Sitzungsdetails
Rat
Sitzungsort: Aula im Schulzentrum Süd
Donnerstag, 13. Juni 2024
Von 18:05 bis 21:54
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Aushang Öffentliches Protokoll Zip-Archiv |
Vorlagendetails Abstimmungsdetails |
Protokoll
Anfang öffentlicher Teil
1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Beschlussfähigkeit und Tagesordnung
2
Anfragen der Zuhörenden
3
Genehmigung des Protokolls über die 17. Sitzung des Rates der Stadt Springe am 02. Mai 2024 - öffentlicher Teil -
5
Mitteilungen der Verwaltung
5.1
Feststellung von Fraktions- und Gruppenbildungen
- Doppelspitze Gruppe SPD-Grüne-Linke
- Doppelspitze Gruppe SPD-Grüne-Linke
5.3
Mitteilung aller bewilligten über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen und Technischen Umbuchungen seit der letzten Finanzausschusssitzung, Stand 15. Mai 2024
5.4
Sachstandsmitteilung zu Beschlüssen, Aufträgen und Finanzen
5.5
Rückkehr des Bürgermeisters
5.6
Bärlauch-Diebe
Formalitäten
6
Wahl einer Beamtin/eines Beamten auf Zeit (Wahlbeamtin/-beamter) als Fachbereichsleitung bei der Stadt Springe
Drucksachen öffentlich
8
Bereich Feuerschutz, Ordnung und Verkehr
8.1
Ernennung des Ortsbrandmeisters für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Springe - Ortsfeuerwehr Alvesrode -
8.2
Ernennung des stellvertretenden Ortsbrandmeisters für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Springe - Ortsfeuerwehr Alvesrode -
9
Bereich Bauen, Technik und Betriebshof
9.1
Anträge der Ratsgruppe SPD, Bündnis90/Die Grünen, Die Linke und des Ortsrates Lüdersen zum Alltagsradverkehrskonzept
9.2
Alltagsradverkehrskonzept für die Städte Springe und Pattensen - Beschluss
9.3
Peter-Härtling-Schule Lüftungsanlage, neuer Beschlussvorschlag aufgrund aktueller Erkenntnisse
10
Bereich Planung, Umwelt und Klimaschutz
10.1
Lärmaktionsplan der Stadt Springe (Hauptverkehrsstraßen, 4. Runde)
• Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit in Anlehnung an § 3 (2) BauGB
• Ergebnis der Beteiligung der Behörden in Anlehnung an § 4 (2) BauGB
• Beschluss des Lärmaktionsplans 2024
• Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit in Anlehnung an § 3 (2) BauGB
• Ergebnis der Beteiligung der Behörden in Anlehnung an § 4 (2) BauGB
• Beschluss des Lärmaktionsplans 2024
11
Bereich Soziales, Jugend und Gleichstellung
11.1
Weitere Übernahme der Kosten für ein Spielgruppenangebot der ev.-luth. Kirchengemeinde St. Andreas für Kinder
12
Bereich Schule, Sport und Kultur
12.5
Grundsatzbeschluss - Erweiterung der IGS Springe um einen Sekundarbereich II (gymnasiale Oberstufe)
12.6
Einrichtung einer offiziellen Ganztagsschule in der Grundschule Gestorf
- Antrag der Gruppe SPD-Grüne-Linke vom 29.04.2024
- Antrag der Gruppe SPD-Grüne-Linke vom 29.04.2024
13
Bereich Finanzen, Wirtschaftsförderung, Personalentwicklung und EDV
13.1
Erneute Übernahme einer Bürgschaft zur Besicherung der Kreditlinie der Stadtwerke Springe GmbH
14
Prüfung der Gründung einer kommunalen „Deister GmbH“ (Arbeitstitel) der 6 Kommunen (Springe, Bad Münder, Bad Nenndorf, Barsinghausen, Rodenberg, Wennigsen) zur gemeinsamen touristischen (Weiter-) Entwicklung des Deisters
Ende öffentlicher Teil
16
Bewilligung von über- / außerplanmäßigen Mitteln gem. § 117 NKomVG
- vorsorglich -
- vorsorglich -
17
Annahme von Spenden
- vorsorglich -
- vorsorglich -
18
Fragen der Zuhörenden zu den in der Sitzung gefassten Beschlüssen
19
Anfragen der Ratsmitglieder
19.1
Zivilschutz
19.2
Haushaltskonsolidierung
19.3
Beschwerde Citipost
19.4
Erweiterung der S5 in den Abendstunden
Bei den rot umrandeten Punkten handelt es sich um nachträglich aufgenommene Tagesordnungspunkte.