Sitzungsdetails
Rat
Sitzungsort: Aula der Grundschule Hinter der Burg
Donnerstag, 26. Juni 2025
Beginn: 18:00
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Aushang Öffentliches Protokoll Digitales Sitzungspaket (Ö) Zip-Archiv |
Vorlagendetails Abstimmungsdetails |
Protokoll
Anfang öffentlicher Teil
2
Anfragen der Zuhörenden
3
Genehmigung des Protokolls über die 25. Sitzung des Rates der Stadt Springe am 08. Mai 2025 - öffentlicher Teil -
4
Mitteilungen der Verwaltung
Formalitäten
Drucksachen öffentlich
5
Bereich Feuerschutz, Ordnung und Verkehr
5.1
Ernennung des stellvertretenden Ortsbrandmeisters für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Springe - Ortsfeuerwehr Boitzum -
5.2
Ernennung des stellvertretenden Ortsbrandmeisters für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Springe - Ortsfeuerwehr Eldagsen -
6
Bereich Bauen, Technik und Betriebshof
6.2
BauA IGS Umbau und Erweiterung Zusätzliche Haushaltsmittel für Baunebenkosten
7
Bereich Schule, Sport und Kultur
7.3
Grundsatzbeschluss zur Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder ab dem Schuljahr 2026/27 in Springe
8
Bereich Finanzen, Wirtschaftsförderung, Personalentwicklung und EDV
8.1
Erlass der 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze zum 1. Januar 2025
- Änderung zur Sicherstellung der Aufkommensneutralität der Grundsteuer
- Änderung zur Sicherstellung der Aufkommensneutralität der Grundsteuer
8.2
Erlass einer Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025
- Änderung zur Anpassung an die geänderte Hebesatzsatzung
- Änderung zur Anpassung an die geänderte Hebesatzsatzung
8.3
Beitritt zum Verein "Kommunen in der Metropolregion Hannover Braunschweig Göttingen Wolfsburg e.V."
9
Bereich Planung, Umwelt und Klimaschutz
9.1
Bebauungsplan Nr. 4 „Nordstraße-Mitte“, 1. Änderung und Erweiterung mit Teilaufhebung und örtlicher Bauvorschrift, Stadtteil Stadt Eldagsen
• Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 4a (3) BauGB
• Ergebnis der Beteiligung der Behörden gem. § 4a (3) BauGB
• Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB
• Berichtigung des Flächennutzungsplanes gem. § 13a (2) Nr. 2 BauGB
• Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 4a (3) BauGB
• Ergebnis der Beteiligung der Behörden gem. § 4a (3) BauGB
• Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB
• Berichtigung des Flächennutzungsplanes gem. § 13a (2) Nr. 2 BauGB
9.2
31. Änderung des Flächennutzungsplanes (Volkmisser Rehr), Stadtteil Bennigsen
• Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (2) BauGB
• Ergebnis der Beteiligung der Behörden gem. § 4 (2) BauGB
• Feststellungsbeschluss
• Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (2) BauGB
• Ergebnis der Beteiligung der Behörden gem. § 4 (2) BauGB
• Feststellungsbeschluss
9.3
Bebauungsplan Nr. 43 „Volkmisser Rehr“ mit örtlicher Bauvorschrift und Teilaufhebung des Bebauungsplans Nr. 11 „Stemmenholz“, Stadtteil Bennigsen
• Ergebnis der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 4a (3) BauGB
• Ergebnis der erneuten Beteiligung der Behörden gem. § 4a (3) BauGB
• Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB
• Ergebnis der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 4a (3) BauGB
• Ergebnis der erneuten Beteiligung der Behörden gem. § 4a (3) BauGB
• Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB
10
Kommunalwahlen am 13. September 2026
- Berufung der Gemeindewahlleitung
- Bildung von Wahlbereichen
- Festlegung des Wahltages für die Bürgermeisterwahl
- Berufung der Gemeindewahlleitung
- Bildung von Wahlbereichen
- Festlegung des Wahltages für die Bürgermeisterwahl
11
Bereich Personalien
Ende öffentlicher Teil
12
Bewilligung von über- / außerplanmäßigen Mitteln gem. § 117 NKomVG
- vorsorglich -
- vorsorglich -
13
Annahme von Spenden
- vorsorglich -
- vorsorglich -
14
Fragen der Zuhörenden zu den in der Sitzung gefassten Beschlüssen
15
Anfragen der Ratsmitglieder