Sitzungsdetails

Rat

Sitzungsort: Aula im Schulzentrum Süd

Mittwoch, 19. Februar 2025

Beginn: 18:00

Anlagen
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öff. Anlage zu TOP 3.1 öT der Einladung: Protokoll Rat 29.08.2024 öT pdf 367 kB
öff. Anlage zu TOP 3.2 öT der Einladung: Protokoll Rat 12.12.2024 öT pdf 445 kB
öff. Anlage zu TOP 3.3 öT der Einladung: Protokoll Rat 16.01.2025 öT pdf 153 kB
Sitzungsdateien:
Legende:
Aushang
Digitales Sitzungspaket (Ö)
Zip-Archiv
Vorlagendetails

Tagesordnung

Anfang öffentlicher Teil
1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Beschlussfähigkeit und Tagesordnung
2
Anfragen der Zuhörenden
3
Genehmigung der öffentlichen Protokolle
3.1
Genehmigung des Protokolls über die 19. Sitzung des Rates der Stadt Springe am 29.08.2024 - öffentlicher Teil -
3.2
Genehmigung des Protokolls über die 21. Sitzung des Rates der Stadt Springe am 12.12.2024 - öffentlicher Teil -
3.3
Genehmigung des Protokolls über die 22. Sitzung des Rates der Stadt Springe am 16.01.2025 - öffentlicher Teil -
4
Ehrung verdienter Mandatsträger*innen
5
Mitteilungen der Verwaltung
5.1
Mitteilung aller bewilligten über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen und Technischen Umbuchungen seit der letzten Finanzausschusssitzung, Stand 13.01.2025
131/2021-2026 - 11
1 Anlage
5.2
Kosten-Nutzen-Analyse zur partiellen Refinanzierung Kunstrasenplatz - Ergebnis runder Tisch
780/2021-2026 - 1
5.3
Sachstandsmitteilung zu Beschlüssen, Aufträgen und Finanzen
Formalitäten
Drucksachen öffentlich
6
Bereich Feuerschutz Ordnung und Verkehr
6.1
Ernennung des stellvertretenden Ortsbrandmeisters für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Springe - Ortsfeuerwehr Mittelrode -
758/2021-2026
6.2
Ernennung des Ortsbrandmeisters für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Springe - Ortsfeuerwehr Mittelrode -
754/2021-2026
6.3
Ernennung des stellvertretenden Ortsbrandmeisters für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Springe - Ortsfeuerwehr Bennigsen -
801/2021-2026
6.4
Beschaffung eines Kommandowagens (KdoW) für die Stadtfeuerwehr
796/2021-2026
4 Anlagen
6.5
2. Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr der Stadt Springe außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben
802/2021-2026
8 Anlagen
7
Bereich Bauen, Technik und Betriebshof
7.1
Vorkostenermittlung Mensa Grundschule Völksen
805/2021-2026
2 Anlagen
7.2
Vorkostenermittlung Mensa Grundschule am Ebersberg
806/2021-2026
2 Anlagen
8
Bereich Planung, Umwelt und Klimaschutz
8.1
34. Änderung des Flächennutzungsplanes (Kläranlage Große Höhe), Stadtteil Springe
• Ergebnis der Veröffentlichung gem. § 3 (2) BauGB
• Ergebnis der Unterrichtung der Behörden gem. § 4 (2) BauGB
• Feststellungsbeschluss
398/2021-2026 - 2
5 Anlagen
8.2
Örtliche Bauvorschrift Nr. 4 „Werbeanlagen“, Stadtteil Springe
• Ergebnis der Veröffentlichung gem. § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 84 NBauO
• Ergebnis der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 84 NBauO
• Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB i.V.m. § 84 NBauO
629/2021-2026 - 3
3 Anlagen
8.3
Bebauungsplan Nr. 7 „Unterhalb der Kirche“, mit örtlicher Bauvorschrift,
Stadtteil Lüdersen (Verfahren gem. § 13a BauGB)
• Ergebnis der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 4a (3) BauGB
• Ergebnis der erneuten Beteiligung der Behörden gem. § 4a (3) BauGB
• Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB
• Berichtigung des Flächennutzungsplanes gem. § 13a (2) Nr. 2 BauGB
435/2021-2026 - 4
8 Anlagen
8.4
31. Änderung des Flächennutzungsplanes (Volkmisser Rehr), Stadtteil Bennigsen
• Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (2) BauGB
• Ergebnis der Beteiligung der Behörden gem. § 4 (2) BauGB
• Feststellungsbeschluss
252/2021-2026 - 1
3 Anlagen
9
Bereich Soziales, Jugend und Gleichstellung
9.1
Antrag des Vereins „Wurzeln schlagen e.V.“ auf Gewährung eines Sonderbudgets für den Umzug des Waldkindergartens Lüdersen
815/2021-2026
1 Anlage
9.2
Antrag der Gleichstellungsbeauftragten der Stadt Springe auf Erhöhung der jährlichen Unterstützung der Frauenberatungsstelle Springe
797/2021-2026
9.3
Antrag des Kindertagesstättenverbandes Calenberger Land auf Übernahme der Kosten für eine dritte Kraft in der Ev. Johanneskrippe Völksen
820/2021-2026
1 Anlage
9.4
Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2025: Möglicher Erwerb des Erweiterungsbaus der DRK-Kita Gestorf
821/2021-2026
1 Anlage
10
Bereich Schule, Sport und Kultur
10.1
Antrag der Musikschule Springe auf Aufhebung des Sperrvermerks zur Erhöhung des Zuschusses
809/2021-2026
4 Anlagen
11
Bereich Personalien
11.1
Entlassung von Herrn Thorsten Hoppmann aus dem Ehrenbeamtenverhältnis
849/2021-2026
11.2
Versetzung von Herrn Dieter Erdmann in den Ruhestand
848/2021-2026
12
Drucksachen zur Haushaltplanberatung 2025
12.1
Haushaltsplanberatungen 2025
825/2021-2026
3 Anlagen
12.1.1
Anträge zum Haushalt
12.1.1.1
Mittelbereitstellung für Modellprojekt Videoüberwachung von Wertstoffinseln
- Antrag der Gruppe CDU-FWS zum Haushalt vom 13.01.2025
822/2021-2026
1 Anlage
12.1.1.2
Antrag Fortführung des Feuerwehrattraktivitätsprogramms
- Antrag der Gruppe SPD-Grüne-Linke zum Haushalt vom 15.01.2025
826/2021-2026
1 Anlage
12.1.1.3
Antrag Aufnahme 50.000 € investiv für verkehrsberuhigende Maßnahmen
- Antrag der Gruppe SPD-Grüne-Linke zum Haushalt vom 15.01.2025
828/2021-2026
1 Anlage
12.1.1.4
Antrag Erhöhung des allgemeinen Feuerwehrbudgets
- Antrag der Gruppe SPD-Grüne-Linke zum Haushalt vom 15.01.2025
837/2021-2026
1 Anlage
12.1.1.5
Antrag zum Personalbewirtschaftungsbudget
- Antrag der Gruppe SPD-Grüne-Linke zum Haushalt vom 15.01.2025
834/2021-2026
1 Anlage
12.1.1.6
Antrag Erhöhung des Zuschusses für die Musikschule Springe e.V.
- Antrag der Gruppe SPD-Grüne-Linke zum Haushalt vom 27.01.2025
854/2021-2026
1 Anlage
12.1.1.7
Antrag Erhöhung des Budgets für Selbsterfahrung (Corona-Folgen Budget)
- Antrag der Gruppe SPD-Grüne-Linke zum Haushalt vom 27.01.2025
855/2021-2026
1 Anlage
12.1.1.8
Antrag Realistische Plankonsolidierung durch Anpassung der Eckwerte Budgets
- Antrag der Gruppe SPD-Grüne-Linke zum Haushalt vom 15.01.2025
830/2021-2026
1 Anlage
12.1.2
Haushaltsbegleitanträge
12.1.2.1
Antrag Beteiligung am Sirenenförderprogramm der Region Hannover
- Antrag der Gruppe SPD-Grüne-Linke zum Haushalt vom 15.01.2025
839/2021-2026
1 Anlage
12.1.2.2
Antrag Schaffung von Klarheit und Fortschritt bei den Investitionen Feuerwehrwesen
- Antrag der Gruppe SPD-Grüne-Linke zum Haushalt vom 15.01.2025
842/2021-2026
1 Anlage
12.1.2.3
Antrag Wiedereröffnung Jugendzentrum Springe
- Antrag Nr. HHB03 der Gruppe SPD-Grüne-Linke zum Haushalt vom 15.01.2025
843/2021-2026
1 Anlage
12.1.2.4
Antrag Lehrschwimmbecken
- Antrag Nr. HHB04 der Gruppe SPD-Grüne-Linke zum Haushalt vom 15.01.2025
841/2021-2026
1 Anlage
12.1.2.5
Antrag Berichtswesen Personal
- Antrag der Gruppe SPD-Grüne-Linke zum Haushalt vom 27.01.2025
856/2021-2026
1 Anlage
12.1.2.6
Antrag Prüfauftrag zum Verkauf des Stadtwaldes
- Antrag der Gruppe CDU-FWS zum Haushalt vom 13.01.2025
823/2021-2026
1 Anlage
12.1.3
Stellenplan 2023
12.1.3.1
Antrag zum Stellenplan bzgl. der Reduzierung von Personalreservestellen
- Antrag Nr. AS01 der Gruppe SPD-Grüne-Linke zum Haushalt vom 15.01.2025
836/2021-2026
1 Anlage
12.1.3.2
Antrag zum Stellenplan bzgl. des KW-Vermerks im Fachdienst 11: Personal und Organisation
- Antrag Nr. AS02 der Gruppe SPD-Grüne-Linke zum Haushalt vom 15.01.2025
835/2021-2026
1 Anlage
12.1.3.3
Antrag zum Stellenplan bzgl. der Streichung einer A10-Stelle im Fachdienst 20: Kämmerei
- Antrag Nr. AS04 der Gruppe SPD-Grüne-Linke zum Haushalt vom 15.01.2025
832/2021-2026
1 Anlage
12.1.3.4
Antrag zum Stellenplan bzgl. der Streichung einer A11-Stelle im Fachdienst 20: Kämmerei
- Antrag Nr. AS03 der Gruppe SPD-Grüne-Linke zum Haushalt vom 15.01.2025
833/2021-2026
1 Anlage
12.1.3.5
Antrag zum Stellenplan bzgl. der Streichung von Stellen in der Bauverwaltung
- Antrag Nr. AS05 der Gruppe SPD-Grüne-Linke zum Haushalt vom 15.01.2025
831/2021-2026
1 Anlage
12.1.3.6
Antrag zum Stellenplan bzgl. der Anpassung des Stellenplans im Bereich der Jugendpflege
- Antrag Nr. AS06 der Gruppe SPD-Grüne-Linke zum Haushalt vom 15.01.2025
829/2021-2026
1 Anlage
12.1.3.7
Antrag zum Stellenplan bzgl. eines Sperrvermerks für offene Stellen
- Antrag Nr. AS07 der Gruppe SPD-Grüne-Linke zum Haushalt vom 15.01.2025
827/2021-2026
1 Anlage
12.1.3.8
Beratung des Entwurfs des Stellenplans zum Haushaltsentwurf 2025
810/2021-2026
9 Anlagen
12.1.4
Haushaltssicherungskonzept
12.1.4.1
Antrag Korrektur von „Fehlern“ in der HSK-Tabelle
- Antrag Nr. HSK04 der Gruppe SPD-Grüne-Linke zum Haushalt vom 24.01.2025
852/2021-2026
1 Anlage
12.1.4.2
Antrag zur Aufnahme einer Stelle zur Fördermittelakquise in das Haushaltskonsolidierungskonzept
- Antrag Nr. HSK02 der Gruppe SPD-Grüne-Linke zum Haushalt vom 15.01.2025
838/2021-2026
1 Anlage
12.1.4.3
Antrag Streichung "Reduzierung der Feuerwehrstandorte von 12 auf 7" aus der Haushaltskonsolidierung
- Antrag Nr. HSK03 der Gruppe SPD-Grüne-Linke zum Haushalt vom 24.01.2025
851/2021-2026
1 Anlage
12.1.4.4
Antrag zum Haushaltskonsolidierungskonzept bzgl. zukunftsfähiger Feuerwehrstandorte in der Stadt Springe
- Antrag Nr. HSK01 der Gruppe SPD-Grüne-Linke zum Haushalt vom 15.01.2025
840/2021-2026
1 Anlage
12.1.4.5
FinA Haushaltssicherungskonzept 2025
808/2021-2026
3 Anlagen
13
Bildung von Fachausschüssen
Beratende Mitglieder aus dem Jugendparlament
857/2021-2026
14
Verringerung der Zahl der Abgeordneten in der Vertretung
Allgemeine Kommunalwahlen 2026
845/2021-2026
15
Änderung der Geschäftsordnung
846/2021-2026
1 Anlage
16
Hauptsatzung der Stadt Springe
4. Änderungssatzung
151/2021-2026 - 5
1 Anlage
17
Hannoversche Informationstechnologien AöR (HannIT):
Änderung Besetzung des Verwaltungsrates
858/2021-2026
Ende öffentlicher Teil
18
Bewilligung von über- / außerplanmäßigen Mitteln gem. § 117 NKomVG
- vorsorglich -
19
Annahme von Spenden
- vorsorglich -
19.1
Sachspende der Firma Roßmann in Form von Rasterleuchten
799/2021-2026
2 Anlagen
19.2
Weitere Spenden
20
Fragen der Zuhörenden zu den in der Sitzung gefassten Beschlüssen
21
Anfragen der Ratsmitglieder