Sitzungsdetails
Rat
Sitzungsort: Aula im Schulzentrum Süd
Donnerstag, 20. Februar 2025
Beginn: 18:00
Vorsorglich
Tagesordnung
Anfang öffentlicher Teil
1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Beschlussfähigkeit und Tagesordnung
2
Anfragen der Zuhörenden
3
Genehmigung der öffentlichen Protokolle
3.1
Genehmigung des Protokolls über die 19. Sitzung des Rates der Stadt Springe am 29.08.2024 - öffentlicher Teil -
3.2
Genehmigung des Protokolls über die 21. Sitzung des Rates der Stadt Springe am 12.12.2024 - öffentlicher Teil -
3.3
Genehmigung des Protokolls über die 22. Sitzung des Rates der Stadt Springe am 16.01.2025 - öffentlicher Teil -
4
Ehrung verdienter Mandatsträger*innen
5
Mitteilungen der Verwaltung
5.1
Mitteilung aller bewilligten über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen und Technischen Umbuchungen seit der letzten Finanzausschusssitzung, Stand 13.01.2025
5.2
Kosten-Nutzen-Analyse zur partiellen Refinanzierung Kunstrasenplatz - Ergebnis runder Tisch
5.3
Sachstandsmitteilung zu Beschlüssen, Aufträgen und Finanzen
Formalitäten
Drucksachen öffentlich
6
Bereich Feuerschutz, Ordnung und Verkehr
6.1
Ernennung des stellvertretenden Ortsbrandmeisters für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Springe - Ortsfeuerwehr Mittelrode -
6.2
Ernennung des stellvertretenden Ortsbrandmeisters für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Springe - Ortsfeuerwehr Bennigsen -
6.3
Ernennung des Ortsbrandmeisters für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Springe - Ortsfeuerwehr Mittelrode -
6.5
2. Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr der Stadt Springe außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben
7
Bereich Bauen, Technik und Betriebshof
8
Bereich Planung, Umwelt und Klimaschutz
8.1
34. Änderung des Flächennutzungsplanes (Kläranlage Große Höhe), Stadtteil Springe
• Ergebnis der Veröffentlichung gem. § 3 (2) BauGB
• Ergebnis der Unterrichtung der Behörden gem. § 4 (2) BauGB
• Feststellungsbeschluss
• Ergebnis der Veröffentlichung gem. § 3 (2) BauGB
• Ergebnis der Unterrichtung der Behörden gem. § 4 (2) BauGB
• Feststellungsbeschluss
8.2
Örtliche Bauvorschrift Nr. 4 „Werbeanlagen“, Stadtteil Springe
• Ergebnis der Veröffentlichung gem. § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 84 NBauO
• Ergebnis der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 84 NBauO
• Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB i.V.m. § 84 NBauO
• Ergebnis der Veröffentlichung gem. § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 84 NBauO
• Ergebnis der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 84 NBauO
• Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB i.V.m. § 84 NBauO
8.3
Bebauungsplan Nr. 7 „Unterhalb der Kirche“, mit örtlicher Bauvorschrift,
Stadtteil Lüdersen (Verfahren gem. § 13a BauGB)
• Ergebnis der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 4a (3) BauGB
• Ergebnis der erneuten Beteiligung der Behörden gem. § 4a (3) BauGB
• Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB
• Berichtigung des Flächennutzungsplanes gem. § 13a (2) Nr. 2 BauGB
Stadtteil Lüdersen (Verfahren gem. § 13a BauGB)
• Ergebnis der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 4a (3) BauGB
• Ergebnis der erneuten Beteiligung der Behörden gem. § 4a (3) BauGB
• Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB
• Berichtigung des Flächennutzungsplanes gem. § 13a (2) Nr. 2 BauGB
8.4
31. Änderung des Flächennutzungsplanes (Volkmisser Rehr), Stadtteil Bennigsen
• Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (2) BauGB
• Ergebnis der Beteiligung der Behörden gem. § 4 (2) BauGB
• Feststellungsbeschluss
• Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (2) BauGB
• Ergebnis der Beteiligung der Behörden gem. § 4 (2) BauGB
• Feststellungsbeschluss
9
Bereich Soziales, Jugend und Gleichstellung
9.1
Antrag des Vereins „Wurzeln schlagen e.V.“ auf Gewährung eines Sonderbudgets für den Umzug des Waldkindergartens Lüdersen
9.2
Antrag der Gleichstellungsbeauftragten der Stadt Springe auf Erhöhung der jährlichen Unterstützung der Frauenberatungsstelle Springe
9.3
Antrag des Kindertagesstättenverbandes Calenberger Land auf Übernahme der Kosten für eine dritte Kraft in der Ev. Johanneskrippe Völksen
9.4
Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2025: Möglicher Erwerb des Erweiterungsbaus der DRK-Kita Gestorf
10
Bereich Schule, Sport und Kultur
10.1
Antrag der Musikschule Springe auf Aufhebung des Sperrvermerks zur Erhöhung des Zuschusses
11
Bereich Personalien
12
Drucksachen zur Haushaltplanberatung 2025
12.1.1
Anträge zum Haushalt
12.1.1.1
Mittelbereitstellung für Modellprojekt Videoüberwachung von Wertstoffinseln
- Antrag der Gruppe CDU-FWS zum Haushalt vom 13.01.2025
- Antrag der Gruppe CDU-FWS zum Haushalt vom 13.01.2025
12.1.1.2
Antrag Fortführung des Feuerwehrattraktivitätsprogramms
- Antrag der Gruppe SPD-Grüne-Linke zum Haushalt vom 15.01.2025
- Antrag der Gruppe SPD-Grüne-Linke zum Haushalt vom 15.01.2025
12.1.1.3
Antrag Aufnahme 50.000 € investiv für verkehrsberuhigende Maßnahmen
- Antrag der Gruppe SPD-Grüne-Linke zum Haushalt vom 15.01.2025
- Antrag der Gruppe SPD-Grüne-Linke zum Haushalt vom 15.01.2025
12.1.1.4
Antrag Erhöhung des allgemeinen Feuerwehrbudgets
- Antrag der Gruppe SPD-Grüne-Linke zum Haushalt vom 15.01.2025
- Antrag der Gruppe SPD-Grüne-Linke zum Haushalt vom 15.01.2025
12.1.1.5
Antrag zum Personalbewirtschaftungsbudget
- Antrag der Gruppe SPD-Grüne-Linke zum Haushalt vom 15.01.2025
- Antrag der Gruppe SPD-Grüne-Linke zum Haushalt vom 15.01.2025
12.1.1.6
Antrag Erhöhung des Zuschusses für die Musikschule Springe e.V.
- Antrag der Gruppe SPD-Grüne-Linke zum Haushalt vom 27.01.2025
- Antrag der Gruppe SPD-Grüne-Linke zum Haushalt vom 27.01.2025
12.1.1.7
Antrag Erhöhung des Budgets für Selbsterfahrung (Corona-Folgen Budget)
- Antrag der Gruppe SPD-Grüne-Linke zum Haushalt vom 27.01.2025
- Antrag der Gruppe SPD-Grüne-Linke zum Haushalt vom 27.01.2025
12.1.1.8
Antrag Realistische Plankonsolidierung durch Anpassung der Eckwerte Budgets
- Antrag der Gruppe SPD-Grüne-Linke zum Haushalt vom 15.01.2025
- Antrag der Gruppe SPD-Grüne-Linke zum Haushalt vom 15.01.2025
12.1.2
Haushaltsbegleitanträge
12.1.2.1
Antrag Beteiligung am Sirenenförderprogramm der Region Hannover
- Antrag der Gruppe SPD-Grüne-Linke zum Haushalt vom 15.01.2025
- Antrag der Gruppe SPD-Grüne-Linke zum Haushalt vom 15.01.2025
12.1.2.2
Antrag Schaffung von Klarheit und Fortschritt bei den Investitionen Feuerwehrwesen
- Antrag der Gruppe SPD-Grüne-Linke zum Haushalt vom 15.01.2025
- Antrag der Gruppe SPD-Grüne-Linke zum Haushalt vom 15.01.2025
12.1.2.3
Antrag Wiedereröffnung Jugendzentrum Springe
- Antrag Nr. HHB03 der Gruppe SPD-Grüne-Linke zum Haushalt vom 15.01.2025
- Antrag Nr. HHB03 der Gruppe SPD-Grüne-Linke zum Haushalt vom 15.01.2025
12.1.2.4
Antrag Lehrschwimmbecken
- Antrag Nr. HHB04 der Gruppe SPD-Grüne-Linke zum Haushalt vom 15.01.2025
- Antrag Nr. HHB04 der Gruppe SPD-Grüne-Linke zum Haushalt vom 15.01.2025
12.1.2.5
Antrag Berichtswesen Personal
- Antrag der Gruppe SPD-Grüne-Linke zum Haushalt vom 27.01.2025
- Antrag der Gruppe SPD-Grüne-Linke zum Haushalt vom 27.01.2025
12.1.2.6
Antrag Prüfauftrag zum Verkauf des Stadtwaldes
- Antrag der Gruppe CDU-FWS zum Haushalt vom 13.01.2025
- Antrag der Gruppe CDU-FWS zum Haushalt vom 13.01.2025
12.1.3
Stellenplan
12.1.3.1
Antrag zum Stellenplan bzgl. der Reduzierung von Personalreservestellen
- Antrag Nr. AS01 der Gruppe SPD-Grüne-Linke zum Haushalt vom 15.01.2025
- Antrag Nr. AS01 der Gruppe SPD-Grüne-Linke zum Haushalt vom 15.01.2025
12.1.3.2
Antrag zum Stellenplan bzgl. des KW-Vermerks im Fachdienst 11: Personal und Organisation
- Antrag Nr. AS02 der Gruppe SPD-Grüne-Linke zum Haushalt vom 15.01.2025
- Antrag Nr. AS02 der Gruppe SPD-Grüne-Linke zum Haushalt vom 15.01.2025
12.1.3.3
Antrag zum Stellenplan bzgl. der Streichung einer A10-Stelle im Fachdienst 20: Kämmerei
- Antrag Nr. AS04 der Gruppe SPD-Grüne-Linke zum Haushalt vom 15.01.2025
- Antrag Nr. AS04 der Gruppe SPD-Grüne-Linke zum Haushalt vom 15.01.2025
12.1.3.4
Antrag zum Stellenplan bzgl. der Streichung einer A11-Stelle im Fachdienst 20: Kämmerei
- Antrag Nr. AS03 der Gruppe SPD-Grüne-Linke zum Haushalt vom 15.01.2025
- Antrag Nr. AS03 der Gruppe SPD-Grüne-Linke zum Haushalt vom 15.01.2025
12.1.3.5
Antrag zum Stellenplan bzgl. der Streichung von Stellen in der Bauverwaltung
- Antrag Nr. AS05 der Gruppe SPD-Grüne-Linke zum Haushalt vom 15.01.2025
- Antrag Nr. AS05 der Gruppe SPD-Grüne-Linke zum Haushalt vom 15.01.2025
12.1.3.6
Antrag zum Stellenplan bzgl. der Anpassung des Stellenplans im Bereich der Jugendpflege
- Antrag Nr. AS06 der Gruppe SPD-Grüne-Linke zum Haushalt vom 15.01.2025
- Antrag Nr. AS06 der Gruppe SPD-Grüne-Linke zum Haushalt vom 15.01.2025
12.1.3.7
Antrag zum Stellenplan bzgl. eines Sperrvermerks für offene Stellen
- Antrag Nr. AS07 der Gruppe SPD-Grüne-Linke zum Haushalt vom 15.01.2025
- Antrag Nr. AS07 der Gruppe SPD-Grüne-Linke zum Haushalt vom 15.01.2025
12.1.4
Haushaltssicherungskonzept
12.1.4.1
Antrag Korrektur von „Fehlern“ in der HSK-Tabelle
- Antrag Nr. HSK04 der Gruppe SPD-Grüne-Linke zum Haushalt vom 24.01.2025
- Antrag Nr. HSK04 der Gruppe SPD-Grüne-Linke zum Haushalt vom 24.01.2025
12.1.4.2
Antrag zur Aufnahme einer Stelle zur Fördermittelakquise in das Haushaltskonsolidierungskonzept
- Antrag Nr. HSK02 der Gruppe SPD-Grüne-Linke zum Haushalt vom 15.01.2025
- Antrag Nr. HSK02 der Gruppe SPD-Grüne-Linke zum Haushalt vom 15.01.2025
12.1.4.3
Antrag Streichung "Reduzierung der Feuerwehrstandorte von 12 auf 7" aus der Haushaltskonsolidierung
- Antrag Nr. HSK03 der Gruppe SPD-Grüne-Linke zum Haushalt vom 24.01.2025
- Antrag Nr. HSK03 der Gruppe SPD-Grüne-Linke zum Haushalt vom 24.01.2025
12.1.4.4
Antrag zum Haushaltskonsolidierungskonzept bzgl. zukunftsfähiger Feuerwehrstandorte in der Stadt Springe
- Antrag Nr. HSK01 der Gruppe SPD-Grüne-Linke zum Haushalt vom 15.01.2025
- Antrag Nr. HSK01 der Gruppe SPD-Grüne-Linke zum Haushalt vom 15.01.2025
14
Verringerung der Zahl der Abgeordneten in der Vertretung
Allgemeine Kommunalwahlen 2026
Allgemeine Kommunalwahlen 2026
Ende öffentlicher Teil
18
Bewilligung von über- / außerplanmäßigen Mitteln gem. § 117 NKomVG
- vorsorglich -
- vorsorglich -
19
Annahme von Spenden
- vorsorglich -
- vorsorglich -
19.2
Weitere Spenden
20
Fragen der Zuhörenden zu den in der Sitzung gefassten Beschlüssen
21
Anfragen der Ratsmitglieder