßnahmen (Straßenausbaubeitragssatzung - StrABS) pdf (66 kB)
Satzung 60-2, gültig bis 31.12.2017 Satzung der Stadt Springe über die Erhebung von Beiträgen nach § 6 des Niedersächsischen Kommunalabgabengesetzes für straßenbauliche Maßnahmen (Straßenausbaubeitragssatzung - StrABS) pdf (270 kB)
Satzung 60-3 Satzung der Stadt Springe über die Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach §§ 135 a – 135 c BauGB pdf (36 kB)
Satzung 60-4 (außer Kraft) Satzung der Stadt Springe über die Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen nach § 6c des Niedersächsischen Kommunalabgabengesetzes für straßenbauliche Maßnahmen (Ausbaubeitragssatzung zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen - ABS wkB), rückwirkend aufgehoben zum 01.01.2018 pdf (488 kB)
Satzung 60-4 Anlage 1 (außer Kraft) Anlage zu § 2 der Satzung der Stadt Springe über die Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen nach § 6c des Niedersächsischen Kommunalabgabengesetzes für straßenbauliche Maßnahmen -Definition der öffentlichen Einrichtungen (Abrechnungseinheiten) , rückwirkend aufgehoben zum 01.01.2018 pdf (4 MB)
Satzung 60-4 Anlage 1 (außer Kraft) Anlage zu § 2 der Satzung der Stadt Springe über die Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen nach § 6c des Niedersächsischen Kommunalabgabengesetzes für straßenbauliche Maßnahmen -Definition der öffentlichen Einrichtungen (Abrechnungseinheiten) pdf (5 MB)
Satzung 60-4 Anlage 1 (außer Kraft) Anlage 1 zur ABS wkB: Darstellung der einzelnen Abrechnungseinheiten in der Stadt Springe pdf (2 MB)
Satzung 60-4 Anlage 2 (außer Kraft) Anlage 2 zur ABS wkB: Begründung der Abgrenzung der einzelnen Abrechnungseinheiten pdf (236 kB)
Satzung 60-4 Anlage 3 (außer Kraft) Anlage 3 zur ABS wkB: Begründung zur Festsetzung des Stadtanteils in den einzelnen Abrechnungsgebieten pdf (224 kB)
Satzung 60-4-Anlage 2 (außer Kraft) Anlage II zur ABS-wkB - Begründung der Abgrenzung der einzelnen Abrechnungseinheiten , rückwirkend aufgehoben zum 01.01.2018 pdf (4 MB)
Satzung 60-5 (außer Kraft) Satzung der Stadt Springe zur Verschonung von Abrechnungsgebieten (Verschonungssatzung) pdf (40 kB)
Satzung 60-5 (außer Kraft) Satzung der Stadt Springe zur Verschonung von Abrechnungsgebieten (Verschonungssatzung), rückwirkend aufgehoben zum 01.01.2018 pdf (5 MB)
Satzung 60-6 (außer Kraft) Satzung der Stadt Springe über die Festlegung des Beitragssatzes gemäß § 10 Abs. 1 der Satzung der Stadt Springe über die Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen nach § 6 c des NKAG für straßenbauliche Maßnahmen für das Jahr 2018 (Beitragssatzung 2018), rückwirkend aufgehoben zum 01.01.2018 pdf (118 kB)
Satzung 60-7 Satzung der Stadt Springe zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge (Aufhebungssatzung StrABS/ABS-wkB) pdf (307 kB)
Satzung 61-5 Satzung der Stadt Springe über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Innenstadtsanierung Eldagsen“ pdf (15 kB)
Satzung 61-5-Anlage 1 Innenstadtsanierung Stadt Eldagsen, Förmlich festgelegtes Sanierungsgebiet gem. § 142 BauGB -Lageplan pdf (451 kB)
Satzung 61-5-Anlage 2 Sanierungsgebiet Eldagsen „Innenstadt“ - Satzung über die förmliche Festlegung - Erläuterungen und Gründe zur förmlichen Festlegung pdf (88 kB)
Richtlinie 61-6 Förderrichtlinie zur Gebäudegestaltung im Rahmen der Innenstadtsanierung Eldagsen für den Geltungsbereich des Sanierungsgebietes pdf (107 kB)
Richtlinie 61-6-Anlage Förderrichtlinie zur Gebäudegestaltung in Rahmen der Innenstadtsanierung Eldagsen für den Geltungsbereich des Sanierungsgebietes -Allgemeine Hinweise und Erläuterungen pdf (36 kB)
Richtlinie 61-7 Richtlinien über die Gewährung von Fördermitteln für die Modernisierung und Instandsetzung von Gebäuden im Sanierungsgebiet Eldagsen „Innenstadt“ pdf (20 kB)
Satzung 63-1 Satzung der Stadt Springe über den Ausgleichsbetrag für nicht herzustellende Kraftfahrzeugeinstellplätze pdf (21 kB)
Satzung 66-1 Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Springe, gültig ab 01.01.2020 einschließlich Anlagen 1 und 2 - interaktiv pdf (114 kB)
Satzung 66-1, gültig bis 31.12.2019 Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Springe vom 01.01.2005 pdf (149 kB)
Satzung 66-1-Anhang 1, gültig bis 31.12.2019 Anhang 1 zur Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Springe vom 01.01.2005 pdf (37 kB)
Satzung 66-1-Anhang 2, gültig bis 31.12.2019 Anhang 2 zu § 2 (11) der Abwasserbeseitigungssatzung vom 16.12.2004 pdf (15 kB)
Satzung 66-2 Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Abwasserbeseitigung der Stadt Springe (Abwasserabgabensatzung), gültig ab 01.01.2022 pdf (46 kB)
Satzung 66-2, gültig bis 31.12.2021 Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Abwasserbeseitigung der Stadt Springe (Abwasserabgabensatzung) pdf (81 kB)
Satzung 66-3 Satzung über die Abwälzung der Abwasserabgabe der Stadt Springe pdf (24 kB)
Satzung 66-4 Satzung der Stadt Springe über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigung aus Kleinkläranlagen und abflusslosen Gruben (Gebührensatzung für die dezentrale Abwasserbeseitigung), gültig ab 01.01.2022 pdf (14 kB)
Satzung 66-4, gültig bis 31.12.2021 Satzung der Stadt Springe über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigung aus Kleinkläranlagen und abflusslosen Gruben (Gebührensatzung für die dezentrale Abwasserbeseitigung) pdf (28 kB)
Satzung 66-5 Satzung über die Beseitigung des häuslichen Abwassers in Kleinkläranlagen (Kleinkläranlagen - Satzung) gültig ab 01.08.2023 pdf (268 kB)
Satzung 67-1 Friedhofssatzung der Stadt Springe pdf (97 kB)
Satzung 67-2 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe in der Stadt Springe (Friedhofsgebührensatzung) pdf (36 kB)
Satzung 67-5 Entgeltordnung Waldfriedhof zur Friedhofssatzung der Stadt Springe pdf (24 kB)
Verordnung 70-1 Verordnung über Art, Maß und räumliche Ausdehnung der Straßenreinigung in der Stadt Springe (Straßenreinigungs-VO) pdf (29 kB)
Satzung 70-2 Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Springe pdf (24 kB)
Satzung 72-1 Marktsatzung der Stadt Springe pdf (38 kB)
Satzung 72-2 Gebührensatzung für die Benutzung der Märkte in der Stadt Springe (Marktgebührensatzung) pdf (22 kB)
Satzung 81-2 Satzung der Stadt Springe über die Abgabe von Wasser in dem Ortsteil Altenhagen I und über den Anschluss an das Wasserwerk des Wasserbeschaffungsverbandes "Mühlenbachtal" in Bad Münder 6, OT Hachmühlen pdf (60 kB)
Satzung 81-3 Satzung der Stadt Springe über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Wasserversorgung im Stadtteil Altenhagen I, gültig ab 01.01.2021 pdf (21 kB)
Satzung 81-3, gültig bis 31.12.2020 Satzung der Stadt Springe über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Wasserversorgung im Stadtteil Altenhagen I pdf (40 kB)
Satzung SES-1 Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Stadtentwässerung Springe der Stadt Springe, gültig ab 01.01.2024 pdf (22 kB)
Satzung SES-1, gültig bis 31.07.2021 Betriebssatzung für den Eigenbetrieb „Stadtentwässerung Springe“ der Stadt Springe pdf (22 kB)
Satzung SES-1, gültig bis 31.12.2019 Betriebssatzung für den Eigenbetrieb „Stadtentwässerung Springe“ der Stadt Springe pdf (38 kB)
Satzung SES-1, gültig bis 31.12.2023 Betriebssatzung für den Eigenbetrieb „Stadtentwässerung Springe“ der Stadt Springe pdf (22 kB)