Sitzungsdetails
Rat
Sitzungsort: Aula im Schulzentrum Süd
Donnerstag, 12. Dezember 2024
Von 18:00 bis 21:00
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Aushang Öffentliches Protokoll Digitales Sitzungspaket (Ö) Zip-Archiv |
Vorlagendetails Abstimmungsdetails |
Protokoll
Anfang öffentlicher Teil
1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Beschlussfähigkeit und Tagesordnung
2
Anfragen der Zuhörenden
2.1
Sitzordnung Rat
2.2
Preise Fernwärme
3
Genehmigung des Protokolls über die 20. Sitzung des Rates der Stadt Springe am 24. Oktober 2024 - öffentlicher Teil -
4
Ehrung verdienter Mandatsträger*innen
Formalitäten
5
Formalitäten
5.3
Besetzung des Verwaltungsausschusses
- Neubesetzung und Benennung persönliche Stellvertretungen
- Neubesetzung und Benennung persönliche Stellvertretungen
5.4
Entsendung von Vertretern der Stadt Springe in Unternehmen und Einrichtungen
hier: Wasserfachbeirat Purena
hier: Wasserfachbeirat Purena
5.6
Besetzung von Fachausschüssen
- Ausschuss für Soziales, Jugend und Gleichstellung (SoJuGA)
- Ausschuss für Planung, Umwelt und Klimaschutz (PUKA)
- Betriebsausschuss Stadtentwässerung Springe (BetrA SES)
- Ausschuss für Soziales, Jugend und Gleichstellung (SoJuGA)
- Ausschuss für Planung, Umwelt und Klimaschutz (PUKA)
- Betriebsausschuss Stadtentwässerung Springe (BetrA SES)
5.7
Bildung eines Jugendausschusses
- Beratende Mitglieder gem. § 13 Abs. 2 AG SGB VIII
- Beratende Mitglieder gem. § 13 Abs. 2 AG SGB VIII
6
Mitteilungen der Verwaltung
6.1
Entsendung von Mitgliedern des Rates in Arbeitsgruppen
- Lenkungsgruppe SEK und KiTa-AG
- Lenkungsgruppe SEK und KiTa-AG
6.2
Mitteilung aller bewilligten über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen und Technischen Umbuchungen seit der letzten Finanzausschusssitzung, Stand 12.11.2024
6.3
Sachstandsmitteilung zu Beschlüssen, Aufträgen und Finanzen
Drucksachen öffentlich
7
Bereich Planung, Umwelt und Klimaschutz
7.1
Bebauungsplan Nr. 7 „Unterhalb der Kirche“, mit örtlicher Bauvorschrift,
Stadtteil Lüdersen (Verfahren gem. § 13a BauGB)
• Ergebnis der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 4a (3) BauGB
• Ergebnis der erneuten Beteiligung der Behörden gem. § 4a (3) BauGB
• Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB
• Berichtigung des Flächennutzungsplanes gem. § 13a (2) Nr. 2 BauGB
Stadtteil Lüdersen (Verfahren gem. § 13a BauGB)
• Ergebnis der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 4a (3) BauGB
• Ergebnis der erneuten Beteiligung der Behörden gem. § 4a (3) BauGB
• Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB
• Berichtigung des Flächennutzungsplanes gem. § 13a (2) Nr. 2 BauGB
7.2
Positionspapier Streuobstler
Beschluss des Ortsrates Völksen vom 28.05.2024
Beschluss des Ortsrates Völksen vom 28.05.2024
8
Bereich Stadtentwässerung
8.1
SES Gebührenabrechnung der Abwassereinrichtungen für die Jahre 2021 bis 2023
8.2
Eigenbetrieb Kalkulation der Abwassergebühr 2025-2027
18. Änderung der Abwasserabgabensatzung der Stadt Springe
2. Änderung der Verwaltungskostensatzung der Stadt Springe
18. Änderung der Abwasserabgabensatzung der Stadt Springe
2. Änderung der Verwaltungskostensatzung der Stadt Springe
8.3
Kalkulation der Gebühren für die dezentrale Abwasserbeseitigung 2025-2027
Änderung der Gebührensatzung für dezentrale Abwasserbeseitigung der Stadt Springe
Änderung der Gebührensatzung für dezentrale Abwasserbeseitigung der Stadt Springe
9
Bereich Soziales, Jugend und Gleichstellung
9.1
Antrag des Diakonischen Werkes Hannover auf Gewährung einer Zuwendung für die Fachstelle Sucht - Springe
9.2
Abschluss einer Zuwendungsvereinbarung mit der Region Hannover über die Förderung der kommunalen Netzwerkarbeit in den Frühen Hilfen und Weiterlei-tung eines Teilbetrages an den Deutschen Kinderschutzbund Ortsverband Springe e.V.
9.3
Abschluss eines Vertrages über die Wahrnehmung der Aufgaben der Kindertagespflege nach dem SGB VIII mit einer Laufzeit ab 01.01.2025
9.5
Neufassung der Satzung über die Kindertagespflege in der Stadt Springe ab dem 01.01.2025
10
Bereich Finanzen, Wirtschaftsförderung, Personalentwicklung und EDV
10.1
Partizipation der Ortschaften an Erträgen aus Windenergie und Photovoltaik
10.2
Jahresabschluss, Entlastung des Bürgermeisters und Ergebnisverwendung für das Haushaltsjahr 2018
10.3
Änderung der Satzung der Stadt Springe zur Erhebung der Spielgerätesteuer
- Anpassung der Steuersätze
- Anpassung der Steuersätze
10.4
Erlass einer Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze zum 1. Januar 2025
- Ermittlung des aufkommensneutralen Hebesatzes für die Grundsteuer
- Ermittlung des aufkommensneutralen Hebesatzes für die Grundsteuer
11
Bereich Personal
12
Bereich Schule, Sport und Kultur
Ende öffentlicher Teil
13
Bewilligung von über- / außerplanmäßigen Mitteln gem. § 117 NKomVG
- vorsorglich -
- vorsorglich -
14
Annahme von Spenden
- vorsorglich -
- vorsorglich -
15
Fragen der Zuhörenden zu den in der Sitzung gefassten Beschlüssen
16
Anfragen der Ratsmitglieder