Sitzungsdetails

Rat

Sitzungsort: Aula im Schulzentrum Süd

Donnerstag, 14. März 2024

Von 18:00 bis 20:23

Anlagen
Name Download Endung Dateigröße
öff. Anlage zu TOP 3 der Einladung: Protokoll Rat 13.12.2023 öT pdf 96 kB
öff. Anlage zu TOP 11.1 des Protokolls: Antrag der Gruppe SPD-Grüne-Linke vom 05.03.2024 - vorab zum Rat pdf 235 kB
Sitzungsdateien:
Legende:
Aushang
Öffentliches Protokoll
Zip-Archiv
 Vorlagendetails
Abstimmungsdetails

Protokoll

Anfang öffentlicher Teil
1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Beschlussfähigkeit und Tagesordnung
2
Anfragen der Zuhörenden
2.1
Sitzordnung Rat
2.2
noch benötigte KiTa-Plätze
2.3
Kosten zusätzliche Fachbereichsleitung
2.4
Unterschriftensammlung Erhalt Remise für Museum
2.5
Wärmeversorgung Wohngebiet "Großer Graben"
2.6
Missstände Innenstadt
2.7
Besteuerung gemeinnütziger Bildungseinrichtungen
2.8
Meinung der Fraktionen und Gruppen zum Thema Gendern
2.9
Zukunft von "Sprinti"
3
Genehmigung des Protokolls über die 14. Sitzung des Rates der Stadt Springe am 13. Dezember 2023 - öffentlicher Teil -
4
Mitteilungen der Verwaltung
4.1
Mitteilung aller bewilligten über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen und Technischen Umbuchungen seit der letzten Finanzausschusssitzung, Stand 14.11.2023
131/2021-2026 - 7
1 Anlage
4.2
Umsetzung der Handlungsempfehlungen aus dem Ergebnis der überörtlichen Prüfung der Stadt Springe gemäß §§ 1 bis 4 NKPG; Kommunaler Radverkehr (ehem. "Kommunale Radwege") durch den Nds. Landesrechnungshof
504/2021-2026
1 Anlage
4.3
Sachstandsmitteilung zu Beschlüssen, Aufträgen und Finanzen
Formalitäten
5
Besetzung von Fachausschüssen
- Ausschuss für Feuerschutz, Ordnung und Verkehr (FSA)
10/2021-2026 - 5
6
Bildung eines Jugendausschusses
- Beratende Mitglieder gem. § 13 Abs. 2 AG SGB VIII
11/2021-2026 - 1
7
Besetzung des Betriebsausschusses Stadtentwässerung für den Eigenbetrieb "Stadtentwässerung Springe" (SES)
- Beschäftigtenvertreter*in
13/2021-2026 - 2
8
Hannoversche Informationstechnologien AöR (HannIT):
Besetzung des Verwaltungsrates
625/2021-2026
Drucksachen öffentlich
9
Bereich Feuerwehr, Ordnung und Verkehr
9.1
Ernennung der stellv. Stadtbrandmeisterin für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Springe - Bereich Bennigsen -
285/2021-2026 - 1
9.2
Ernennung des stellv. Ortsbrandmeisters für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Springe - Ortsfeuerwehr Gestorf -
462/2021-2026
10
Bereich Finanzen, Wirtschaftsförderung, Personalentwicklung und EDV
10.1
Personelle Veränderungen in der Ebene der Fachbereichsleitungen
639/2021-2026
10.2
1. Nachtragshaushalt 2024 der Stadt Springe
640/2021-2026
1 Anlage
10.3
Jahresabschluss, Entlastung des Bürgermeisters und Ergebnisverwendung für das Haushaltsjahr 2017
641/2021-2026
4 Anlagen
10.4
Einführung einer Beherbergungssteuer für die Stadt Springe
642/2021-2026
1 Anlage
11
Bereich Planung, Umwelt und Klimaschutz
11.1
Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK) Springe
• Beschluss als städtebauliches Entwicklungskonzept gem. § 1 (6) Nr. 11 BauGB
63/2021-2026 - 5
1 Anlage
11.2
Örtliche Bauvorschrift Nr. 1 "Innenstadt", Stadt Springe, Stadtteil Stadt Eldagsen
für Teile des förmlich festgesetzten Sanierungsgebietes „Innenstadtsanierung Eldagsen“
• Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (2) BauGB
• Ergebnis der Beteiligung der Behörden gem. § 4 (2) BauGB
• Satzungsbeschluss gem. § 84 NBauO i.V.m. § 10 BauGB
523/2021-2026 - 1
3 Anlagen
11.3
Windenergieanlagen in der Kommune Springe
- Antrag der Gruppe SPD-Grüne-Linke vom 29.01.2024
588/2021-2026
1 Anlage
11.4
Örtliche Bauvorschrift Nr. 4 „Werbeanlagen“ - Veränderungssperre, Stadtteil Springe
• Satzungsbeschluss gem. § 16 BauGB i.V.m. § 14 BauGB und § 84 NBauO
630/2021-2026 - 1
3 Anlagen
12
Bereich Bauen, Technik und Betriebshof
12.1
Feuerwehr Gestorf, Errichtung 2. Fluchtweg, Anbau einer Garage und Bau einer PV-Anlage
538/2021-2026 - 1
9 Anlagen
13
Bereich Schule, Sport und Kultur
13.1
Kostenübernahme für Teilnehmende des Zweiten Bildungsweges der VHS Hannover
636/2021-2026
2 Anlagen
14
Bereich Stadtentwässerung
14.1
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2020 und des Lageberichtes 2020, Entlastung der Betriebsleitung und Behandlung des Jahresfehlbetrags
584/2021-2026 - 1
2 Anlagen
15
Bereich Soziales, Jugend und Gleichstellung
15.1
Gendern in der internen und externen Verwaltungssprache der Stadt Springe
635/2021-2026 - 1
16
Verzicht auf Bestandteile der Jahresabschlüsse nach dem Niedersächsischen Gesetz zur Beschleunigung kommunaler Abschlüsse
597/2021-2026 - 1
1 Anlage
Ende öffentlicher Teil
17
Bewilligung von über- / außerplanmäßigen Mitteln gem. § 117 NKomVG
- vorsorglich -
18
Annahme von Spenden
- vorsorglich -
19
Fragen der Zuhörenden zu den in der Sitzung gefassten Beschlüssen
20
Anfragen der Ratsmitglieder
20.1
Sachstand Zivilschutz
20.2
Sachstand Fördermittelakquise
20.3
Sachstände MVZ und Krankenhaus
20.4
Beispiele für Kosteneinsparung in Verwaltung
20.5
Rückzahlung von Fördermitteln für Kanal