Sitzungsdetails
Rat
Sitzungsort: Forum des Bildungs- und TagungsZentrum HVHS Springe e. V.
Donnerstag, 27. Juni 2019
Von 18:02 bis 22:34
Achtung: Anderer Sitzungsort!
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Aushang Öffentliches Protokoll Zip-Archiv |
Vorlagendetails Abstimmungsdetails |
Protokoll
Anfang öffentlicher Teil
1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Beschlussfähigkeit und Tagesordnung
2
Fragestunde der Zuhörer/innen
2.1
Fehlende KiTa-Plätze
2.2
Kosten der Aufbereitung der wkB
2.3
Barrierefreier Zugang zum Bahnhof Springe
2.4
StrABS
2.5
Parkplätze Richtung Ortsausgang Bennigsen/Steinkrug
2.6
Fehlende Rampe bei Bussen
2.7
Attraktionen in der Innenstadt
5
Genehmigung des Protokolls über die 13. Sitzung des Rates der Stadt Springe am 04. April 2019 - öffentlicher Teil -
5.1
Antrag des Ratsherrn Selent / Die Linke zur insektenfreundlichen Bewirtschaftung von Grünflächen vom 19.11.2018
6
Mitteilungen des Bürgermeisters
6.1
Mitteilung aller bewilligten über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen und Technischen Umbuchungen seit der letzten Finanzausschusssitzung
6.2
Sachstandsmitteilung zu Beschlüssen, Aufträgen und Finanzen
6.4
Fridays for Future
Formalitäten
7
Besetzung von Fachausschüssen
- Ausschuss für Feuerschutz, Ordnung und Verkehr
- Ausschuss für Planung, Umwelt und Grünflächen
- Ausschuss für Feuerschutz, Ordnung und Verkehr
- Ausschuss für Planung, Umwelt und Grünflächen
8
Besetzung des Ausschusses für Planung, Umwelt und Grünflächen
- Erweiterung um ein beratendes Mitglied
- Erweiterung um ein beratendes Mitglied
10
Antrag der Gruppe FDP-FWS zur Aufhebung der Ausbaubeitragssatzung zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen – ABS wkB
Drucksachen öffentlich
14
Zweckvereinbarungen mit der Region Hannover über die Ausübung, Verwaltung und Überwachung von Belegungsrechten und zur Ausübung, Verwaltung und Überwachung von Miet- und Belegungsbindungen im Rahmen des Wohnraumförderprogramms der Region Hannover
17
Antrag des Kindergarten „Am Gut“ e.V. auf Erweiterung der Sonderöffnungszeiten und Anpassung Festkostenzuschuss an Tariferhöhungen
18
4. Änderung der Satzung über die Festlegung der Schulbezirke der Schulen in der Trägerschaft der Stadt Springe
20
Antrag des Ratsherrn Lampe vom 05.10.2018 zur "Siedlungserweiterung Kernstadt Springe"
21
Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen durch die Stadt Springe
- Wiederaufnahme des Bauprogramms ab 2020/2021
- Wiederaufnahme des Bauprogramms ab 2020/2021
23
Errichtung eines steuerlichen Querverbundes zwischen der Stadtwerke Springe GmbH und dem Hallenbad durch eine Holdingstruktur
27
Klärschlammentsorgung - interkommunale Zusammenarbeit
- Beteiligung an der Kommunalen Nährstoffrückgewinnung Niedersachsen GmbH
- Entsendung einer Vertreterin / eines Vertreters
- Beteiligung an der Kommunalen Nährstoffrückgewinnung Niedersachsen GmbH
- Entsendung einer Vertreterin / eines Vertreters
28
Beitritt der Stadt Peine und der Gemeinden Edemissen, Ilsede und Wendeburg zur gemeinsamen kommunalen Anstalt „Hannoversche Informationstechnologien AöR“ (HannIT)
31
Antrag der Fraktion B'90/Die Grünen zur Erklärung des Klima- und Biodiversitätsnotfalls für die Stadt Springe
Ende öffentlicher Teil
33
Bewilligung von über- / außerplanmäßigen Mitteln gem. § 117 NKomVG
- vorsorglich -
- vorsorglich -
34
Annahme von Spenden
- vorsorglich -
- vorsorglich -
35
Fragen der Zuhörer/innen zu den in der Sitzung gefassten Beschlüssen
36
Anfragen der Ratsmitglieder
36.1
Blühstreifen
36.2
Lange Tagesordnungen
36.3
Neue Mehrfamilienhäuser in Springe
36.4
Barrierefreiheit am Springer Bahnhof
36.5
Rückforderung überhöhter Kosten - Carl-Diem-Straße