Sitzungsdetails

Rat

Sitzungsort Forum des Bildungs- und TagungsZentrum HVHS Springe e. V.

Donnerstag, 27. Juni 2019

Von 18:02 bis 22:34

Achtung: Anderer Sitzungsort!

Anlagen
Name Download Endung Dateigröße
Anlage zu TOP 1 des Protokolls: Antrag Die Linke "Seebrücke - schafft sichere Häfen" pdf 170 kB
Anlage zu TOP 10 des Protokolls: Power-Point-Präsentation der SPD-Fraktion zum Thema "wiederkehrende Beiträge / Grundsteuer" pdf 950 kB
Sitzungsdateien:
Legende:
Aushang
Öffentliches Protokoll
Digitales Sitzungspaket (Ö)
Zip-Archiv
Vorlagendetails
Abstimmungsdetails

Protokoll

Anfang öffentlicher Teil
1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Beschlussfähigkeit und Tagesordnung
2
Fragestunde der Zuhörer/innen
2.1
Fehlende KiTa-Plätze
2.2
Kosten der Aufbereitung der wkB
2.3
Barrierefreier Zugang zum Bahnhof Springe
2.4
StrABS
2.5
Parkplätze Richtung Ortsausgang Bennigsen/Steinkrug
2.6
Fehlende Rampe bei Bussen
2.7
Attraktionen in der Innenstadt
3
Feststellung des Sitzverlustes von Herrn René Bennecke im Rat der Stadt Springe
732/2016-2021
4
Förmliche Verpflichtung des neuen Ratsmitgliedes, Herrn Hartmut Albers
733/2016-2021
5
Genehmigung des Protokolls über die 13. Sitzung des Rates der Stadt Springe am 04. April 2019 - öffentlicher Teil -
5.1
Antrag des Ratsherrn Selent / Die Linke zur insektenfreundlichen Bewirtschaftung von Grünflächen vom 19.11.2018
646/2016-2021 - 1
6
Mitteilungen des Bürgermeisters
6.1
Mitteilung aller bewilligten über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen und Technischen Umbuchungen seit der letzten Finanzausschusssitzung
181/2016-2021 - 8
6.2
Sachstandsmitteilung zu Beschlüssen, Aufträgen und Finanzen
6.3
Veranstaltungskalender
773/2016-2021
6.4
Fridays for Future
Formalitäten
7
Besetzung von Fachausschüssen
- Ausschuss für Feuerschutz, Ordnung und Verkehr
- Ausschuss für Planung, Umwelt und Grünflächen
735/2016-2021
8
Besetzung des Ausschusses für Planung, Umwelt und Grünflächen
- Erweiterung um ein beratendes Mitglied
760/2016-2021
9
Besetzung des Verwaltungsausschusses
-Bestimmung von Stellvertretern
734/2016-2021
10
Antrag der Gruppe FDP-FWS zur Aufhebung der Ausbaubeitragssatzung zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen – ABS wkB
776/2016-2021
11
Benennung der Vertretung des Stadtschülerrats für den Schul-, Sport- und Kulturausschuss
741/2016-2021
Drucksachen öffentlich
12
„Fluxx- Notfallbetreuung für Kinder und Angehörige mit Unterstützungsbedarf"
715/2016-2021
13
Beitragsfreiheit in der Kindertagespflege für Kinder ab dem 3. Lebensjahr
458/2016-2021 - 2
14
Zweckvereinbarungen mit der Region Hannover über die Ausübung, Verwaltung und Überwachung von Belegungsrechten und zur Ausübung, Verwaltung und Überwachung von Miet- und Belegungsbindungen im Rahmen des Wohnraumförderprogramms der Region Hannover
716/2016-2021
15
KiTa Harmsmühlenstraße - Ausschreibung von Bau und Betrieb einer Kindertagesstätte
724/2016-2021
16
Erweiterung der DRK-Kindertagesstätte in Gestorf um U3- und Ü3-Plätze
728/2016-2021
17
Antrag des Kindergarten „Am Gut“ e.V. auf Erweiterung der Sonderöffnungszeiten und Anpassung Festkostenzuschuss an Tariferhöhungen
718/2016-2021
18
4. Änderung der Satzung über die Festlegung der Schulbezirke der Schulen in der Trägerschaft der Stadt Springe
688/2016-2021
19
Konzept "Zentraler Bürgerservice"
409/2016-2021 - 2
20
Antrag des Ratsherrn Lampe vom 05.10.2018 zur "Siedlungserweiterung Kernstadt Springe"
588/2016-2021 - 1
21
Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen durch die Stadt Springe
- Wiederaufnahme des Bauprogramms ab 2020/2021
725/2016-2021
22
Durchführung einer überörtlichen Kommunalprüfung durch den Landesrechnungshof
756/2016-2021
23
Errichtung eines steuerlichen Querverbundes zwischen der Stadtwerke Springe GmbH und dem Hallenbad durch eine Holdingstruktur
758/2016-2021
24
Jahresabschluss und Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2010
753/2016-2021
25
Vorfinanzierung Förderantrag ILE-Projekt Alltagsradverkehrskonzept
759/2016-2021
26
Vorfinanzierung Förderantrag ILE-Projekt Alte Schule Lüdersen
757/2016-2021
27
Klärschlammentsorgung - interkommunale Zusammenarbeit
- Beteiligung an der Kommunalen Nährstoffrückgewinnung Niedersachsen GmbH
- Entsendung einer Vertreterin / eines Vertreters
704/2016-2021 - 2
28
Beitritt der Stadt Peine und der Gemeinden Edemissen, Ilsede und Wendeburg zur gemeinsamen kommunalen Anstalt „Hannoversche Informationstechnologien AöR“ (HannIT)
720/2016-2021
29
Hannoversche Informationstechnologien AöR (HannIT):
Besetzung des Verwaltungsrates
761/2016-2021
30
Beförderung von Frau Alexandra Sieder
755/2016-2021
31
Antrag der Fraktion B'90/Die Grünen zur Erklärung des Klima- und Biodiversitätsnotfalls für die Stadt Springe
774/2016-2021
32
Antrag der Gruppe FDP-FWS zur Nachrüstung der Fahrzeuge der Stadt Springe mit einem Abbiegeassistenten
775/2016-2021
Ende öffentlicher Teil
33
Bewilligung von über- / außerplanmäßigen Mitteln gem. § 117 NKomVG
- vorsorglich -
34
Annahme von Spenden
- vorsorglich -
35
Fragen der Zuhörer/innen zu den in der Sitzung gefassten Beschlüssen
36
Anfragen der Ratsmitglieder
36.1
Blühstreifen
36.2
Lange Tagesordnungen
36.3
Neue Mehrfamilienhäuser in Springe
36.4
Barrierefreiheit am Springer Bahnhof
36.5
Rückforderung überhöhter Kosten - Carl-Diem-Straße